http://www.faz.net/-gpf-90lpi

Flüchtlingspolitik : Union sieht sich bei Afghanistan-Abschiebungen bestätigt

  • Aktualisiert am

Abgelehnte Asylbewerber bei ihrer Ankunft in Kabul Bild: dpa

Innenpolitiker der CDU jubeln über die Entscheidung, bestimmte Gruppen wieder nach Afghanistan abzuschieben. Einen Grund für die Annahme, das Land sei sicher, liefern ihnen die Afghanen selbst.

          Innenexperten der Union haben die Entscheidung von Innenministerium und Auswärtigem Amt begrüßt, Straftäter und Gefährder auch weiterhin nach Afghanistan zurückzuschicken. Dass ein vorliegender Zwischenbericht zur Sicherheitslage „keinen Anlass für eine Korrektur unserer derzeitigen Rückführungspraxis“ sehe, sei eine gute Nachricht, sagte Unionsfraktionsvizechef Stephan Harbarth (CDU) der „Passauer Neuen Presse“.

          So gebe es durchaus Provinzen, in denen die Lage vergleichsweise sicher und stabil sei. „Ein umfassender Abschiebestopp wäre eine Einladung an alle afghanischen Migranten, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen“, erklärte er.

          Die Tatsache, dass inzwischen mehrere Tausend Afghanen freiwillig zurückgekehrt seien, zeige, dass Afghanistan nicht in allen Teilen unsicher sei. Auch beschreite Deutschland keinen nationalen Sonderweg. „Eine ganze Reihe europäischer Staaten führen Migranten sehr regelmäßig und in weit größerem Umfang nach Afghanistan zurück“, sagte Harbarth.

          Auch CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach verwies darauf, dass die Sicherheitslage in Afghanistan von Region zu Region sehr unterschiedlich sei und sich rasch ändern könne. „Alleine die Pflicht, als afghanischer Bürger in der afghanischen Armee Dienst tun zu müssen, dürfte unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt einen Anspruch auf Asyl in Deutschland begründen“, erklärte Bosbach.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Hart an der Grenze : Trumps knallharte Ministerin

          Kirstjen Nielsen ist über Nacht zum Gesicht für Trumps gnadenlose Grenzpolitik geworden. Zwar verteidigt die Heimatschutzministerin dessen Politik eisern, doch reicht das dem Präsidenten?

          Treffen mit Sebastian Kurz : Söders neue Denkfigur gegen Merkel

          Das bayerisch-österreichische Treffen in Linz war seit längerem geplant. Angesichts des Asylstreits in der Union wirkt es aber wie ein besonders perfider Einfall der CSU – um Sebastian Kurz gegen die Kanzlerin in Stellung zu bringen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.