13.01.2010 · CDU-Generalsekretär Gröhe warnt Konservative in seiner Partei vor „angstgeprägten Antihaltungen“. Die Kritiker sollen „konkretere Vorschläge“ machen und auf Parteitagen um Unterstützung für ihre Positionen werben.
Unmittelbar vor der Klausurtagung seiner Partei in Berlin hat CDU-Generalsekretär Gröhe die Forderung nach mehr Konservatismus in der Partei als „angstgeprägt“ zurückgewiesen: „Wir brauchen einen selbstbewussten Konservatismus, keine angstgeprägten Antihaltungen“, sagte Gröhe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).
„Etliche Konservative“ wie Hessens Ministerpräsident Roland Koch, der Bundestagsfraktionsvorsitzende Volker Kauder, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Bundesinnenminister Thomas de Maizière, stünden „in der ersten Reihe“ der CDU. „Insofern kann ich die Klage nicht nachvollziehen, wonach sich zu wenige konservative Köpfe in Spitzenfunktionen der Partei wiederfinden“, sagte Gröhe.
Er forderte konservative Kritiker auf, sich selbst mehr einzubringen und forderte zugleich konkretere Vorschläge nach mehr Profil: „Jedes Mitglied ist herzlich eingeladen, das Profil der Partei aktiv mitzuprägen. Je konkreter die Vorschläge sind, umso besser lassen sie sich diskutieren“, sagte Gröhe. Die Parteiführung werde Vertreter des konservativen Flügels nicht von sich aus in den Vorstand berufen: „Kandidaten heißen so, weil sie kandidieren - und das gilt selbstverständlich auch für den CDU-Vorstand. Die Vorstandsmitglieder werden nicht einfach bestimmt, sondern auf einem Parteitag gewählt. Diejenigen, die ihre Haltung zu wenig vertreten sehen, haben alle Möglichkeiten, für ihre Position zu werben“, sagte Gröhe.