20.05.2007 · Die CDU in Bremen geht in die Opposition. Am Sonntag erklärten die Christdemokraten die Sondierungsgespräche mit der SPD für gescheitert, diese seien „unaufrichtig gegenüber der CDU gewesen“. Nun deutet sich in der Hansestadt ein rot-grünes Bündnis an.
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Linnert (li.), Böhrnsen: Die Zeichen in Bremen stehen auf rot-grün
Der Landesvorstand der Bremer SPD hat sich am Sonntag einstimmig für eine rot-grüne Koalition entschiede. Am kommenden Donnerstag muss noch ein Parteitag den Beschluss bestätigen.
Zuvor hatte die CDU in Bremen den Sozialdemokraten auf dem Weg zur Regierungsbildung in dem Bundesland eine Absage erteilt. „Nach dem, was in den letzten 48 Stunden passiert ist, stehen wir für eine Regierung nicht mehr zur Verfügung. Wir haben uns entschieden, den Weg in die Opposition zu gehen“, sagte der Sprecher des CDU-Landesverbands, Carsten Meier, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.
„Unaufrichtig gegenüber der CDU“
Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann und Spitzenkandidat Thomas Röwekamp bezeichneten die Sondierungsgespräche der SPD in einer Mitteilung als „unaufrichtig gegenüber der CDU“. Die SPD habe sich „bereits in den letzten Wochen deutlich von der großen Koalition verabschiedet und auf Rot-Grün nach der Wahl gesetzt. Sie hatten nur nicht den Mut, den Bürgerinnen und Bürgern vor dem Wahlgang die Wahrheit zu sagen. Unser Eindruck, die Gespräche mit uns dienten lediglich als Alibi für einen Ausstieg aus der Koalition, hat sich bestätigt“, kommentieren Neumann und Röwekamp am Sonntag den Verlauf der Sondierungsgespräche. Röwekamp, der vermutlich Oppositionsführer wird, sagte er lasse sich nicht als Drohkulisse für SPD-Gespräche mit den Grünen missbrauchen.
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Kündigt Gang in die CDU an: Thomas Röwekamp
Konfliktpunkte mit den Grünen werden für die SPD dabei die geplante Vertiefung der Unterweser sein und das Bestreben des möglichen Regierungspartners, grundlegende Entscheidungen im Senat von Mitgliederbefragungen abhängig zu machen.
In einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes sollen nun am Dienstag die „Weichen für eine schlagkräftige Opposition“ gestellt werden. SPD und CDU hatten bislang in Bremen eine große Koalition gebildet. Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai erlitten beide Parteien Verluste, während die Grünen hinzugewannen. Die SPD hatte nach der Wahl damit die freie Wahl zwischen CDU und Grünen als Partner für die Regierungsbildung.
Jetzt wird Deutschland durchgerüttelt
Konstantin Schneider (bundesboy)
- 20.05.2007, 18:55 Uhr
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Peter Böttcher (Joffy)
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