Causa Tauss Im stinkenden Schweinestall

Ein Abgeordneter kämpft um sein Mandat - und seine Ehre. War Jörg Tauss nur naiv, als er glaubte, mit eigenen Recherchen einen Kinderporno-Ring ausheben zu können? Ist er gar das Opfer einer Intrige? Oder ist er doch, entgegen eigenen Beteuerungen, ein Pädophiler, was sich die, die ihn kennen, kaum vorstellen können?

Es war nach Tauss' Angaben im Jahr 2007, als er sich „in einen stinkenden Schweinestall“ begab, „um ihn auszumisten“. Tauss wollte demnach die Szene erforschen, in der Kinderpornographie gehandelt wird. „Mir ging es darum, eigene Erkenntnisse für die politische und gesetzgeberische Arbeit zu diesem Thema zu gewinnen“, wird er später sagen. Tauss träumte angeblich vom großen Erfolg: „Natürlich hätte die von mir erhoffte Entdeckung und ,Sprengung' eines der immer wieder durch die Öffentlichkeit geisternden ,Kinderporno-Ringe' meinem Bekanntheitsgrad nicht gerade geschadet.“

„Werner“ nimmt Kontakt auf

Tauss wählt eine im Fernsehen beworbene Porno-Hotline an, unter der mehrere Anrufer zusammengeschaltet werden. Unter Decknamen wie „Werner“ nimmt er auf diesem Weg Kontakt zu mehreren Pädophilen auf und gerät an einen gewissen „Kielburger“. Bei ihm soll es sich nach Medienberichten um den 29 Jahre alten vorbestraften Lagerarbeiter Sascha H. aus Bremerhaven handeln. H. schickt dem Abgeordneten zunächst „noch recht harmlose Bilder“ auf dessen Handy. Dann kommen DVDs und VHS-Kassetten per Post.

Tauss wiederum soll H. nach Medienberichten mindestens ein kinderpornografisches Bild aufs Handy geschickt haben. Weil er nach eigenen Angaben aber nur „wenig“ interessantes Tauschmaterial anbieten kann, zahlt er - zunächst hundert Euro. Dass H. insgesamt mehr als tausend Euro von ihm bekommen haben will, dementiert Tauss.

Dann wollte er nach eigenen Angaben einer noch heißeren Spur folgen: „Kielburger“ schickte ihm ein Bild nackter Jungen auf sein Handy und bot an, ihn zur „Produktionsstätte“ zu führen. Tauss will darin eine Chance gesehen haben, „neue Taten verhindern zu können“ und „endlich auch näher an die unmittelbaren Täter heranzukommen“. Doch nachdem er weitere hundert Euro gezahlt hatte, soll der Kontakt abgebrochen sein. Tauss verstaute das Material in einem Koffer in seiner Berliner Wohnung. Offen bleibt, warum der selbsternannte Ermittler, obwohl er „offensichtlich einschlägiges“ Material bekam, nicht zur Polizei ging und H. anzeigte.

Tauss, der sich selbst rühmt, „einer der wenigen Experten auf diesem Gebiet, wahrscheinlich nicht nur im Bundestag“ zu sein, sieht durch die Recherche im Pädophilenmilieu seine These bestätigt, „dass der Austausch pornographischen Materials infolge von Fahndungserfolgen sich heute sehr viel mehr auf das Handy, Telefonhotlines und sogar wieder auf postalischen Versand verlagert hat“. Unklar bleibt, wieso Tauss glaubt, mit seinen wenigen Stichproben einen undurchsichtigen Markt mit Millionenumsätzen ausleuchten zu können.

„Ein alter Hut“

Fachleute fragen sich, was seine Ergebnisse zum Erkenntnisstand beigetragen haben sollen. Dass es einen „zweiten Markt“ für Kinderpornographie neben dem Internet gibt, der über Bildschirmtext oder Telefon-Hotlines zu erreichen ist, sei „ein alter Hut und lange bekannt“, sagt Oberstaatsanwalt Peter Vogt von der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Kinderpornographie in Halle. Dass der klassische Internet-PC bei Pädophilen schon „out“ sei, wie Tauss behauptet, sehen Ermittler dagegen nicht. Noch immer finden sie die weitaus meiste Ware im Netz, wenn auch nicht im jedermann zugänglichen World Wide Web, sondern in geschlossenen Nutzergruppen, sogenannten Peer-to-Peer-Netzen.

„Wenn Sie eine spezielle Software herunterladen und die richtigen Schlüsselworte eingeben, bekommen Sie schnell Hunderte oder gar Tausende von Treffern“, sagt Ulrich Heffner vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg. Unklar bleibt, warum sich Tauss vor seinen Recherchen nicht rechtlich absicherte. Er habe sein Umfeld damit „nicht belasten“ wollen, sagt er, verweist aber zugleich darauf, er habe „durchaus auch in Fachkreisen öffentlich über die Erkenntnisse meiner eigenen Recherchen referiert“.

Als Sprecher für Bildung, Forschung und Medien seiner Fraktion sah sich Tauss nach eigenen Angaben zu Recherchen berechtigt. Er beruft sich auf eine Ausnahmeregelung in Paragraph 184b des Strafgesetzbuches. Demnach darf sich straffrei Kinderpornographie beschaffen, wem das „ausschließlich“ zur „Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten“ dient. Gedacht war dieser Paragraph für Anwälte und Sachverständige sowie Wissenschaftler und Ärzte mit einem konkreten Forschungs- oder Behandlungsauftrag. Ob auch Abgeordnete hieraus Sonderrechte ableiten können, müsste erst noch richterlich entschieden werden.

„Vorverurteilung, die einer sozialen Exekution nahe kommt“

Allerdings respektieren selbst Ermittler mit dienstlichem Auftrag eine klare Grenze. Dass in einer verdeckten Operation Geld für Pornographie gezahlt wird, sei nicht auszuschließen, sagt Oberstaatsanwalt Vogt. „Aber Ermittler tauschen nichts - niemals.“ Längst ist bekannt, dass die Szene diese Tatsache ausnutzt. In einer „Keuschheitsprüfung“ werden neue Interessenten zunächst aufgefordert, selbst Kinderpornographie zu schicken, bevor sie Material geliefert bekommen.

Tauss wusste von dieser Prüfung - und spielte möglicherweise mit. Auf seiner Pressekonferenz am 11. März gesteht er Fehler ein und greift seinerseits die Staatsanwaltschaft Karlsruhe an. Tatsächlich kommentierte diese einige Ermittlungsdetails zunächst recht freizügig. Auf noch ungeklärte Weise fanden diese Details ihren Weg in die Medien. Sickerten sie aus dem Immunitätsausschuss des Bundestags durch? Der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Strobl (CDU), widerspricht und versichert, man habe unter strikter Geheimhaltung getagt.

Schon wenige Tage nach den Durchsuchungen spricht Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring in der „Stuttgarter Zeitung“ von „Sachen, die man nicht wegdiskutieren kann“. Die Umstände der Funde sprächen „eindeutig“ gegen einen Zusammenhang mit Tauss' Abgeordnetentätigkeit. Zu diesem Zeitpunkt hatte Tauss noch keine Gelegenheit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Sein Anwalt nennt das eine Vorverurteilung, „die einer sozialen Exekution nahe kommt“.

Die Kritik am Vorgehen der Staatsanwälte stieß auch deshalb nicht nur auf taube Ohren, weil kurz vor der Landtagswahl 2006 schon einmal gegen Tauss ermittelt wurde. Das Verfahren wurde eingestellt, weil sich der Vorwurf der Steuerhinterziehung aus einer anonymen Anzeige nicht erhärten ließ. Aus Tauss' Umfeld wird nun die Vermutung geäußert, es könne kein Zufall sein, dass er, der Kritiker einer Initiative für Internetsperren von Familienministerin von der Leyen (CDU), ausgerechnet vor einer Ausschusssitzung zum Thema Kinderpornographie abgefangen wird, in der es um genau diese Sperren geht.

„Er war eben immer freakig“

Gegen sie hatte sich Tauss mit dem Argument gewehrt, sie seien praktisch wirkungslos. Immer mehr Bürgerrechte würden aber eingeschränkt mit der Begründung, das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Da auch das Bundeskriminalamt mit dem Kampf gegen Kinderpornografie vor allem seine Zuständigkeiten erweitern wolle, sieht Tauss auch im BKA „keine neutrale Beratungsinstanz mehr für die Abgeordneten“. Er fühle sich durch die Behörden „nicht nur falsch informiert, sondern als Parlamentarier schlicht getäuscht“, sagt er. Am Tag der Durchsuchungen seiner Büros und Wohnungen erwägt Tauss, ob all das eine „Revanchehandlung“ sein könnte. Wer sich bei ihm wofür revanchieren könnte, lässt er offen.

Im SPD-Landesverband Baden-Württemberg gibt es nur wenige, die Tauss nun verteidigen. „Entweder war er es, und er hat Gefallen an diesen Sachen gehabt, oder er war einfach nur dumm“, lautet die Einschätzung eines Abgeordneten. Die Zeit arbeitet gegen Tauss. Schon werden Forderungen vernehmbar, er müsse seine abermalige Kandidatur für den Bundestag aufgeben, egal, was die Ermittlungen ergäben. Die Landesvorsitzende Ute Vogt dringt intern mittlerweile darauf, dass Tauss schon nach der nächsten Vernehmung und nicht erst kurz vor Ostern über sein Mandat entscheiden solle.

In der baden-württembergischen SPD spielte der parteipolitische Seiteneinsteiger Tauss eine eher marginale Rolle. Er war viele Jahre IG-Metall-Bevollmächtigter von Bruchsal, bis er 1994 in den Bundestag gewählt wurde. 2005 schlug ihn Frau Vogt als Generalsekretär vor. Einerseits galt Tauss als „pragmatischer Linker“, der Schröders Reformpolitik unterstützte. Andererseits war der „Rambo von Bruchsal“, wie seine Gegner ihn gern nennen, schon in der Lage, die Parteibasis mit markigen Reden zu mobilisieren.

In die Landespolitik mischte er sich selten und meist nur zu Wahlkampfzeiten ein. Meldete sich Tauss jenseits dessen zu Wort, waren es manchmal eher unglückliche, mit der Landtagsfraktion nicht abgesprochene Interventionen. So forderte er während der Diskussion über die Föderalismusreform mehr bildungspolitische Kompetenzen für den Bund - die Landtagsabgeordneten waren entsetzt. Rückblickend sagt einer von ihnen: „Er war eben immer freakig.“