29.06.2010 · Die Bundeswehr ist nach Sicht des Verteidigungsministers zu Guttenberg dramatisch unterfinanziert - bisher habe sie sich „von Jahr zu Jahr irgendwie gerettet“. Nun will der Minister den Mindestbedarf errechnen.
Von Stephan Löwenstein, Berlin
© dpa
Will seinen Vorgängern keinen Vorwurf machen: Verteidigungsminister zu Guttenberg
Nach seinem Schwenk in Sachen Wehrpflicht hat Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) am Dienstag in einer Rede skizziert, wie er sich unter diesen Umständen die künftigen Strukturen der Bundeswehr vorstellt. Den passenden Anlass bot das sogenannte Parlament der Wehrpflichtigen, ein Gremium des Deutschen Bundeswehrverbandes, das es so in baldiger Zukunft womöglich gar nicht mehr geben wird. Dabei versuchte er auch zu erklären, was ihn zu diesem unvermittelten Schwenk gebracht habe.
Seine Grundsatzrede vor Generalen und Admiralen im Mai in Hamburg, als er die Haushaltskonsolidierung als „höchsten strategischen Parameter“ beschrieb und dabei auch die Wehrpflicht zur Disposition stellte, bezeichnete Guttenberg jetzt als „Weckruf“ für eine notwendige Grundsatzdebatte. Damit habe er auf die „sogenannten Schäuble’schen Zahlen“ reagiert, „die uns nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl eingeholt haben, aus welchen Gründen auch immer.“ Doch ohnedies sei die Bundeswehr „dramatisch unterfinanziert“, man hätte allein einen „unabweisbaren“ Bedarf von zusätzlichen 5,6 Milliarden Euro gehabt, um den Status quo zu halten – ohne jedes zusätzliche Attraktivitätsprogramm.
Die attraktive Armee der Zukunft
Man hätte den Weckruf auch früher ausstoßen können, doch habe er die Zahlen nicht gekannt, als er sein Amt angetreten habe, gab der Minister an. Man habe sich bislang „von Jahr zu Jahr irgendwie gerettet, von Wahltag zu Wahltag, nach dem Motto: Vielleicht übernimmt ja ein anderer“. Aber er wolle niemandem einen Vorwurf machen, der vielleicht die wahren Zahlen gekannt oder nicht gekannt habe, „um Himmels Willen“, sagte Guttenberg, ohne seine Vorgänger Jung (CDU) und Struck (SPD) oder den früheren Generalinspekteur Schneiderhan beim Namen zu nennen.
Seine Hamburger Aussage von der Paradigmenumkehr, wonach künftig der Finanzrahmen das militärische Anspruchsniveau vorgebe, begradigte Guttenberg durch das Versprechen, es werde „keine Bundeswehr nach Kassenlage“ geben. Doch werde man für die Neukonzeption nicht von den gegenwärtigen Zahlen ausgehen, um hier und da eine Stellschraube zu drehen, sondern grundsätzlich fragen: „Was brauchen wir mindestens an Personal, mindestens an Ausrüstung, mindestens an Infrastruktur und mindestens an Mitteln, um eine entsprechend moderne, leistungsstarke, flexible, aber auch attraktive Armee der Zukunft gestalten zu können.“ Es gelte zu ermitteln, was mindestens zu leisten sei, um bündnisfähig zu sein, um die Bindekräfte zwischen der Bevölkerung und den Streitkräften aufrechtzuerhalten und damit die Bundeswehr am Ende nicht „verhungert“.
Soldaten sollen ihre Realitäten beschreiben
Dazu würden verschiedene Varianten untersucht. Die jetzige Struktur mit 252.000 Soldaten bezeichnete Guttenberg als „Extremvariante“, die Zahl von 150.000 als das andere Extrem; er gehe davon aus, dass es mehr als diese sein würden. Was den Grundwehrdienst betrifft, sei zu prüfen, ob die bisherigen neun oder gar die künftigen sechs Monate das Optimum für die Bundeswehr seien. Guttenberg sprach davon, dass es in die Richtung des jetzigen Konzepts der freiwillig Längerdienenden (FWDL - bis zu 23 Monaten) gehen könnte. Er versicherte: „Ich habe keinerlei Bestreben, die Wehrpflicht aus dem Grundgesetz zu streichen“; das wäre nach seinen Worten ein Fehler.
Fast nebenher verordnete Guttenberg den Soldaten einen Paradigmenwechsel in der Öffentlichkeitsarbeit. Zum Thema Verankerung der Streitkräfte in der Öffentlichkeit bei Aussetzung der Wehrpflicht, auf das ihn ein junger Soldat kritisch ansprach, sagte der Minister, dazu würden – neben den weiter geltenden Prinzipien der Inneren Führung – realistische Schilderungen beitragen. Er wünsche sich „von manchem, der aus den Einsätzen zurückkommt, dass er sich auch an seine unmittelbare Öffentlichkeit wendet“. Man solle dabei ruhig, ohne alle Äußerungen mit den Vorgesetzten abzustimmen, „selbst seine Realitäten beschreiben“ und Defizite benennen. „Das ist im Zweifel hilfreicher auch für den Dienstvorgesetzten als das, was gelegentlich schöngefärbt wird.“
Die Bundeswehr zu dem machen,
Stefan Klein (St.Klein)
- 29.06.2010, 23:20 Uhr
Denken-Drücken-Sprechen
Hans-Heinrich Dieter (hhkfdieter)
- 30.06.2010, 00:56 Uhr
Herr Klein - welch eine Ironie der Namensgleichheit - nichts kapiert? Was
Jürgen Rieger (Riegerparis)
- 30.06.2010, 09:59 Uhr
Hätte mich ja auch gewundert ...
Jens Decker (dej05093)
- 30.06.2010, 10:07 Uhr
Lage des Fuhrparks der Bundeswehr
Robert Arnold (RobertArnold)
- 30.06.2010, 11:43 Uhr
