30.08.2010 · Die Debatte über die Bundeswehrreform hat chaotische Züge. Jeder meldet sich zu Wort. Nur ein Gegenstand wird bestenfalls am Rande erwähnt: Welche sicherheitspolitischen Interessen hat eine deutsche Armee eigentlich zu verteidigen?
Von Günther Nonnenmacher
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Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg (rechts) beobachtet eine Schießübung von Wehrpflichtigen
Die Debatte über die Bundeswehrreform hat chaotische Züge. DGB-Chef Sommer warnt vor mangelnder Verankerung der Armee in der Gesellschaft, als ob der Verteidigungsminister in Deutschland die Fremdenlegion einführen wollte. Bei den für soziale Einrichtungen zuständigen Verbänden fragt man sich, wie die billigen Arbeitskräfte aus dem Zivildienst ersetzt werden können, ohne die Preise zum Explodieren zu bringen. Landespolitiker bangen um Bundeswehrstandorte, weil mit denen jahrzehntelang Regionalpolitik in strukturschwachen Gebieten betrieben wurde.
Nur ein Gegenstand wird bestenfalls am Rande erwähnt: Welche sicherheitspolitischen Interessen hat eine deutsche Armee eigentlich zu verteidigen? Diese Frage ist seit Gründung der Bundeswehr niemals nur in nationaler Hoheit beantwortet worden, sondern in Abstimmung mit den Verbündeten in der Nato und - später - vor dem Hintergrund einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Von Versuchen, über die deutsche Reform mit unseren Partnern zu sprechen, ist bisher aber nichts bekanntgeworden.
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