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Bundeswehr : Zurück zu den Kampfstiefeln

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Wohin marschieren? Deutschlands Politik tut sich schwer damit, eine klare Richtung für die Bundeswehr-Soldaten vorzugeben. Bild: dpa

Kühlschränke sind einsatzbereit, Panzer nicht. Die Bundeswehr ist militärisch zweitklassig geworden. Verantwortlich dafür sind deutsche Politiker, die völlig falsche Schwerpunkte setzen. Der Ausweg ist unbequem. Ein Gastbeitrag.

          Als James Mattis vor seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister vom Verteidigungsausschuss des amerikanischen Kongresses angehört wurde, erklärte er, dass er drei Prioritäten haben werde: die Bereitschaft der Streitkräfte zu erhöhen, vor allem durch Erhöhung der „Letalität“; die Allianzen Amerikas zu stärken, und die finanzielle Disziplin des Pentagons zu verbessern. Letalität bedeutet Tödlichkeit und meint im Militär die Fähigkeit, den Streitkräften eines Widersachers erheblichen Schaden zuzufügen. Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt, seit sie 2014 das Amt übernommen hat, dagegen ganz andere Schwerpunkte: Balance Familie und Dienst; gesundes Arbeiten. Sie nahm sich auch vor, die Unterkünfte der Soldaten mit Flatscreens und Mini-Kühlschränken auszustatten.

          James Mattis hat nach seiner Amtseinführung das Letalitäts-Ziel wiederholt. Dem amerikanischen Heer sagte er im Oktober, Amerika habe kein gottgegebenes Recht auf Siege. Deswegen müsse das Militär für seinen Zweck geeignet sein. Aber was soll ein einfacher Soldat, egal ob bei den amerikanischen Streitkräften oder der Bundeswehr, unter Tödlichkeit verstehen? Das lernt er in Übungen, durch Weiterbildung, durch Vorgesetzte – denn bei den besten Streitkräften sind keine Waffennarren gefragt. Für den militärischen Zweck geeignete Streitkräfte verfügen über alle Ebenen hinweg über professionelle Soldaten, die sich gegen einen Gegner erfolgreich durchsetzen, die aber kein Interesse an überflüssiger Gewalt haben. 

          „198.000 Soldaten, wie von Frau von der Leyen geplant, ist eine vernünftige Größe“, sagt Generalmajor a.D. Walter Spindler, bis letztes Jahr Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres. „Aber die Größe nützt nichts, wenn wir eine vernünftige Organisation, Ausrüstung und Ausbildung nicht bereitstellen können.“

          In der soeben veröffentlichten amerikanischen Verteidigungsstrategie wird gleich im allerersten Satz betont, die zentrale Aufgabe des Pentagons sei die Bereitstellung von glaubwürdigen, kampfstarken Streitkräften. Im Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums von 2016 wird hingegen erst auf Seite 102 des Papiers erklärt, dass „gerade in den Dimensionen Land, Luft und See die Befähigung zum Kampf Wesensmerkmal [bleibt].“ Jedoch sind Soldatenunterkünfte mit Flatscreens ausgestattet worden, und auch eine Frauenquote bei den Generalen des Sanitätsdienstes kündigte von der Leyen an.

          Mihnea Motoc, bis letztes Jahr rumänischer Verteidigungsminister und jetzt stellvertretender Leiter des „European Political Strategy Centre“, einer Denkfabrik der Europäischen Kommission, hebt weitere deutsche Initiativen wie die Gründung eines Cyberkommandos sowie einer Innovationsfabrik im Stil der amerikanischen DARPA hervor. „Hinzu kommt das Rahmennationen-Konzept, dessen Fokus anfangs auf die Ostsee lag. Jetzt nehmen aber auch die Tschechische Republik und Rumänien teil“, sagt er. Als Rahmennation schließt Deutschland Lücken in den Streitkräften anderer Länder und hat sogar einige Einheiten in die Bundeswehr eingegliedert. 

          Die noch amtierende Groko hat darüber hinaus auch die Verteidigungsausgaben etwas erhöht: letztes Jahr gab sie für Verteidigung 37 Milliarden Euro aus, 1,26 Prozent des Bruttosozialproduktes. 2016 war es 1,19 Prozent. Die Bundeswehr soll neue Kampfflugzeuge erhalten, Ausrüstung instandgesetzt oder modernisiert werden.

          Family first. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen arbeitet engagiert daran, die Dienstumstände für ihre Soldaten zu verbessern.

          Die Truppe wird sich über die Reparaturen freuen, denn die Realität sieht so aus: Im April letzten Jahres waren im Heer zum Beispiel lediglich 31 Prozent der NH90-Transporthubschrauber einsatzbereit. Die Luftwaffe konnte an einigen Tagen im November keines ihrer damals 14 A400M-Transportflugzeuge fliegen. Keines der sechs U-Boote der Marine steht derzeit für Übung oder Einsatz zur Verfügung. Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages, warnte jüngst, die Bundeswehr sei nicht einsetzbar. Die Einsatzbereitschaft habe sich in den vergangenen vier Jahren weiter verschlechtert, sagte er. Laut einer neuen Studie der amerikanischen Denkfabrik Rand Corporation würde die Bundeswehr einen Monat brauchen, um eine Brigade ins Baltikum zu schicken – und die Brigade müsste sich dazu auch noch Ausrüstung von anderen Einheiten ausleihen lassen.

          „Mit einer aufgabengerechten Ausrüstung und Ausstattung, die auch einsatzbereit ist, könnten wir auch besser ausbilden“, sagt Spindler. „Ohne die erforderliche Menge an Ersatzteilen steht die Ausrüstung auf dem Hof und meine Männer und Frauen verlieren ihre Motivation. Nur mit einsatzbereitem Material könnten wir die Frauen und Männer auch einsatzbereit machen.“ Wenn die Rüstung kaputt auf dem Hof steht, müssen die Soldaten und Offiziere sich oft mit allgemeinmilitärischer Ausbildung und Sport begnügen. Und mit theoretischen Übungen statt mit einsatzbereitem Material.

          Ohne jeden Zweifel braucht Deutschland moderne Ausrüstung und Waffensysteme. Die neue Regierung müsste deshalb wesentlich höhere Beträge veranschlagen als die in der Groko-Sondierung für die kommenden vier Jahre vorgeschlagenen zwei Milliarden Euro. Teure Rüstungsprojekte allein zaubern aber keine Letalität hervor, begründen keinen Berufsstolz von Soldaten und schaffen kein Vertrauen in die Streitkräfte. „Wenn die Probleme der Bundeswehr nicht nachhaltig gelöst sondern stattdessen nur leere Versprechen über mehr Material, Personal und Geld abgegeben werden, dann hilft das niemandem“ sagt Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. „Für den schwierigen Dienst bei der Bundeswehr braucht es Menschen mit der richtigen Motivation und hohem Verantwortungsgefühl.“ Finnland organisiert mit nur 1,4 Prozent Verteidigungsausgaben, aber mit voller Unterstützung der Truppe durch die Politiker, seine Verteidigung erstaunlich gut.

          Flügellahm: Nur knapp jeder dritte Transporthubschrauber des Typs NH90 ist derzeit einsatzbereit. Bei anderen Systemen sieht es zum Teil noch schlechter aus.

          Wie Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr, betont, wird auch über Letalität nachgedacht: „Es wird im Bundesministerium der Verteidigung einiges getan um die Truppe zu stärken. Man traut sich aber nicht, es der Bevölkerung zu sagen.“

          Im Jahre 2018 bedeutet deutsche militärische Stärke aber ganz gewiss keine Feldzüge gen Osten mehr, sondern einen angemessenen Beitrag zur Sicherheit Europas. „Mit ordentlicher Ausrüstung, mit guter Ausbildung und Übungsplätzen, mit genügend Munition wären wir einsatzbereit. Da sagt der Gegner, das sind professionelle Menschen, die mir gegenüberstehen. So erreichen wir Abschreckung.“ Professionalität heißt aber nicht vorrangig Kriegstüchtigkeit und Gewalt. Eine zentrale Rolle spielt zum Beispiel Geschichtsbewusstsein und die Fähigkeit, das eigene Handeln in einen breiten Zusammenhang einzuordnen. So empfahl Mattis als General der amerikanischen Infanterie etwa seinen Unteroffizieren, sich mit Literatur zu den Kreuzzügen aus der Sicht der Araber zu beschäftigen.

          Unser Kontinent braucht auch mehr militärische Sicherheit. „Sicherheitspolitisch möchte Deutschland in der ersten Liga mitspielen, aber das geht nur, wenn man militärisch auch in der ersten Liga mitspielt“, betont Masala. Großbritannien ist nicht in der Lage, sich außerhalb des Brexits neuen Großprojekten zu widmen. Frankreich ist in Einsätzen in Afrika stark gebunden. Italien hat bereits heute mehr Soldaten als jedes andere europäische Land in Einsätzen der Nato, der UN und der EU. Die Bundesrepublik verfügt über enormes, ungenutztes Potential. „Deutschland muss mehr tun für die Verteidigung, nicht nur durch Verteidigungshaushalt, sondern auch bei Kampfeinsätzen“, sagt Roland Freudenstein, stellvertretender Leiter der Brüsseler Denkfabrik Martens Centre. „Gerade für unsere Europapolitik ist das enorm wichtig. Auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron positiv zu antworten, heißt neben der Stärkung der Eurozone auch eine Stärkung unserer deutschen militärischen Fähigkeiten. Wir berufen uns immer noch auf unsere Geschichte, aber das nimmt uns bald keiner mehr ab.“

          Wehe, die Russen kommen: Um eine kampfbereite Brigade ins Baltikum zu schicken, braucht die Bundeswehr einen Monat.

          Die Bundeswehr spielt bereits jetzt eine durchaus wichtige Rolle. Der von Deutschland geleitete Nato-Einsatz in Litauen gilt als Erfolgsmodell der Allianz, deutsche Piloten sind von Jordanien aus am Einsatz gegen den „Islamischen Staat“ beteiligt. In Afghanistan haben Bundeswehr-Soldaten sich bewährt. In der Nato gilt Deutschland als zuverlässiger Partner. Aber eben nicht als ein militärisch starker Partner.

          Eine Bundeswehr auf Augenhöhe mit ihren wichtigsten Nato-Kollegen hätte in ihren Kasernen über Flatscreens hinaus Soldaten und Soldatinnen mit gerechtfertigtem Stolz auf ihren Beruf – und auf ihren Arbeitgeber. Sie hätte Soldaten und Soldatinnen, die sich in gemeinsamen Übungen mit Alliierten stets bewähren. Und sie hätte Soldaten und Soldatinnen, deren Hauptbefähigung im Kampf besteht, nicht in Stabilisierung und Nationbuilding, die nach erfolgreichen Kampfeinsätzen aber auch für solche Aufgaben eingesetzt werden können.

          Zugegeben, Nationbuilding und Auslandseinsätze haben seit dem Ende des Kalten Kriegs auch in den meisten anderen europäischen Ländern im Fokus gestanden. Spätestens seit 2014 sieht die Bedrohungslage aber wieder ganz anders aus. Gerade deswegen kündigte  das Pentagon in der nationalen Sicherheitsstrategie an, es werde sich ab jetzt vorrangig nicht dem Terrorismus sondern Bedrohungen durch China und Russland widmen.

          Eine Bundeswehr in der ersten Liga hätte auch bessere Chancen, die besten Köpfe – um die sich von der Leyen gemäß Weißbuch 2016 mit Priorität bemühen will – auch tatsächlich zu bekommen. Viele dieser Köpfe hat die Truppe bereits. Die meisten Soldaten sind militärisch genauso kompetent wie ihre Kollegen aus den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich. Aber wer möchte schon in nicht einsatzbereiten Streitkräften dienen? Masala berichtet, dass viele seiner besten Studenten nach Afghanistan aus der Bundeswehr ausgeschieden sind. „Den Einsatz haben sie gern gemacht, aber ihr Eindruck war so ungefähr, ‚ich kämpfe da unten, und die Politiker betrachten es als Entwicklungshilfe‘“, berichtet er.

          Es müsste Soldaten der Bundeswehr ermöglicht werden, wieder vorrangig Militärs zu sein. Das würde Europa eine Bundeswehr geben, die potentielle Widersacher abschreckt – aber auch eine Bundeswehr, deren Soldaten und Soldatinnen Bücher über die Kreuzzüge aus der Sicht der Araber lesen. Und eine motivierte Truppe; „Freude am Dienst“, nennt es Generalmajor Spindler. Zurück zu den Wurzeln, könnte man auch sagen. Oder vielleicht zurück zu den Kampfstiefeln.

          Eine Bundeswehr, der es erlaubt ist, ihrer primären Aufgabe nachzugehen und diese exzellent zu erfüllen, würde gewiss auch die seit langem hinkende Rekrutierung reanimieren. Wenn Arbeitnehmer – egal ob Soldaten, Banker oder Krankenschwestern – stolz auf ihren Arbeitsplatz sind, macht es ihn auch anderweitig viel attraktiver. Flatscreens haben die Meisten heutzutage ohnehin zu Hause. Back to the boots, eben.

          Die Autorin, Elisabeth Braw, arbeitet für das Atlantic Council's Scowcroft Center for Strategy and Security und das European Leadership Networks (ELN).

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