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„Bedenkliche Größenordnung“ : 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008

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Getarnte Bundeswehr-Scharfschützen bei einer Übung Mitte Oktober in Bergen. Laut Mad liegt die Zahl rechtsextremer Bundeswehrsoldaten höher als gedacht. Bild: STRANGM/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Die Zahl rechtsextremer Bundeswehrsoldaten scheint höher als vermutet. Einem Bericht zufolge hat der militärische Abschirmdienst nun genaue Zahlen genannt. Besteht ein Zusammenhang zur Abschaffung der Wehrpflicht?

          Der Militärische Abschirmdienst (Mad) hat einem Zeitungsbericht zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht nach einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montag) aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor.

          Mihalic sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich - das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des Mad noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können.“

          Mihalic forderte eine regelmäßige Information des Bundestags „über extremistische Bestrebungen in der Bundeswehr“, insbesondere über „Personen, Strategien, Netzwerke“. „Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“.

          Der Mad sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. „Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht“, hatte Mad-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags gesagt.

          Gramm versicherte: „Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre.“ Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

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