Bundeswehr: Vom Einsatz her

Die vier Kampfhubschrauber der Bundeswehr vom Typ Tiger, die in diesen Tagen nach Afghanistan verlegt werden, kommen dort mindestens fünf Jahre zu spät an. Weitere Monate werden vergehen, ehe sie an ihrem Stationierungsort Mazar-i-Sharif einsatzbereit sind. Und während die Bundeswehr die ersten eigenen Fluggeräte durchaus stolz auf den Weg an den Hindukusch gebracht hat, wird in der politischen Arena in Berlin der Sinn der Operation bezweifelt und zumindest von der Partei der Linken auch öffentlich kritisiert: Die Hubschrauber dienten doch der Unterstützung von Kampfeinsätzen, hätten also in einem Szenario mit der Parole „Abzug“ nichts mehr zu suchen.

Abgesehen davon, dass die Helikopter der Bundeswehr vor allem ähnliches Gerät anderer Nato-Partner ersetzen sollen, zeigt der Vorgang, wie weit die deutschen Streitkräfte noch von ihrem Ziel entfernt sind, eine „Armee im Einsatz“ zu sein. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), durchaus tatkräftig unterstützt von Bundeskanzlerin Merkel, muss an drei Werkbänken zugleich drehen und schrauben, um seine Bundeswehr der Zukunft in Form zu bringen. Und nur an einem der drei Arbeitsplätze hat er die Befehlsgewalt: Im Ministerium und in der Truppe beaufsichtigt de Maizière gegenwärtig den tiefgreifendsten Umbau, den die Armee seit ihrer (westdeutschen) Gründung vor knapp sechs Jahrzehnten über sich ergehen lassen muss.

Zwar nimmt die „Neuausrichtung“, wie die Reform genannt wird, mittlerweile Formen an. Doch da sie sich vom Ministerium oben angefangen nach unten in die Kasernen vollzieht, wissen viele Soldaten und Zivilbeamten noch nicht, wann genau auch sie ihre Lebensplanung neu ausrichten müssen. Das Gebot des Ministers, wonach die Bundeswehr lernen müsse, „vom Einsatz her“ zu denken, offenbart die Tiefe des Umbruchs.

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Bislang haben viele Berufssoldaten, vor allem jene, die nicht auf der höheren Offizierslaufbahn ihren Karrierezielen entgegenstiegen, in ihrer Einheit „gedacht“ - viele waren beheimatet in einer Truppengattung, einer Verwendung, an einem Stationierungsort. Die statische Sicherheit, die die Ära des Kalten Krieges verströmte, wirkt auch mehr als zwanzig Jahre nach seinem Ende noch nach.

Das ist auch an der zweiten Werkbank zu spüren, an der sich die politische Führung des Ministeriums plagen muss. Sie steht in den Entwicklungsabteilungen der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie. Gerade die Hubschrauber, die jetzt nach vielen Verzögerungen und vor allem Verteuerungen in die Hände der Soldaten gelangen, sind ein Beispiel dafür, wie die Vorgabe „technische Überlegenheit“ (auch ein Leitmotiv des Kalten Krieges) die Entwicklung neuer Waffen erschwert. Das neueste Objekt ambitionierter technischer Wünsche aus der Truppe und kühner Angebote seitens der Industrie sind die unbemannten Flugzeuge. Die ferngesteuerten Drohnen erscheinen auf dem Reißbrett und in den Katalogen von Rüstungsunternehmen in großer Vielfalt. Die Bundeswehr hat vorerst für den Afghanistan-Einsatz einige leistungsfähige Aufklärungsdrohnen aus israelischer Produktion gemietet. Eine Entscheidung über die Beschaffung eigener Drohnen ist noch nicht gefallen.

Dabei müsste eine Armee, die auf alle Einsatzmöglichkeiten vorbereitet sein wollte, auf alle Arten unbemannter Fluggeräte zugreifen können, angefangen von kleinen Kamera-Helikoptern, wie sie die Truppe schon verwendet, bis zu Flugzeugen, die Boden und Luftraum aus großer Höhe beobachten und überwachen können. In dieser Kategorie hat sich die Bundeswehr immerhin festgelegt: Euro Hawk heißt das Gerät, das auf einer Drohne aus amerikanischer Produktion aufbaut. In der mittleren Kategorie, also der Klasse von Fluggeräten, die mit Kampfflugzeugen vergleichbar wären, verzögern sich Entscheidungen hingegen auch deswegen, weil der recht freizügige Umgang der Amerikaner mit ihren Drohnen viele ethische und völkerrechtliche Fragen aufwirft.

Hier steht die dritte Werkbank, an der die politische Führung die Einsatz-Armee Bundeswehr formen muss: Die Nutzung militärischer Fähigkeiten bleibt in Deutschland an einen öffentlichen Konsens gebunden, der sich in der Zustimmungspflicht des Parlaments zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie am Freitag der Entsendung der Patriot-Batterien in die Türkei manifestiert. Doch die Bevölkerung hat sich noch immer nicht an eine Bundeswehr gewöhnt, deren Aufgabe sich nicht in der Abschreckung erschöpft, sondern zu deren Fähigkeiten die gezielte Tötung von Aggressoren auf verschiedenen Schauplätzen dieser Welt gehören muss.

Die Soldaten, die in den Einsatz ziehen, sind umso mehr auf die Wertschätzung der Nation angewiesen, je heikler die Lage ist, in die sie dabei geraten könnten. Die bisherigen Einsätze deutscher Soldaten sind immer durch Ausnahmesituationen legitimiert und folgerichtig selbst als Ausnahmen empfunden worden: So war es im Kosovo, so war es in Afghanistan. Die Einsatz-Armee aber, die sich in einem bestimmten Einsatzgebiet für einen noch unbekannten Fall mit unbekanntem Auftrag bereithält, verlangt ein anderes, ein vom jeweiligen Anlass unabhängiges Maß an Unterstützung.

Quelle: F.A.Z.
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