26.03.2007 · Aus allen Fraktionen des Bundestags erschallt inzwischen die Forderung nach einem höheren Wehrsold. Umstritten ist allerdings, ob dafür der Verteidigungsetat erhöht werden soll.
Von Stephan Löwenstein, Berlin
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Die Bezüge für Wehrdienstleistende sind seit neun Jahren unverändert
Aus allen Fraktionen des Bundestags erschallt inzwischen die Forderung nach einem höheren Wehrsold. Offen und umstritten zwischen Verteidigungs- und Haushaltspolitikern der Koalition ist allerdings, ob dafür der Verteidigungsetat erhöht werden soll. Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Siebert, sagte am Montag der F.A.Z., er erachte eine Erhöhung um zwei Euro pro Tag für sinnvoll. Darin stimmte Siebert mit dem Bundeswehrverband und dem Koalitionspartner überein. Die SPD-Verteidigungspolitiker hatten sich nach einer Klausurtagung ebenfalls für eine „signifikante Erhöhung“ der Bezüge für Grundwehrdienstleistende eingesetzt. Sie liegen seit neun Jahren unverändert bei durchschnittlich acht Euro täglich.
Die SPD will zudem den Wehrsold künftig im gleichen Maße steigen lassen wie die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst. Nach Schätzungen würde jeder Euro mehr an Wehrsold 23 Millionen Euro pro Jahr kosten.
15 Millionen Euro Kosten
Überdies wird in der Koalition, wie es heißt, darüber nachgedacht, die Anpassung der Bezüge in Ost und West auf den 1. Januar 2008 vorzuziehen. Bislang ist die nächste Angleichung auf 2010 (also nach der nächsten Bundestagswahl) festgeschrieben. Das Vorziehen würde etwa 15 Millionen Euro kosten.
Auch aus den Oppositionsparteien, die grundsätzlich die Wehrpflicht ablehnen, wurde die Forderung nach einem höheren Sold erhoben. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Homburger, sagte der F.A.Z.: „Solange die Bundesregierung aus ideologischen Gründen an der Wehrpflicht festhält, muss sie auch für eine angemessene Besoldung ihrer Soldaten sorgen. Die jungen Männer, die zum Dienst gezwungen werden, dürfen nicht auch noch zu den Sparschweinen des Verteidigungsministeriums gemacht werden.“ Die FDP fordere daher eine angemessene Erhöhung des Wehrsolds.
„Wäre auch unter Rot-Grün fällig gewesen“
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei bezeichnete einen solchen Schritt als „überfällig“ und verlangte, dass die Politiker, die sich in Sonntagsreden für den Erhalt der Wehrpflicht starkmachten, das jetzt durchsetzten. „Zugegeben, das wäre einige Jahre früher auch unter Rot-Grün fällig gewesen“, sagte Nachtwei. Er sieht allerdings keine Notwendigkeit, dafür den Etat zu erhöhen, denn es gebe erfahrungsgemäß genug Spielraum.
Anders als der SPD-Fraktionsvorsitzende und frühere Verteidigungsminister Struck hält sich der Unions-Fraktionsvorsitzende Kauder in dieser Frage vorerst zurück. Struck sagte zuletzt, er habe „Verständnis für die, die eine moderate Erhöhung fordern“. Er fügte allerdings hinzu, nun sei Minister Jung (CDU) am Zug. Auch Jung hält sich bislang bedeckt, wohl aus Rücksicht auf die Etatverhandlungen.
Man sollte...
Jan-Lasse Wilms (Nemo84GER)
- 27.03.2007, 09:59 Uhr
@ Hr J.L. Wilms > Zu große Panzer..?
wolf haupricht (emilgilels)
- 27.03.2007, 12:36 Uhr
