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Eine „Predator“-Drohne der amerikanischen Luftwaffe
Verteidigungspolitiker von Regierung und Opposition haben sich grundsätzlich offen für eine Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gezeigt. „Das ist ein Waffensystem, dem die Zukunft gehört“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Reiner Arnold, der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagsausgabe).
Die Flugkörper sollten gemeinsam in Europa entwickelt und gebaut werden. Sie könnten der Bundeswehr ungefähr ab 2020 zur Verfügung stehen. Bislang verfügt die Bundeswehr lediglich über Aufklärungsdrohnen. CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert sprach von einer Abwägung. „Einerseits ist natürlich das Risiko für die eigenen Soldaten geringer, im Einsatz das Leben zu verlieren. Auf der anderen Seite müssen aber die völkerrechtlichen Fragen geklärt sein.“
Das Bundesverteidigungsministerium hatte in der vergangenen Woche erklärt, die Anschaffung bewaffneter Drohnen solle geprüft werden. Grünen-Politiker Omid Nouripour forderte die Bundeswehr auf, Einsatzszenarien für ein solches Waffensystem zu erklären. Es gebe eine „sehr, sehr schmale graue Zone“, in der gezielte Tötungen erlaubt sein könnten. Auch die FDP-Politikerin Elke Hoff sagte, sie sei nicht grundsätzlich gegen die Anschaffung solcher Drohnen.
FDP-Politiker befürwortet Panzer-Export nach Qatar
Der FDP-Wirtschaftspolitiker Martin Lindner hat sich unterdessen für den umstrittenen Export von deutschen Leopard-2-Panzern nach Qatar ausgesprochen. „Unter Abwägung unserer außenpolitischen, sicherheitspolitischen Interessen, unserer wirtschaftspolitischen Interessen, aber auch der Menschenrechtssituation dort käme ich persönlich zu dem Ergebnis, dass ich ihm diese Panzer verkaufen würde“, sagte Lindner am Dienstag im Deutschlandradio Kultur.
Vor allem Politiker der Opposition hatten sich zuvor kritisch zu einer diesbezüglichen Interessensbekundung Qatars geäußert. Lindner verwies auf ein Hegemoniestreben Irans, dem Deutschland durch eine Stärkung von Golfstaaten wie Qatar entgegenwirken müsse.
Deutschland oeffnet die Buechse der Pandorra
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 31.07.2012, 19:52 Uhr
Unabhängigkeit ist notwendig
Heiko Schmidt (Heiko2012)
- 31.07.2012, 12:37 Uhr
