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Bundeswehr : Verteidigungsministerium rechtfertigt Aufnahme minderjähriger Rekruten

Jahr für Jahr rücken Hunderte Rekruten (Foto: 2010 in der Kastellauner Hunsrückkaserne) in die Bundeswehr ein, die noch keine 18 Jahre alt sind Bild: Helmut Fricke

Die Bundeswehr stellt jedes Jahr minderjährige Rekruten ein. Kinderschutzorganisationen hatten das kritisiert. Die Vorwürfe hält die Bundesregierung für konstruiert.

          Das Verteidigungsministerium rechtfertigt die Aufnahme von minderjährigen Rekruten in die Bundeswehr. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei beteuert die Bundesregierung, diese Praxis stehe mit den entsprechenden UN-Menschenrechtsdokumenten in Einklang. Sie entspreche in „vollem Umfang den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland nach dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und dem Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention, das die Beteiligung Minderjähriger an bewaffneten Konflikten ächtet“.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die „Rekrutierung von Minderjährigen“ war in einem „Schattenbericht Kindersoldaten“ verurteilt worden, den mehrere Kinderschutzorganisationen wie Terre des Hommes, Kindernothilfe und Unicef Deutschland im vergangenen Jahr herausgegeben hatten. Die Bundesregierung hält der Kritik entgegen, die völkerrechtlich korrekte und transparente Rekrutierungspraxis in Deutschland werde in dem Schattenbericht „auf inakzeptable Weise“ in Zusammenhang gebracht mit „dem Einsatz von Kindersoldaten in Bürgerkriegen und ähnlichen Auseinandersetzungen unter Beteiligung nicht regulärer Streitkräfte“.

          Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Freitag wurden im Jahr 2012 mehr als 1200 Rekruten im Alter von 17 Jahren in die Bundeswehr aufgenommen, im abgelaufenen Jahr 2013 waren es mehr als 1000. Schon bei der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde zur UN-Kinderrechtskonvention im Jahre 2004 habe die Bundesrepublik zu Protokoll gegeben, dass sie für den freiwilligen Soldatendienst ein Mindestalter von 17 Jahren als verbindlich ansehe. Dabei sei das Einverständnis der Eltern eine Voraussetzung. Außerdem dürften minderjährige Soldaten nicht an Auslandseinsätzen teilnehmen, der Gebrauch von Waffen sei allein auf die Ausbildung beschränkt. Das Bundesverteidigungsministerium verteidigt bei dieser Gelegenheit auch die Praxis, in Schulen bei Jugendlichen für den Dienst in der Bundeswehr zu werben. Es gibt an: „Dies stellt in einer Gesellschaft, die von der frühen Reife und Mündigkeit ihrer Jugend überzeugt ist, keine kritikwürdige Praxis dar.“

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