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Bundeswehr Standortkonzept führt zu drastischen Einschnitten

Verteidigungsminister de Maizière will die Effizienz der Bundeswehr erhöhen: 31 Standorte werden geschlossen. Auf die Strukturschwäche von Regionen habe man kaum Rücksicht nehmen können, so der Minister.

© F.A.Z. Vergrößern

Das neue Standortkonzept der Bundeswehr, das am Mittwoch in Berlin vorgestellt worden ist, sieht eine starke Reduzierung von Kasernen und militärischen Einrichtungen in der gesamten Bundesrepublik vor. Verteidigungsminister de Maizière (CDU) und Planungsstäbe im Ministerium haben in den vergangenen Wochen unter höchster Geheimhaltung mehr als 320 Standorte überprüft und bewertet, um sodann ein neues Stationierungskonzept zu erarbeiten.

Peter Carstens Folgen:  

Dieses Konzept wurde Anfang der Woche in einer ausführlichen Klausur mit Vertretern der Teilstreitkräfte im Ministerium erörtert und in der Nacht zum Mittwoch beschlossen. Unmittelbar danach informierte der Minister telefonisch die Ministerpräsidenten der Länder über die Ergebnisse für ihre jeweilige Region. Die Umsetzung der nun getroffenen Standortentscheidungen soll in den kommenden vier bis längstens sechs Jahren erfolgen.

Die Entscheidungen im Ministerium fielen als Folge der Bundeswehrreform und der Aussetzung der Wehrpflicht. Sie bedeuten eine Verkleinerung der Streitkräfte von derzeit 330000 Dienstposten (zivil und militärisch) auf künftig maximal 240000. Der Gesamtumfang der Bundeswehr wird sich somit nach den vorherigen beiden Reformen unter den Ministern Scharping und Struck (beide SPD) von 440000 im Jahr 2001 beinahe halbieren. Bei den Reformen 2001 und 2004 waren für insgesamt 165 Standorte die Auflösung angeordnet worden, nunmehr sind es weitere 31, die ganz geschlossen werden - beziehungsweise weitere 64, wenn man die Standorte hinzunimmt, die so stark verkleinert werden, dass dies einer Schließung fast gleichkommt. Insgesamt verlieren 90 Standorte mehr als 50 Prozent oder mehr als 500 ihrer Dienstposten.

Große Standorte in Bayern geschlossen

Zu den großen Standorten, die nach dem Konzept geschlossen oder drastisch verringert werden, gehört der bayerischen Flieger- und Flugabwehrstandort Penzing, der derzeit 2350 Stellen hat und ganz wegfällt. Ebenfalls in Bayern wird der Standort Hammelburg (Jägerregiment 1) um 1000 Posten verkleinert und Donauwörth um nahezu 1000 Posten auf 130 verbleibende. Im nordrhein-westfälischen Augustdorf entfallen etwa 1600 der bisherigen 4050 Dienstposten, in Köln wird der Standort, unter anderem wegen der Auflösung des Heeresamtes, um etwa 2000 Dienstposten reduziert. Im niedersächsichen Seedorf wird das Fallschirmjägerbataillon 313 aufgelöst; etwa 800 Posten entfallen. Hannover verliert die 1. Panzerdivision, die mit dem Standort Oldenburg zusammengelegt wird. Dort bleibt aber die Zahl der Dienstposten nahezu gleich, denn unter anderem die Luftlandebrigade 31 wird aufgelöst. In Leipzig wird die 13. Panzergrenadierdivision aufgelöst. Drastisch reduziert wird der Fallschirmjäger-Standort Lebach im Saarland durch Auflösung des Fallschirmjägerbataillons 261 und der Standort der bisherigen Luftlandebrigade 26 aus Saarlouis.

Ein traditionsreicher Stationierungsort in Baden-Württemberg, Sigmaringen, wird ebenfalls aufgelöst. Das betrifft insbesondere die dortige 10. Panzerdivision. De Maizière erwähnte den Ort als einen, dessen Aufgabe besonders schwer falle. Das sei, so der Minister, „eine sehr schwierige Entscheidung. Das ist die Graf-Staufenberg-Kaserne, die schließt man nicht so einfach.“

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