http://www.faz.net/-gpf-9bw1w

Plus für von der Leyens Truppe : Bundeswehr bekommt noch mehr Geld

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, schreitet während eines Beförderungsappells eine Formation von Soldaten ab. Bild: dpa

Ein Plus von etwa vier Milliarden Euro hat der Finanzminister der Bundeswehr für 2019 zugesprochen. Damit steigt der Wehretat auf 42,9 Milliarden Euro – sofern die Koalition hält.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will im Streit um den Wehretat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) deutlich mehr Geld für 2019 zubilligen als bisher geplant. Dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 zufolge soll der Verteidigungsetat nächstes Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen.

          Entsprechende Angaben des „Handelsblatts“ wurden der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Regierungskreisen bestätigt. Das wäre ein Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018 – und rund 675 Millionen Euro mehr als bisher für 2019 vorgesehen.

          Wegen sich ändernder Herausforderungen und eines Materialmangels bei der Bundeswehr hatte von der Leyen die zunächst veranschlagten Summen als unzureichend kritisiert. Da die jüngste Steuerschätzung weitaus höhere Einnahmen des Staates als erwartet prognostiziert hatte, hatte Scholz zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Damit würde einer der größten potenziellen Streitpunkte zwischen Union und SPD bei der Aufstellung des neuen Haushalts entschärft.

          Beschluss soll noch vor Sommerpause erfolgen

          Wegen der langen Regierungsbildung wird es erst in dieser Woche zur Verabschiedung des Haushalts für 2018 durch den Bundestag kommen – sofern die große Koalition hält. Darin vorgesehen ist auch der Start für das Baukindergeld, das für Familien einen Zuschuss von 12.000 Euro pro Kind über zehn Jahre beim Kauf von Immobilien oder für den Hausbau vorsieht.

          Ungeachtet des erbitterten Asylstreits in der Union will Scholz noch vor der Sommerpause am Freitag in einer Sondersitzung als nächsten Schritt den Entwurf für den Haushalt 2019 vom Kabinett beschließen lassen. Dieser soll dann bis Herbst vom Bundestag beraten, überarbeitet und verabschiedet werden.

          Für 2018 plant die Bundesregierung angesichts der guten Konjunktur und Rekordsteuereinnahmen den fünften Haushalt in Folge ohne neue Kredite - das wird als „schwarze Null“ bezeichnet. Auch für 2019 soll dieses Ziel gehalten werden, allerdings wachsen die Risiken.

          Weitere Themen

          Milliarden Euro für nichts?

          Hilfen für Europas Bauern : Milliarden Euro für nichts?

          Der nächste EU-Haushalt sieht 265 Milliarden Euro Subventionen für Landwirte vor. Die hohe Belastung der Steuerzahler wird mit Klimaschutzargumenten gerechtfertigt. Einer Überprüfung hält dieses Argument bisher kaum stand.

          Aufwärtstrend der Grünen vorerst gestoppt

          Sonntagsfrage : Aufwärtstrend der Grünen vorerst gestoppt

          Nachdem es für die Grünen zuletzt immer nur bergauf ging, verliert die Partei laut neuester Umfrage leicht an Zustimmung. Die CDU hingegen profitiert von dem internen Konkurrenzkampf um den Vorsitz. Der Favorit der Deutschen für die Position hat sich geändert.

          Trump besucht Waldbrandgebiete in Kalifornien Video-Seite öffnen

          71 Tote, Tausende Vermisste : Trump besucht Waldbrandgebiete in Kalifornien

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat in Kalifornien die von verheerenden Waldbränden betroffenen Gebiete besucht. Dort kamen mindestens 71 Menschen ums Leben, mehr als tausend weitere werden vermisst. Seine Meinung zum Klimawandel ändere sich dadurch aber nicht, so Trump auf eine Nachfrage eines Reporters.

          Topmeldungen

          Kommentar zu Europa : Ein neues Kapitel – aber wie?

          Frankreichs Staatspräsident Macron blickt in Berlin zurück und nach vorn. Er will eine „europäische Souveränität“. Aber die nationalen Interessen sind keineswegs stets deckungsgleich. Der Volkstrauertag erinnert daran, wie man mit Unterschieden umgeht – und wie nicht.
          Bekam Gegenwind: Chinas Staats- und Regierungschef Xi Jinping.

          FAZ Plus Artikel: Apec-Gipfel : Chinas Heimspiel endet im Debakel

          Auf dem Pazifik-Wirtschaftsforum kommt es zu einer offenen Konfrontation der Systeme. Koordinierte Zusagen von Amerikas Partnern schieben China einen Riegel vor – doch auch Amerika hat eigene Motive.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.