Bundeswehr Merkel zur Aussetzung der Wehrpflicht bereit

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) ist offenbar bereit, gemeinsam mit Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) für eine Aussetzung der Wehrpflicht zu werben. Es dürfe bei der anstehenden Debatte um die Reform der Bundeswehr keine Denkverbote geben, sagte die Bundeskanzlerin in einem Interview des ZDF am Sonntag.

Das gelte auch für „ein Neudenken der Rolle der Wehrpflicht“. Sie werde jede Entscheidung zugunsten der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr befördern, sagte die CDU-Vorsitzende. Es könne, das zeigten die Reformmodelle des Verteidigungsministers, „gute Gründe geben, auch neu zu denken“. Die Wehrpflicht werde aber keinesfalls aus dem Grundgesetz gestrichen. Es sei aber zu fragen, ob der Wehrdienst noch zwingend sein müsse oder ob es ausreiche, ein attraktives Angebot für Wehrdienstleistende zu machen.

Angeblich favorisiert Guttenberg eine Bundeswehr mit 165.000 Soldaten

Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) will an diesem Montag den Verteidigungsexperten der Bundestagsfraktionen das Konzept für eine Verkleinerung der Bundeswehr vorlegen. Angeblich favorisiert Guttenberg ein Aussetzen der Wehrpflicht und die Verkleinerung der Bundeswehr von derzeit gut 250.000 auf rund 165.000 Soldaten.

Das Kabinett hatte beschlossen, 8,4 Milliarden Euro bis 2014 einzusparen. Das sei, sagte Guttenberg, eine „Vorgabe, die finanzpolitisch steht“. Gleichzeitig bekräftigte der Minister, dass es keine Reform nach Kassenlage geben werde. Ausschlaggebend müssten sicherheitspolitische Kriterien sein. „Wir werden weniger Soldaten als heute haben, aber besser und effektiver“, sagte der Minister nach Agenturangaben am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin.

Unterdessen haben Verteidigungspolitiker der Union die Einrichtung einer speziellen Klinik befürwortet, die besonders Soldaten helfen soll, die traumatisiert von einem Auslandseinsatz heimkehren. Die Bundestagsabgeordnete Strenz (CDU) sagte, dass sich die Zahl der betroffenen Soldaten von 245 Fällen im Jahr 2008 auf 466 im Jahr 2009 nahezu verdoppelt habe und weiter ansteige. Zu etwa neunzig Prozent handle es sich dabei um Soldaten, die nach einem Einsatz in Afghanistan psychisch erkrankten.