Bundeswehr Der Unterschied zwischen „vorhanden“ und „verfügbar“

Als Angela Merkel in dieser Woche das Einsatzführungskommando der Bundeswehr besuchte, um sich über die verschiedenen Schauplätze unterrichten zu lassen, an denen deutsche Soldaten tätig sind, wurde sie natürlich auch nach einem möglichen künftigen Einsatzort gefragt: Würde die Bundeswehr an einer Nahost-Friedensmission beteiligt? Die Bundeskanzlerin gebrauchte die bisherige Sprachregelung, es müsse ein Schritt nach dem anderen getan werden. Und: Die Nahost-Konferenz in Rom sei ein „ganz wichtiger Schritt“ gewesen. Ein Schritt also auch in Richtung eines weiteren Einsatzes?

Ob die Bundeswehr überhaupt die Kapazitäten hätte, einen weiteren Einsatz zu stemmen, hat die Kanzlerin die Soldaten nicht gefragt. Das muß ihr der Verteidigungsminister sagen. Aber im allgemeinen stellte Frau Merkel schon fest, es sei gut, einmal gesehen zu haben, wie das halbe Dutzend Einsätze geführt werde, die die Bundeswehr derzeit gleichzeitig leistet. Das helfe auch bei der politischen Entscheidungsfindung.

Kanzlerin stellt auch technische Fragen

Mit den Kontingentführern in Afghanistan und in Kongo, General Kneip und Admiral Bess, sprach sie per Videoschaltung. Über Atmosphärisches wurde da gesprochen, über die Versorgung mit Essen in Kinshasa durch die Franzosen etwa oder über die insgesamt freundliche Haltung der afghanischen Bevölkerung gegenüber den deutschen Soldaten - nur ein geringer Bruchteil sei feindlich eingestellt, berichtete der General.

Aber die Kanzlerin stellte auch fachlich-technische Fragen, erkundigte sich nach Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen. Und um diese Art Fragen würde es freilich auch gehen, wenn alle Voraussetzungen soweit gediehen wären, über ein Nahost-Engagement nachzudenken.

Nur drei Prozent im Auslandseinsatz

Die Bundeswehr hat derzeit etwa 254.000 Soldaten. Im Auslandseinsatz befinden sich davon etwa drei Prozent: in Afghanistan, im Kosovo, in Bosnien-Hercegovina, in Kongo, am Horn von Afrika sowie in kleineren Missionen etwa in Sudan oder Georgien.

Kein Problem, einen weiteren Einsatz durchzuführen, sagen die einen - und wenn doch, dann sei die Bundeswehrumstellung auf den Einsatz eben noch nicht richtig vollzogen, fügen vor allem solche hinzu, die gegen die Wehrpflicht argumentieren. Nicht darstellbar, die Kräfte der Bundeswehr würden schon durch die derzeitigen Einsätze überspannt, sagen andere - vor allem solche, die dieses Argument noch vor jedem neuen bevorstehenden Einsatz angebracht haben, zuletzt vor der Entscheidung über die Kongo-Mission.

Weniger Soldaten im Einsatz als zu „Spitzenzeiten“

Tatsächlich befinden sich im Moment etwa 7700 Frauen und Männer der Bundeswehr im Einsatz, weitaus weniger als zu „Spitzenzeiten“ nach 2001, als mehr als 10.000 Bundeswehrsoldaten auf den verschiedensten Schauplätzen im Ausland eingesetzt waren. Aber es sind deutlich mehr als etwa vor einem Jahr.

Das hängt damit zusammen, daß im vergangenen Herbst das Afghanistan-Mandat um etwa 800 auf bis zu 3000 Soldaten ausgeweitet wurde. Hinzu kommt jetzt der Kongo-Einsatz mit 780 Mann - offizieller Beginn der vier Monate, auf die er laut Mandat begrenzt ist, ist der kongolesische Wahltag am kommenden Sonntag. Schließlich ist in der vergangenen Woche das sogenannte ORF-Bataillon („Operational Reserve Force“) ins Kosovo entsandt worden, wo mit 3200 Soldaten das größte deutsche Auslandskontingent steht.

Die etwa 650 ORF-Kräfte stehen - eine Folgerung aus den Märzunruhen 2004 - ständig bereit, um auf Anforderung schnell auf den Balkan verlegt zu werden. Die derzeit stattfindenden Statusverhandlungen über das Kosovo bilden den Hintergrund für diese Entsendung.

Ausgebildet und „durchgeimpft“

Einsatzbedingt gebunden sind noch weit mehr Soldaten. Zu denen, die sich aktuell im Ausland befinden, muß man, wie von der Bundeswehr vorgerechnet wird, etwa die gleiche Anzahl rechnen, die sich in der „Nachbereitung“ eines Einsatzes befinden, sowie etwa 13.000, die sich vorbereiten. Hinzu kommen Bündnisverpflichtungen: 2000 Soldaten sind jetzt für die Nato Response Force gemeldet, die also ausgebildet und „durchgeimpft“ bereitstehen, sowie 1500 für die EU-Battlegroup.

Freilich gibt es auch Hoffnung auf Entlastungen. In Bosnien, wo noch etwa 1000 Bundeswehrsoldaten stehen, hofft man in Berlin, die Militärmission nach und nach in eine Polizeimission überführen zu können. Allerdings hat der Hohe Repräsentant der EU, Schwarz-Schilling, vor kurzem gesagt: „Von einer Reduzierung im nächsten Jahr ist überhaupt keine Rede.“ Auch für das Kosovo werden militärische Entlastungserwartungen an die politischen Statusverhandlungen geknüpft. Zur Zeit ist freilich - siehe oben - das Gegenteil der Fall.

Immerhin soll eine zeitweise nicht unerhebliche Einsatzbelastung der Bundeswehr im Inland, die Bewachung amerikanischer Liegenschaften, im September endgültig auslaufen. Geplant war das schon früher, wurde jedoch auf Wunsch der Amerikaner mehrmals vertagt. Allerdings waren immer weniger Soldaten für diese Bewachungsdienste abgestellt, zuletzt nur noch in Ramstein und in Garmisch-Partenkirchen. Ein großes Fest in Ramstein mit Beteiligung des Ministerpräsidenten und SPD-Vorsitzenden Beck ist geplant.

Kein Spielraum im Wehretat

Hört man sich unter Bundeswehrangehörigen um, die es wissen müßten, so heißt es neben allerlei Kautelen (es komme auf die Ausgestaltung des Mandates, die Beteiligung anderer Nationen und dergleichen an): Grundsätzlich könnte die Bundeswehr natürlich Soldaten zur Beteiligung an einer Nahost-Mission stellen. Kein Problem seien „Füße auf dem Boden“, also Infanteriekräfte.

Problematisch, teilweise ohne anderweitige Entlastung unmöglich werde es bei bestimmten Spezialisten: etwa Sanitätern, Heeresfliegern, Pionieren (Wasseraufbereitung), Fernmeldeelektronikern, aber auch Stabsoffizieren für Führungsaufgaben. Entsprechendes gelte für bestimmtes Gerät: geschützte Fahrzeuge, wie sie ohnehin in Afghanistan schmerzlich vermißt werden, oder Hubschrauber. An anderer Stelle wird ergänzend auf eine entscheidende Differenzierung hingewiesen: Es ist ein Unterschied zwischen „vorhanden“ und „verfügbar“.

Schließlich, das dürfte in der Bundeswehr Konsens sein, gebe es im Wehretat keinen Spielraum, um einen weiteren Einsatz zu finanzieren. Zwar enthält der Koalitionsvertrag von Union und SPD einen Passus, aus dem man die Bereitschaft lesen kann, zusätzliche Einsätze zusätzlich zu finanzieren. Doch der Kongo-Einsatz hat gezeigt, daß das nicht zwingend ist.