12.10.2007 · Mit den Stimmen von 453 Abgeordneten hat der Bundestag den Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch um ein weiteres Jahr verlängert. 79 Parlamentarier stimmten dagegen, 48 enthielten sich.
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Die Tornado-Mission wurde mit dem Isaf-Mandat zusammengelegt
Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. Für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung stimmten am Freitag 453 Abgeordnete, dagegen votierten 79 Parlamentarier. Es gab 48 Enthaltungen. Fast geschlossen votierten Union, SPD und FDP für das Mandat. Die Grünen verweigerten mehrheitlich die Zustimmung, die Linksfraktion lehnte den Einsatz klar ab.
Die Grünen gaben bei der Abstimmung ein gespaltenes Votum ab: 28 Abgeordnete enthielten sich, sieben stimmten mit Nein. Sie entsprachen damit der Vorgabe des Göttinger Sonderparteitages von Mitte September. 15 Abgeordnete setzten sich über die Vorgabe hinweg und stimmten zu. Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden stimmten unterschiedlich ab: Während sich Renate Künast enthielt, stimmte Fritz Kuhn zu.
Das Mandat wurde erstmals mit dem Einsatz von sechs Tornado-Maschinen gekoppelt. Die Obergrenze für den deutschen Beitrag zur internationalen Schutztruppe Isaf wurde daher von bisher 3000 auf 3500 Soldaten aufgestockt. Das neue Mandat läuft bis Mitte Oktober 2008; die Kosten werden auf 487 Millionen Euro geschätzt.
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Im Bundestag: Steinmeier, Merkel, Jung
