Bundeswehr Bedingt reformbereit

Der Bundeswehrverband verlangt, gestützt auf Ergebnisse einer Befragung von Offizieren und Unteroffizieren, von der Bundesregierung „mehr Rückhalt“ für die Reform der Streitkräfte. Der Vorsitzende des Verbands, Oberst Ulrich Kirsch, sagte, wenn nicht „schnell etwas geschieht, wird die Reform kippen“.

Kirsch verlangte mehr Geld für die Verwirklichung der Reform, bessere Arbeitsverhältnisse für die aktiven Soldaten und mehr Geld und Unterstützung für diejenigen, die im Zuge des Personalabbaus in die Privatwirtschaft wechseln. Er regte eine Sonderkabinettssitzung oder ausdrückliche Programme etwa des Arbeitsministeriums oder einen „Sondergipfel“ der Regierung an, wie er etwa zur Rettung eines Autokonzerns auch schon abgehalten worden sei.

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Die Studie der Technischen Universität Chemnitz forderte knapp 4000 Offiziere und Unteroffiziere in Führungsverantwortung zu einer Bewertung der Neuausrichtung auf, rund 44 Prozent von ihnen nahmen an der Befragung teil. Der Autor der Studie, Gerd Strohmeier, sagte, die Zahl der Antworten bilde eine „kritische Masse, die repräsentativen Charakter hat“.

Aus den Antworten ergebe sich, dass zwar nur ein Viertel die Neuausrichtung an sich schlecht finde, dass aber fast die Hälfte mit der Art und Weise nicht einverstanden sei, mit der die Reform verwirklicht werde. Nahezu 90 Prozent seien der Ansicht, dass die Reform nicht dauerhaft sei oder dass bald Korrekturen notwendig würden. Fast 60 Prozent der Auskunft gebenden Befragten hätten im Zuge der Neuausrichtung daran gedacht, die Bundeswehr zu verlassen, fast zwei Drittel würden ihren Kindern den Dienst in den Streitkräften nicht empfehlen. Mehr als zwei Drittel der Auskunft Gebenden hätten angegeben, sie fühlten sich von der Politik im Allgemeinen nicht unterstützt, wobei nur ein Viertel diesen Vorwurf an das Verteidigungsministerium richte.

„Gefühl der Unsicherheit“

Das Ministerium kommentierte die Befragung mit dem Hinweis, bei der gegenwärtigen „allumfassenden Strukturreform“ bleibe „kein Stein auf dem anderen“, sie betreffe fast jeden Soldaten und Mitarbeiter der Bundeswehr. Es sei daher zu erwarten, dass bei vielen ein „Gefühl der Unsicherheit“ entstanden sei. Im Zuge der Reform soll die Truppenstärke der Bundeswehr von 250.000 Soldaten auf höchstens 185.000 reduziert werden.

Die Zahl der zivilen Beschäftigten soll von 76.000 auf 55.000 sinken; von den knapp 400 bestehenden Standorten sollen 31 geschlossen, mehr als 90 teilweise drastisch verkleinert werden.

Die Ergebnisse deckten sich im Übrigen mit einer internen Studie, die im Auftrag des Ministeriums am eigenen Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr entstanden sei. Diese Studie hatte unter anderem zum Ergebnis, dass ein Viertel der befragten Führungskräfte sich schlecht informiert fühlt.

„Überforderung der Truppe“

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Königshaus, sieht durch die Studie des Bundeswehrverbands seine eigene Kritik vom Januar bestätigt: Die Soldaten seien unzufrieden, weil sie sich nicht an der Verwirklichung der Reform beteiligt sähen; sie empfänden die interne Kommunikation als völlig unzureichend. Es genüge nicht, den Führungskräften 80 Seiten Gesetze zu schicken und darauf zu vertrauen, dass sie die Sache schon richten. „Das ist eine Überforderung der Truppe.“

Die Bundeswehrreform wurde im Frühjahr 2010 vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht. Ab März 2011 setzte sie sein Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) fort.