23.05.2005 · Bundestagspräsident Thierse (SPD) hält eine vorzeitige Auflösung des Parlaments für möglich, weil es „einen breiten politischen Willen“ dafür gebe. Das sagte er vor der SPD-Präsidiumssitzung am Montag morgen in Berlin.
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Thierse macht Schröders Coup mit
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält eine vorzeitige Auflösung des Parlaments für denkbar.
„Da es einen breiten politischen Willen gibt, wird es wohl möglich sein“, sagte Thierse am Montag vor einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin. Er nannte die Entscheidung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), auf diesem Weg vorgezogene Neuwahlen anzustreben, einen „mutigen Beschluß“.
Vertrauensfrage am 1. Juli?
Damit es schon im Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl geben kann, könnte Schröder beispielsweise bei der Abstimmung über die Senkung der Unternehmenssteuern am 1. Juli die Vertrauensfrage stellen. Verliert er diese, hat der Bundespräsident 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen. Spätestens nach 60 Tagen müßten dann Neuwahlen folgen, wahrscheinlich nach dem Ende der Sommerferien in allen Bundesländern Mitte September.
Weitere führende SPD-Politiker begrüßten den Schritt zu einer Neuwahl. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) sagte: „Ich finde es richtig.“ Die Union müsse jetzt Farbe bekennen. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nannte die Entscheidung des Kanzlers „absolut konsequent“.
