02.06.2008 · Hubertus Heil wird Wahlkampfleiter der SPD in der „Kampa 09“ für die Kämpfe des kommenden Jahres. Gesucht wird noch ein „strategischer Koordinator“ - und ein Kanzlerkandidat. Außenminister Steinmeier ist von diesbezüglichen Spekulationen um seine Person genervt.
Von Günter Bannas, Berlin
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Außenminister Steinmeier: „Offen gesagt: Es geht mir auf die Nerven”
Zur Vorbereitung und Führung der Wahlkämpfe des kommenden Jahres wird die SPD eine Wahlkampfzentrale unter dem Namen „Kampa 09“ einrichten. Das teilte SPD-Generalsekretär Heil nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag mit. Er selbst werde Wahlkampfleiter sein. Bundesgeschäftsführer Gorholt werde für den organisatorischen Teil der Arbeit zuständig sein.
Zudem werde ein „strategischer Koordinator“ gesucht, der zuarbeiten müsse und sich „nicht selbst verkaufen“ dürfe. Über die Besetzung dieser Funktion werde nach der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten entschieden, sagte Heil. Dieser solle ein Bindeglied zwischen der Wahlkampfzentrale und dem Spitzenkandidaten sein, hieß es. Er dürfte vom Kanzlerkandidaten selbst bestimmt werden.
„Aufstieg und Gerechtigkeit“
In der SPD hatte es schon Spekulationen gegeben, die Einführung eines „strategischen Koordinators“ spreche dafür, dass Außenminister Steinmeier der Kanzlerkandidat der SPD werde. Manche Sozialdemokraten glauben, dass sich der SPD-Vorsitzende Beck schon mit Steinmeier auf diese Aufgabenverteilung verständigt hätten. Dafür sprächen auch die schlechten Umfragewerte von Beck.
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Entsprechende Berichte wurden freilich von beiden SPD-Politikern dementiert. Es bleibe dabei, dass über den SPD-Kanzlerkandidaten Ende dieses Jahres oder Anfang nächsten Jahres entschieden werde. Bisher steht nach Auskunft Heils nicht einmal der Termin des Wahlparteitages für die Bundestagswahl fest. Heil machte deutlich, es könne zwei Wahlparteitage geben - einen für die Europawahl und einen für die Bundestagswahl.
„Offen gesagt: Es geht mir auf die Nerven“
Die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfes sollen nach Darlegung Heils um die Begriffe „Aufstieg und Gerechtigkeit“ kreisen. In der vergangenen Woche war ein Papier mit diesem Titel vorgestellt worden, das die Positionen von Beck, seiner drei Stellvertreter Steinbrück, Steinmeier und Andrea Nahles sowie der Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Heils wiedergibt. Auch aus einigen wachstumsfreundlichen Formulierungen in dem Text leiten manche in der SPD eine Vorentscheidung in der Kanzlerkandidatenfrage ab. Steinmeier sagte in der illustrierten Zeitschrift „Bunte“ auf entsprechende Fragen: „Offen gesagt: Es geht mir auf die Nerven.“
Die „Kampa 09“ soll im Willy-Brandt-Haus arbeiten. Die „Vorarbeiten“ würden jetzt beginnen, sagte Heil. Die Mitarbeiter der Arbeitsgruppe kämen aus der Parteizentrale; es werde aber auch Rat von außen gesucht. Die Agentur Butter aus Düsseldorf, die schon früher Aufträge der SPD erhalten hatte, werde die „Lead-Agentur“ sein. Heil teilte mit, er selbst werde am Parteikongress der amerikanischen Demokraten zur Nominierung ihres Präsidentschaftskandidaten anwesend sein und es werde auch eine Gruppe zur Beobachtung des amerikanischen Wahlkampfs in die Vereinigten Staaten geschickt. Doch werde die SPD keinen amerikanischen Wahlkampf führen, weil die Verhältnisse zu unterschiedlich seien.
Auf dem „Zukunftskonvent“ der SPD am Wochenende in Nürnberg hatte Heil die Teilnehmer mit dem Slogan Barack Obamas „Yes, we can“ auf das Kommen Gesine Schwans einzustimmen versucht. Heil bezeichnete die Veranstaltung in Nürnberg als einen „Schnitt“, dass sich die SPD von nun an nicht um sich selbst, sondern um „das Land“ kümmern werde.
Na, dann ist die Wahl ja schon so gut wie gewonnen! ;-)
Wilhelm Friedrich (WillyF)
- 03.06.2008, 09:50 Uhr
"No we cannot"
Thomas Grunwald (tho_mi)
- 03.06.2008, 13:54 Uhr
