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Bundestagswahl 2013 : Und mit uns geht die Zeit

Kuck mal, wer da spricht: Abgeordnete im Bundestag Bild: Picture-Alliance

Viele wollen nicht, andere lässt man nicht, bei manchen ist es eine Mischung aus beidem: Mehr als neunzig Abgeordnete kandidieren nicht mehr für den Bundestag.

          Als Zeit des vorweggenommenen Abschieds pflegen sich für viele Bundestagsabgeordnete die Monate vor einer Bundestagswahl zu erweisen - für jene, die wissen, dass sie dem nächsten Parlament nicht mehr angehören werden. Hans-Ulrich Klose, beispielsweise, der frühere Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, weiß es schon lange. Er verzichtete freiwillig auf eine neuerliche Bewerbung und hat, das war im vergangenen Herbst, auch schon seine mutmaßlich letzte Rede im Plenum des Bundestages gehalten. Anderen Parlamentariern steht das noch bevor.

          Günter Bannas

          Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

          Sicher ist, dass mehr als 90 Abgeordnete nicht wieder in den Bundestag zurückkehren, weil sie - die Grenzen sind da fließend - in ihren Parteigliederungen freiwillig verzichtet oder Stimmungen dort vorweggenommen hatten oder gar nicht wieder aufgestellt worden waren. Der „Kürschner“, in dem die aktuelle Zusammensetzung des Bundestages veröffentlicht wird, hat nun auch eine erste Liste von künftig Ehemaligen zusammengestellt. Weitere werden in den kommenden Wochen - und dann noch je nach Ausgang der Bundestagswahl - hinzukommen. Stets stehen in solchen Fällen die prominenten, also „langjährigen“ Abgeordneten. Weniger als ein Drittel der Abgeordneten aber gehört dem Bundestag mehr als drei Legislaturperioden an. Der „Durchschnittsabgeordnete“ hat eine parlamentarische Verweildauer von weniger als zehn Jahren.

          Nur zwei der zehn Ältesten werden wieder kandidieren

          Es versteht sich, dass von den zehn ältesten Abgeordneten des derzeitigen Bundestages die Mehrzahl ausscheiden wird - oder, wie ein Abgeordnete der Linksfraktion, Herbert Schui, diesen Schritt schon vollzogen hat. Klose gehört in diese Gruppe. Aber auch der frühere SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering zählt dazu; er hatte sich entschieden, sich nicht wieder um ein Mandat zu bewerben. Anzufügen ist in diesem Falle eine Besonderheit: Münteferings - wesentlich jüngere - Frau Michelle hat gute Aussichten, in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden.

          Zu den ausscheidenden - nach Jahrgängen bemessen - Alt-Parlamentariern zählen auch der Sozialdemokrat und Sportpolitiker Peter Danckert, die der Linksfraktion angehörende frühere Journalistin Lukrezia Jochimsen sowie der FDP-Abgeordnete Peter Röhlinger. Unfreiwillig - weil von ihren Parteigliederungen nicht wieder aufgestellt - scheiden aus der Gruppe der zehn ältesten Parlamentarier der CSU-Rechtspolitiker Norbert Geis und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) aus dem Bundestag aus.

          Nur zwei der zehn Ältesten werden wieder kandidieren: Heinz Riesenhuber (CDU) aus Hessen, der zu Zeiten Helmut Kohls Forschungsminister war, und Hans-Christian Ströbele, der bislang einzige Grüne, der über ein Direktmandat in Berlin (Friedrichshain-Kreuzberg) in den Bundestag gewählt wurde. Wie schon vor bald vier Jahren wird - aller Wahrscheinlichkeit nach - Riesenhuber (Jahrgang 1935) als „Alterspräsident“ die konstituierende Sitzung des Bundestages leiten. Zu den Besonderheiten gehört es auch, dass sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble der einzige Bundestagsabgeordnete wieder um ein Mandat bewirbt, der schon 1972 in den Deutschen Bundestag gewählt worden war. Schäuble wird dann zum zwölften Male dem Bundestag angehören. Damit wird er den CSU-Politiker Richard Stücklen übertreffen, der es seit 1949 beginnend bis 1990 auf elf Legislaturperioden gebracht hatte.

          Nicht so oft im Fernsehen

          Vor allem die künftige FDP-Bundestagsfraktion, sofern es sie geben wird, wird auf Erfahrungen und Kenntnisse von Altvorderen verzichten müssen. Ehemals führende FDP-Politiker wie der frühere Parteivorsitzende Wolfgang Gerhardt und mit Solms auch ein früherer Fraktionsvorsitzender werden nicht zurückkehren; Solms hatte dem Bundestag seit 1980 angehört. Doch auch in dem - für die Arbeit an den Details der „großen“ Politik - Mittelbau der FDP-Fraktion wird es erhebliche Veränderungen geben. Nach sechs Wahlperioden wird Jörg van Essen ausscheiden, der viele Jahre als Parlamentarischer Geschäftsführer dem Management der Fraktion vorstand. Von den erfahrenen Fachpolitikern der Fraktion werden Ernst Burgbacher (Wirtschaft), Mechthild Dyckmans (Drogenbeauftragte der Bundesregierung), Ulrike Flach (Bildung), Jürgen Koppelin (Haushalt), Elke Hoff (Verteidigung), Heinz Lanfermann (Recht, Arbeit, Soziales), Hans-Joachim Otto (Wirtschaft), Rainer Stinner (Außen, Sicherheit) und Claudia Winterstein (Geschäftsführung) aus dem Bundestag ausscheiden. Viel spricht dafür, dass die aktuelle Lage der FDP mit ihren Umfragen von knapp fünf Prozent Hintergrund dieses personellen Aderlass ist.

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