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Bundestag Blumen für Scholz - Ovationen für Müntefering

27.11.2007 ·  Die Art und Weise, wie Müntefering sein Amt als Vizekanzler und Arbeitsminister ausgeübt habe, und seine „sehr persönliche“ Entscheidung zum Rücktritt habe vielen Menschen „sehr imponiert“, zollte Bundestagspräsident Lammert Respekt. Als Nachfolger im Arbeitsministerium wurde Olaf Scholz vereidigt.

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Knapp eine Woche nach seiner Ernennung hat der neue Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) seinen Amtseid abgelegt. Er leistete am Dienstag im Bundestag vor dessen Präsidenten Norbert Lammert (CDU) die Eidesformel - und zwar ohne den religiösen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“. Anwesend war auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der 49 Jahre alte Jurist ist Nachfolger von Franz Müntefering (SPD), der sein Ministeramt vor zwei Wochen wegen der schweren Erkrankung seiner Frau niedergelegt hatte. Scholz war zuletzt Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Die Ernennungsurkunde zum Bundesminister hatte er bereits in der vergangenen Woche von Bundespräsident Horst Köhler erhalten. Münteferings Amt als Vizekanzler hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) übernommen.

„Nachhaltiger Beitrag zur politischen Kultur“

Im Anschluss an die Vereidigung dankte Lammert im Namen des ganzen Hauses Müntefering für seine Arbeit als Vizekanzler und Arbeitsminister. Die Art und Weise, wie dieser sein Amt ausgeübt habe, und der Grund, aus dem er es „aus eigener Entscheidung“ aufgegeben habe, habe vielen Menschen - und auch ihm selbst - „sehr imponiert“, sagte Lammert.

„Die Einsicht, dass es jenseits der Politik Dinge gibt, die mindestens genauso wichtig sind und manchmal eben noch wichtiger, ist ein hoffentlich nachhaltiger Beitrag zur politischen Kultur unseres Landes“, sagte der Bundestagspräsident. Müntefering, der dem Parlament als Abgeordneter weiter angehört, erhielt starken Applaus. Viele Abgeordnete erhoben sich von ihren Plätzen.

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