Bundespräsidentenwahl Die innere Unruhe der Gesine Schwan

Was politische Choreographie anbelangt, ist Gesine Schwan vom Fach. Der Raum, den die Professorin der politischen Philosophie an diesem klaren und kalten Februarmorgen betritt, ist ein zweischiffiger Saal, mit Fresken bestückt und von einem Gewölbe bekränzt. Es ist der Palatium tota Germania nobilissimum, der vornehmste Palast ganz Deutschlands, wie ihn Pius II. nannte. Gesine Schwan neigt den Kopf, deutet ein Lächeln an und schreitet erhaben durch den sonnenlichtdurchfluteten Aachener Krönungssaal, wo einst die deutschen Kaiser die Insignien der Macht erhielten.

Die Szene hat beinahe etwas Sakrales, wird dann aber weltlich gebrochen, als der Applaus abebbt und die Präsidentschaftskandidatin das Wort ergreift. Die Sozialdemokratin macht Station auf ihrer „Demokratiereise“ und spricht über das „soziale Europa, das wir brauchen“. Monarchische Herrschaftskulisse und republikanischer Geist, präsidiale Geste und bürgerschaftliche Botschaft – das sind die Elemente ihrer ganz persönlichen Choreographie in einem Schauspiel über Herrschaft und Kultur, das ihr ein wenig von dem Glanz verleihen soll, der auf den Bundespräsidenten schon von Amts wegen ganz von allein fällt.

Bundesversammlung ohne Vorbild

Es ist ein Schauspiel, das es eigentlich gar nicht geben sollte. Dass es dennoch auf den Spielplan genommen wurde, hat viel mit dem Zustand der SPD zu tun. Und vielleicht noch mehr mit der inneren Unruhe Gesine Schwans. Beides kam zusammen im Frühjahr 2008: eine führungslose Partei unter einem Vorsitzenden, der eine Rolle spielte, die nicht die Seine war, und eine Frau, die auf der Suche nach einer neuen Rolle war, eine, die – das gestehen selbst Gegner ihrer Kandidatur zu – wie für sie wie geschaffen wäre.

So wird es im Mai zu einer Bundesversammlung ohne Beispiel kommen: Noch nie hat eine Volkspartei einen Kandidaten gegen den Amtsinhaber aufgestellt. Das gab es nicht bei Theodor Heuss, nicht bei Heinrich Lübke und auch nicht bei Richard von Weizsäcker.

Vor fünf Jahren war alles ganz anders

2004 war alles anders. Da rief Gerhard Schröder die streitbare Genossin, mit der er in den siebziger Jahren so manchen Strauß ausgefochten hatte, in Amerika an und überraschte sie mit der Frage, ob sie als Bundespräsidentin kandidieren wolle. Fünf Jahre später weilte sie in Mexiko, als das Telefon abermals klingelte. Es meldete sich ein gewisser Sebastian Edathy, ein ihr nicht näher bekannter Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, der fragte, ob sie es noch einmal wagen wolle. Es gibt Leute, die meinen, dass die seinerzeit kurz vor ihrer Emeritierung stehende Präsidentin der Europa-Universität Viadrina von diesem Ansinnen nicht überrascht wurde – um nur das Mindeste zu sagen.

Manchmal fügen sich die Dinge, und hinterher sieht alles nach präziser Machttechnik aus, obwohl es sich eher um eine Spontanheilung des politischen Chaos handelt. Im Frühjahr 2008 äußerte sich der Bundespräsident Köhler noch nicht zu der Frage, ob er bereit sei, für weitere fünf Jahre zu kandidieren. Derweil kommt der FDP zu Ohren, zwischen Union und SPD werde über einen großkoalitionären Kandidaten verhandelt. So prescht Guido Westerwelle vor und teilt kurzerhand mit, seine Partei werde Köhler wieder wählen.

Entsetzen in der SPD

Die Bundeskanzlerin – nun unter Zugzwang – verkündet dasselbe. Und Kurt Beck, der Unglückliche, der zuvor vergeblich bei der FDP mit der Frage angeklopft hatte, ob man nicht mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen einen sozialliberalen Kandidaten wählen könne, um dann bei der Union mit der Personalie Henning Scherf vorstellig zu werden, steht mit leeren Händen da und lässt sich nun mit den Worten vernehmen, er habe doch gar nichts gegen Horst Köhler.

In der SPD herrscht Entsetzen. Das ganze Spiel sei strategisch vergeigt worden, heißt es unter Parteilinken, aber auch bei den „Netzwerkern“. Während Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier und Peter Struck nun Köhler wählen und dann möglichst schnell zur Tagesordnung übergehen wollen, fragen sich jüngere Parteimitglieder, wie die SPD denn dastünde, wenn am Ende nur die Hälfte ihrer Delegierten für den Amtsinhaber stimmte: miserabel, und das wenige Monate vor der Bundestagswahl. Da heißt es plötzlich, Gesine Schwan habe Interesse an der Sache bekundet. Es folgt ein Gespräch zwischen der linken Beck-Stellvertreterin Andrea Nahles und dem pragmatischen Netzwerker Edathy. Dieser ruft nun Frau Schwan an. Es ist Ostern 2008.

Der Feind eines Feindes ist eine Freundin

An Pfingsten senden die Schwan-Unterstützer erste Botschaften an die Medien. Die männliche Parteiführung wird von diesem Manöver überrascht. Als sich die SPD-Spitze mit den Veteranen Hans-Jochen Vogel, Erhard Eppler und auch Gesine Schwan Mitte Mai im Potsdamer Cecilienhof trifft, ergreift Letztere das Wort für einen eigenen Kandidaten – die weibliche Form muss sie nicht benutzen. Andrea Nahles und Barbara Henricks, die Schatzmeisterin der Partei, springen ihr bei.

Struck, Steinmeier und Steinbrück intervenieren: Sie halten das Ganze für zu riskant und – was die Linkspartei anbelangt – strategisch für kontraproduktiv. Beck aber schweigt. Da auch in der SPD der Feind des Feindes ein Freund ist, wissen alle Beteiligten dieses Schweigen zu deuten. Gesine Schwan und Andrea Nahles fahren an diesem Samstag mit dem unverhofften Gefühl des Triumphes nach Hause.

Der Triumph ist schon verflogen

Dieses Gefühl existiert heute nicht mehr. Das liegt daran, dass die SPD des Frühjahrs 2009 nur noch wenig mit der SPD vom Frühjahr 2008 zu tun hat. Sie ist nun eine Partei, die geführt wird von Leuten, die das neu aufgelegte Projekt Schwan von Beginn an für falsch hielten. Diese SPD trägt die Kandidatur zwar zähneknirschend mit und sagt auch, es gereiche einer Volkspartei zur Ehre, einen eigenen Kandidaten für das Präsidentenamt aufzustellen.

Deutlich vernehmbar ist aber der Hinweis, dass dieser zweiten Kandidatur eine andere Emotionalität innewohne. Soll heißen: Man denkt in Zeiten wie diesen, da mal eben die Weltwirtschaft gerettet werden muss, nicht unentwegt ans Schloss Bellevue. Soll auch heißen: Man weiß die Aussichten durchaus realistisch einzuschätzen. Was die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung anbelangt, waren die Landtagswahlen in Bayern und Hessen nicht eben hilfreich.

Leben und politische Mission als biographische Einheit

Frau Schwan sitzt an ihrem Schreibtisch in der Berliner Wilhelmstraße. Es ist das Büro einer Universitätspräsidentin – große Regalwand, riesiger Tisch mit Bücher- und Papierstapeln, kleine Sitzecke, über der Bilder an der Wand hängen, die Geschichten aus ihrem früheren Leben in Frankfurt an der Oder erzählen: von Partys an der Viadrina mit Studenten und auch mit ihrem Mann. Der ist immer präsent, wenn Frau Schwan erzählt, nicht nur, weil sein Büro direkt nebenan liegt. „Mein Mann Peter Eigen, der ja Transparency international gegründet hat“, sagt sie. Der Zusatz folgt gleichsam zwangsläufig, so wie andere wiederkehrende autobiographische Assoziationen: Ihre Liebe für Frankreich? „Ich war auf dem Französischen Gymnasium in Berlin.“ Ihre Nähe zu Polen? „Ich habe mich ja um die deutsch-polnische Verständigung bemüht.“ Ihr Leben und ihre politische Mission – das soll als Einheit verstanden werden.

Doch beherrscht sie nicht nur die politische Lyrik. Sie kann auch Prosa: „2004 hat Horst Köhler 18 Stimmen aus seinem Lager nicht bekommen. Wer weiß, wie das diesmal läuft.“ Sie kann die genaue Zusammensetzung der Bundesversammlung herunterbeten, die Veränderungen durch Bayern und Hessen eingerechnet. Sie scheut sich nicht, diejenigen SPD-Delegierten der Bundesversammlung zu bearbeiten, die öffentlich Zweifel an ihrer Kandidatur äußern – wegen der Linkspartei und überhaupt. Und sie hat auch keine Bedenken, nach Nürnberg zu fahren, um bei Hubert Aiwanger und den bayerischen Freien Wählern zu antichambrieren. Nur mit den Stimmen der Linkspartei und einigen bürgerlichen „Abweichlern“ könnte sie die erste Frau im Staate werden. Eigentlich ist es Aufgabe der Parteivorsitzenden, das Feld für ihre Präsidentschaftskandidaten zu bereiten. Eigentlich. Krönungssaal und Hinterzimmer, Aachen und Nürnberg – zwei Orte, die die Fallhöhe im Leben der Gesine Schwan darstellen.

Klage über mangelnde Unterstützung

Frau Schwan glaubt an ihre Chance. Und deshalb gab es diese Situation im Herbst vergangenen Jahres, als sie das Willy-Brandt-Haus in deutlichen Worten daran erinnerte, dass es eine SPD-Präsidentschaftskandidatin gebe. Das sei jetzt geklärt, sagt sie heute. Tatsächlich hatte es seinerzeit ordentlich gescheppert zwischen ihr und Müntefering. Nun tritt der Parteivorsitzende hier und da mit ihr auf. Und auch Steinmeier, der Kanzlerkandidat, will sich demnächst mit ihr zeigen. Man tut das Nötigste und will sich nichts vorhalten lassen.

Was man wirklich denkt, offenbarte Struck dieser Tage, als er Köhler lobte – und zwar genau auf dem Felde, auf dem Frau Schwan ihn zuvor öffentlich scharf kritisiert hatte. Obschon sie anfangs angekündigt hatte, auf persönliche Attacken auf den Bundespräsidenten verzichten zu wollen, warf sie ihm nun vor, er nehme „eine Erosion der Demokratie in Kauf“. Der Graben zwischen Politik und Gesellschaft „wird in der aktuellen Amtsführung eher vertieft als überbrückt“, sagte sie. Selbst Leute, die ihr Gutes wollen, sagen, das sei ein Fehler gewesen.

Empfang zu 60 Jahren Bundesrepublik

In Bonn spricht sie an einem dieser kalten Februartag im alten Bundestagsgebäude. Die nordrhein-westfälische SPD hat geladen, und gekommen sind sie alle: die Landesvorsitzende Hannelore Kraft, Bärbel Dieckmann, die Oberbürgermeisterin der Bundesstadt, Horst Ehmke, jener Mann, der einst für Willy Brandt das alltägliche Regieren übernahm, auch Schulklassen und Studenten. Hier im alten Plenarsaal am Rhein, architektonischer Ausdruck der offenen Republik, spricht Gesine Schwan über sechzig Jahre Bundesrepublik.

In der Diskussionsrunde wird sie nach Auswegen aus der Krise und auch nach dem Zustand der Parteien- und Mediendemokratie gefragt. Auch sie spricht nun mit Richard von Weizsäcker von der Machtversessenheit und -vergessenheit der Parteien, doch sagt sie auch, wer das kritisiere, möge sich doch bitte selbst in den Parteien engagieren. Und in ihrer Kapitalismuskritik beschränkt sie sich auf das Übliche, das dieser Tage auch jeder Christliche Demokrat im Namen Ludwig Erhards von sich gibt. Sie tappt nicht in die Populismusfalle.

Störend: Der Umgang mit der Linkspartei

Bliebe da noch die Sache mit der Linkspartei. Gesine Schwan – eine Andrea Ypsilanti der Bundespolitik? Es geht ihr nicht um ein Stück dunkelroten Machtwechsel. Sie ist mitnichten Wegbereiterin einer anderen Republik. Es passt einfach nicht – nicht biographisch und auch nicht strategisch. Gesine Schwan ist die verwitwete Frau des politischen Philosophen und konservativen Sozialdemokraten Alexander Schwan. Sie ist diejenige, die in den siebziger Jahren Helmut Schmidt gegen Willy Brandt verteidigte, die in den achtziger Jahren das SPD-SED-Papier kritisierte, die noch heute vor dem in der deutschen Linken verbreiteten Gestus der höheren Moral warnt. Wäre Frau Schwan ein Linksprojekt, hätte sie Oskar Lafontaine nicht einen Demagogen genannt – was diesen wiederum veranlasste, einen eigenen Kandidaten zu nominieren. Das Projekt Gesine Schwan ist ein Projekt Gesine Schwan, unter Inkaufnahme der Linkspartei, deren Stimmen durch die Wahl Frau Schwans gleichsam demokratisiert würden – wie sie meint. Mit diesem Argument überbrückt sie den historischen Graben.

Das bedeutet für den 23. Mai: Sollte Frau Schwan im ersten Wahlgang mehr Stimmen erhalten, als SPD und Grüne haben, ist alles offen. Dann will sie es wissen. Sollte es anders kommen, sollten gar einige Sozialdemokraten für Köhler stimmen, ist ihre Kandidatur Geschichte. Auch wenn Köhler zunächst die absolute Mehrheit verfehlen sollte, wird es dann wohl keinen dritten Wahlgang geben. Die SPD wird sich wenige Monate vor der Bundestagswahl keine neuerliche Linkspartei-Debatte aufhalsen lassen. Gesine Schwan, das sagt sie selbst, würde dann traurig sein. Sie würde wohl, den Kopf angewinkelt, ein Lächeln andeuten und ihre Enttäuschung nicht leugnen. Doch sicher würde sie dabei aussehen wie eine Präsidentin.