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Bundespräsidentenfrage Schäuble aus dem Rennen

03.03.2004 ·  Wolfgang Schäuble ist aus dem Rennen um die Kandidatur für das Bundespräsidentenamt. FDP-Chef Westerwelle habe „bedauerlicherweise Widerspruch“ gegen den früheren CDU-Vorsitzenden eingelegt, sagte CSU-Chef Stoiber.

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Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan wird möglicherweise die gemeinsame Präsidentschaftskandidatin von Union und FDP. Das verlautete aus Kreisen in Berlin. Der bisher für die Nachfolge von Johannes Rau hoch gehandelte CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist am Widerstand der FDP gescheitert.

CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber sagte am Mittwoch nach einem neuerlichen Treffen mit den Vorsitzenden von CDU und FDP, Angela Merkel und Guido Westerwelle: „Es ist noch keine irgendwie geartete Festlegung getroffen worden.“ Er sei nach wie vor optimistisch, daß die drei Parteien einen gemeinsamen Kandidaten fänden. Merkel und Westerwelle äußerten sich zunächst nicht.

Westerwelles Widerspruch

Stoiber sagte, er und Merkel hätten bei dem Treffen der drei Parteichefs am Vorabend den früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble vorgeschlagen, Westerwelle habe diesen Vorschlag aber abgelehnt. „Sie werden verstehen, daß ich mich zum jetzigen Zeitpunkt über Namen nicht äußern kann", sagte Merkel.

Die drei Parteien wollen am Abend in ihren Präsidien die neue Lage erörtern und das weitere Vorgehen abstimmen. Die CSU hatte Schäuble offen favorisiert, während Merkel eine öffentliche Festlegung stets ablehnte. Stoiber selbst hat eine Kandidatur für die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau ausgeschlossen. Union und FDP haben in der Bundesversammlung eine knappe Mehrheit. Dort soll am 23. Mai der Rau-Nachfolger gewählt werden.

Eine Frau nach Rau?

Sollten sich Union und FDP auf die CDU-Politikerin Schavan einigen, würde erstmals eine Frau ins Berliner Schloß Bellevue einziehen: Die bekennende Katholikin machte im Fall Ludin national Schlagzeilen, weil sie für ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen eintrat. Allerdings ist die Bildungsexpertin aus konservativer Sicht mit einem Makel behaftet: Die Stellvertreterin und Vertraute der mächtigen CDU-Parteichefin Angela Merkel ist nicht verheiratet.

Die 1955 geborene Rheinländerin wurde 1994 Vizepräsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ihr öffentliches Bekenntnis zur katholischen Religion könnte Schavan bei der Kandidatenwahl durchaus zum Vorteil gereichen: Von den bisher acht Bundespräsidenten gehörten sieben der evangelischen Kirche an. Nur der von 1959 bis 1969 amtierende Heinrich Lübke war Katholik.

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