Bundespräsident Wulff Die Bürde des Amtes

Zwei Mal in ihrem politischen Leben hat Angela Merkel einen Bundespräsidenten bestimmt. Als Oppositionsführerin setzte die CDU-Vorsitzende - damals im Bündnis mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle - 2004 Horst Köhler durch. Dieser trat, nachdem er 2009 durch die Bundesversammlung im Amt bestätigt worden war, Ende Mai 2010 zurück. Anlass für Köhler war die Kritik an seinen Äußerungen, die einen Zusammenhang zwischen Bundeswehreinsätzen im Ausland und wirtschaftlichen Interessen Deutschlands suggerierten. Köhler beklagte sich, wie er in seiner Rücktrittserklärung darlegte, über einen mangelnden Respekt ihm gegenüber. Letzten Endes aber liegen die Umstände und Gründe seines Rücktritts immer noch im Dunkeln. Viele Regierungspolitiker verstehen ihn bis heute nicht. Das Nichtwissen pflegt dann in der Formel zusammenzufließen, möglicherweise sei Köhler, der ehemalige Beamte, der auch Chef des deutschen Sparkassenwesens und des Internationalen Währungsfonds war, für den Kernbereich der Politik und die Formen politischer Auseinandersetzungen mit all ihren persönlichen Folgen nicht hart genug gewesen.

Als erstes dachte sie an Christian Wulff

Köhler trat am 31. Mai 2010 zurück - zur Überraschung, wie es geschildert wurde, nahezu aller politisch Handelnden in Berlin. Es war ein Montag gewesen. Frau Merkel erfuhr davon in einer Sitzung der CDU-Führung. Später wurde geschildert, sie habe, als sie sich Gedanken über einen Nachfolger gemacht habe, als erstes an Christian Wulff gedacht, den niedersächsischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. In den öffentlichen Debatten wurden auch viele andere Namen genannt. Wolfgang Schäuble, der Finanzminister, war darunter, auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU). Vor allem aber wurde Ursula von der Leyen (CDU), die Bundesarbeitsministerin, genannt. Frau von der Leyen schien ihre Aussichten entsprechend einzuschätzen. Sie präsentierte sich in einer Form, als gehe sie davon aus, Bundespräsidentin zu werden. Manches spricht dafür, dass sie von Frau Merkel zwischenzeitlich vor übertriebenen eigenen Erwartungen und Hoffnungen gewarnt wurde.

Am Tag nach Köhlers Rücktritt teilte Frau Merkel den Vorsitzenden der beiden anderen Koalitionsparteien, Horst Seehofer (CSU) und Westerwelle, mit, sie beabsichtige, mit Wulff zu reden. Die beiden akzeptierten es. Sie sprach mit Wulff. Sie mag geglaubt haben, Wulff könne die Bitte auch ablehnen. Für diesen Fall dürfte sie sich vorgenommen haben, als nächstes auf Schäuble zuzugehen, der schon 2004 Ambitionen gehabt hatte. Doch musste Frau Merkel dieses Gespräch mit Schäuble nicht führen. Wulff sagte zu. Er wurde im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung gewählt.

Von Anfang an freilich hatte seine Wahl - in der öffentlichen Debatte - einen politischen Beigeschmack. Sein Gegenkandidat Joachim Gauck, der von SPD und Grünen vorgeschlagen worden war, wurde auch von Delegierten aus der Koalition gewählt. Die Oppositionsparteien hatten zuvor versucht, Frau Merkel und mit ihr die Koalition zur Unterstützung Gaucks zu bewegen. Daraus jedoch wurde nichts. Zum einen wollte die Koalition ihre eigene Handlungs- und Mehrheitsfähigkeit demonstrieren. Zum anderen spielte das Argument eine Rolle, gerade wegen der Umstände des Rücktritts von Horst Köhler müsse nun ein erfahrener Politiker Bundespräsident werden, der die Härten der Politik am eigenen Leib erfahren habe.

Der letzte innerparteiliche Konkurrent

Zudem gab es die Wahrnehmung, mit der Wahl Wulffs zum Bundespräsidenten habe Frau Merkel den letzten potentiellen innerparteilichen Konkurrenten zur Seite geschoben. Tatsächlich hatte sich Wulff, der Ministerpräsident, in manchen Berliner Runden abschätzig-ironisch über die Arbeit der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin äußern können. Er hatte zwar gesagt, er traue sich das Amt des Bundeskanzlers nicht zu, weil er die nötige Härte nicht habe. Doch das war nicht überall geglaubt worden. Andere Personalveränderungen in der CDU kamen hinzu. Kurz vor der Wahl des Niedersachsen zum Bundespräsidenten hatte Jürgen Rüttgers, damals stellvertretender CDU-Vorsitzender und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine eigene Landtagswahl verloren.

Roland Koch, der hessische Ministerpräsident, auch er einer der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, hatte sein Ausscheiden aus der Politik angekündigt. Günther Oettinger, der baden-württembergische Ministerpräsident, war in die EU-Kommission entsandt worden. Die unterschiedlich gelagerten Fälle wurden in der Interpretation verknüpft, Frau Merkel habe nun sämtliche internen Kritiker beseitigt. Wulff selbst mag unter solchen Darstellungen gelitten und sie als Beleg bewertet haben, viele Medien hätten etwas gegen ihn persönlich und gegen seine Politik.

Frau Merkel freilich würdigte - amts- und pflichtgemäß - den niedersächsischen Politiker. „Christian Wulff ist jemand, der auf die Menschen zugehen wird, der auch schwierige Situationen für unser Land erklären wird, der aus meiner Sicht genau der Richtige ist, um in dieser Zeit Bundespräsident zu sein. Und deshalb freue ich mich von ganzem Herzen“, sagte sie nach seiner Wahl. Fortan schien das Verhältnis zwischen Bundespräsident und Bundeskanzlerin bereinigt. Dass es zwischen den beiden „Verfassungsorganen“ immer wieder auch zu Differenzen kommen kann, gehört zu den politischen Selbstverständlichkeiten. Das war im Verhältnis zwischen Helmut Kohl (Bundeskanzler) und Richard von Weizsäcker (Bundespräsident) so und auch zwischen Johannes Rau (Bundespräsident) und Gerhard Schröder (Bundeskanzler). Die parteipolitische Herkunft der Betroffenen spielt dabei keine Rolle.

Ein einziges Mal äußerte sie sich zur Verteidigung

Seit Bekanntwerden der Kreditaffäre Wulffs hat sich Frau Merkel mit Bewertungen zurückgehalten. Persönlich hat sie sich ein einziges Mal zur Verteidigung geäußert - kurz vor Weihnachten auf einer Pressekonferenz im Kosovo. Ausnahmsweise, sagte sie, wolle sie sich im Ausland zu einem innenpolitischen Sachverhalt äußern. „Der Bundespräsident macht eine hervorragende Arbeit. Das, was im Raum steht, wird von ihm persönlich aufgeklärt. Deshalb glaube ich, dass es richtig und wichtig ist, dass heute auch bestimmte Dokumente eingesehen werden können und dass weiter alles für die Aufklärung getan wird. Ansonsten hat der Bundespräsident mein vollstes Vertrauen.“ Das ließ sie - ansonsten - von ihren Sprechern wiederholen.

Im Wissen, Wulff werde sich am Abend im Fernsehen äußern, sagte ihr Sprecher am Mittwoch, Frau Merkel sei sich sicher, Wulff werde zu neuerlichen Vorwürfen, er habe auf ungebührliche Weise in die Berichterstattung von Medien einzugreifen versucht, „ergänzend Stellung nehmen“. Dass sie mit Wulff über die Sache gesprochen habe, sei anzunehmen. Schließlich stehe sie mit ihm „in einem ständigen Austausch“ - „auch gestern und vorgestern“.