11.08.2007 · Edmund Stoiber hält die Idee seiner CSU-Parteifreunde für „Unsinn“, ihn zum Nachfolger für Bundespräsident Köhler zu machen. Die Linken retten sich in Ironie: „Seine Wahl wäre ein Glücksfall für alle Kabarettisten“, sagte Fraktionsvize Petra Pau.
© dpa
Stoiber für Deutschland?
In der Diskussion um eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler haben mehrere CSU-Politiker den scheidenden bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) als mögliches Staatsoberhaupt ins Gespräch gebracht. Die bayerische Sozialministerin Christa Stewens (CSU) sagte: „Für den Fall, dass Horst Köhler für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht, wäre Edmund Stoiber ein hervorragender Nachfolger.“
Auch der CSU-Landtagsabgeordnete Bernd Weiß sprach sich für Stoiber als möglichen Nachfolger Köhlers aus. „Stoiber als Anwalt des kleinen Mannes wäre ein echter Volkspräsident“, betonte Weiß. Sein Fraktionskollege Bernd Sibler sagte: „Stoiber kann grundsätzlich alles.“ Stoiber selbst bezeichnete die Debatte jedoch als „Unsinn“. Köhler mache eine hervorragende Arbeit. „Wir werden alles tun, dass er wieder Präsident wird“, fügte Stoiber hinzu. Die erste Amtszeit von Köhler endet 2009. Der Bundespräsident hat sich öffentlich noch nicht festgelegt, ob er für eine zweite Amtszeit antreten will.
„Wer soll den denn wählen?“
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, räumte Stoiber außerhalb seiner Partei keine Chancen auf das Amt des Bundespräsidenten ein. „Wer soll den denn wählen?“ fragte er. „Bevor die Union nicht über die alleinige Mehrheit in der Bundesversammlung verfügt, sehe ich keine Chancen für einen Kandidaten Stoiber“, betonte er.
Links-Fraktionsvize Petra Pau reagierte auf die Debatte mit Ironie. Stoibers Wahl „wäre ein Glücksfall für alle Kabarettisten“, sagte Pau. Kein zweiter Politiker könne „nüchtern so viel unverständliches Kauderwelsch reden wie Edmund Stoiber“.
Koalitionstaktische Motive
Hinter der seit Wochen geführten Diskussion über die nächste Präsidentenwahl im Mai 2009 werden koalitionstaktische Motive gesehen. Köhlers Wahl 2004 mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP wurde als Zeichen für den erwarteten Machtwechsel im Bund von Rot-Grün zu einer schwarz-gelben Koalition nach der späteren Bundestagswahl gesehen.
Die SPD hat sich nach anfänglicher Kritik an Köhler inzwischen soweit mit ihm angefreundet, dass führende Sozialdemokraten öffentlich über seine Wiederwahl nachdachten. In der Union gibt es dagegen Medienberichten zufolge auch Vorbehalte, unter anderem wegen seiner Kritik an Innenminister Wolfgang Schäuble.
Mehrheitsverhältnisse in Bundesversammlung unklar
Wegen der Wahlen in großen Bundesländern im kommenden Jahr sind die Mehrheitsverhältnisse in der entscheidenden Bundesversammlung noch unklar. Sie setzt sich zusammen aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Delegierten, die die Landtage nach Parteienproporz entsenden. Wenn in der Versammlung außer der großen Koalition keine Zweierbündnisse möglich sind, könnte ein Wahlbündnis für den Präsidenten erste Schlüsse auf Koalitionsoptionen im Bund erlauben.
SPD-Chef Kurt Beck hat sich immer wieder offen für die FDP gezeigt, was als Arbeit an einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen gewertet wird. Allerdings sind die rechnerischen und politischen Konstellationen mehr als 20 Monate vor der Wahl noch so offen, dass eine Reihe von Überlegungen angestellt wird. Mehrere SPD-Abgeordnete sprachen sich schon dafür aus, abermals die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan aufzustellen, die Köhler 2004 unterlegen war. Als weitere mögliche SPD-Kandidaten wurden auch der frühere Bremer Bürgermeister Henning Scherf und sein früherer Hamburger Kollege Henning Voscherau genannt.
Stoiber for President
Stefan Evers (EversS)
- 11.08.2007, 15:12 Uhr
Kontinuität der Geschichte
Wilhelm Friedrich (WillyF)
- 11.08.2007, 15:47 Uhr
ahoi Stoiber
Wolfgang G. Runte (Wolluc)
- 11.08.2007, 19:01 Uhr
Stoiber kann grundsätzlich alles,
Hakan Kiyar (laudatio)
- 11.08.2007, 23:33 Uhr
Ein bajuwarischer Ersatz-Köhler?
Gerhard Dünnhaupt (dunnhaupt)
- 12.08.2007, 00:00 Uhr
