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Bundespräsident Steinmeier : „Man muss sich aufraffen für die Demokratie“

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) hielt die Rede auf Einladung des Willy-Brandt-Hauses in Lübeck. Bild: dpa

Frank-Walter Steinmeier ruft bei einer Rede in Lübeck die Volksparteien zur Erneuerung auf. Die Parteien hätten es selbst in der Hand, eine neue gesellschaftliche Realität mitzugestalten. Er warnt aber auch vor Gefahren für die Demokratie.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die großen Parteien in Deutschland zur Erneuerung aufgerufen. Es liege an den Volksparteien selbst, „ob es ihnen gelingen wird, auch im Angesicht von neuen Fliehkräften Gesellschaft zu integrieren, alte Strukturen ganz grundlegend zu öffnen für neue gesellschaftliche Realitäten“, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext am Dienstag in Lübeck. Die Parteien hätten es in der Hand, „auch heute wieder glaubhaft und mitreißend Zukunft zu entwerfen“.

          Es gebe für die Parteien „einiges zu wagen“, sagte Steinmeier. „Man muss sich aufraffen für die Demokratie“, mahnte er. „Denn so gefestigt und gereift sie mit dem Blick zurück auch aussehen mag - ihre Zukunft ist offen, heute vielleicht offener denn je.“

          Die Demokratie in Deutschland habe keine „Ewigkeitsgarantie“, sagte Steinmeier. „Die gesellschaftlichen Fliehkräfte in unserem Land sind in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen – die Gegensätze schroffer, die Mauern höher, der Ton schärfer geworden.“ Die offene liberale Gesellschaft steckte voller Widersprüche, Konflikte und Zumutungen. „Sie muss das aushalten und aushandeln können.“

          Keine überzeugende Alternativen der Populisten

          Die Analyse gelte nicht nur für Deutschland, betonte der Bundespräsident: „Weltweit gerät das westlich-liberale Demokratiemodell unter Druck.“ Die wachsende Polarisierung der Gesellschaften verschaffe Populisten Auftrieb. Allerdings habe er „von denen, die die Parteiendemokratie bereits abgeschrieben haben“, bisher keine überzeugenden Alternativen gehört, sagte Steinmeier.

          Der Bundespräsident äußerte sich im Rahmen der sogenannten Willy-Brandt-Rede. Dazu lädt jedes Jahr das Willy-Brandt-Haus in Lübeck, der Geburtsstadt des früheren Bundeskanzlers, gemeinsam mit der Stadt ein. In der Rede sollen jeweils „die drängendsten politischen und gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit“ analysiert werden. Frühere Redner waren unter anderem der frühere Bundespräsident Joachim Gauck und Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU).

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