Bundespräsident Köhlers knapper Sieg

Es hat die Überraschung nicht gegeben, welche die einen erhofft, die anderen befürchtet hatten: Horst Köhler, der gemeinsame Kandidat von Union und Freien Demokraten, ist von der Bundesversammlung in der Nachfolge des Bundespräsidenten Johannes Rau zum neuen Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Dies zwar im ersten Wahlgang, aber mit einem Ergebnis, das so knapp war, daß der Satz "Es hätte auch anders ausgehen können" nicht nur eine Floskel ist.

Mit dem Kandidaten Köhler hat das vermutlich am wenigsten zu tun. Vielmehr hat die Gegenkandidatin Gesine Schwan mit ihrer Direktheit und Offenheit Sympathien gewonnen, auch im anderen politischen Lager der Bundesversammlung. Vor allem bei der FDP wird sie nicht zuletzt dort vereinzelt Zustimmung gefunden haben, wo die Überzeugung besonders stark ist, daß es eigentlich an der Zeit gewesen wäre, eine Frau ins höchste Staatsamt zu wählen.

Frisch und werbend gewirkt

Überhaupt hat sich Frau Schwan mit einer Art Wahlkampf, der höchst professionell war, gleichzeitig aber weit genug vom üblichen Betrieb entfernt, um frisch und werbend zu wirken, als politisches Talent empfohlen: schwer vorzustellen, daß die personell ausgezehrte SPD eine Persönlichkeit, die sich als Sympathieträgerin erwiesen hat, wieder auf Dauer an ihre Wirkungsstätte nach Frankfurt an der Oder ziehen lassen wird.

Doch nicht nur die Anziehungskraft der Kandidatin Schwan dürfte Köhler Stimmen gekostet haben, sondern auch Abstoßungseffekte in der Union, die nicht ihm gelten, sondern der Parteivorsitzenden, die seinen Namen ins Spiel brachte, und der Art und Weise, wie Frau Merkel, Stoiber und Westerwelle seine Kandidatur schließlich verabredeten. Das war nicht nur der übliche, meist unfein ausgetragene Wettbewerb unter politischem Spitzenpersonal; da wurden viele der negativen Vorurteile, die dem Parteienstaat in Deutschland entgegengebracht werden, unschön bestätigt. Immerhin: Niemand in der Union - und darüber hinaus - wird künftig noch einmal Frau Merkels machtpolitisches Geschick unterschätzen. In dieser Hinsicht hat sich die CDU-Vorsitzende höchsten Respekt verdient; ob daraus Loyalität wird, wenn wieder schwierigere Zeiten anbrechen, ist eine ganz andere Frage.

Köhler muß es nicht bekümmern

Den gewählten künftigen Bundespräsidenten Köhler muß das, wenn er sein Amt antritt, nicht sonderlich bekümmern - weder das Verfahren, in dem er zum Kandidaten wurde, noch das enge Ergebnis, mit dem er gewählt wurde. Seine beiden Vorgänger Rau und Herzog hatten in der Bundesversammlung mehrere Wahlgänge gebraucht, und die Art und Weise, wie sie nominiert wurden, war auch nicht gerade glorreich. Herzog war 1994 innerparteilich die zweite Wahl, nachdem der ursprüngliche Unionskandidat Steffen Heitmann einer "inquisitorischen Hexenjagd" (Ingo von Münch) zum Opfer gefallen war.

An Rau, der ein Jahr zuvor nach zwanzig Jahren im Amt als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen abgetreten war, wurde 1999 von Leuten aus den eigenen Reihen kritisiert, er sei zu sehr Repräsentant des "alten Systems", jedenfalls keiner, der die neue, die "Berliner Republik" angemessen verkörpern könne. Das hat Raus und Herzogs Ansehen nicht geschmälert und auch ihre Amtsführung nicht beeinträchtigt.

Autorität durch Amtscharisma

Denn die Autorität des Bundespräsidenten beruht nicht auf einem Wahlverfahren und hat nur zum Teil mit seinen Reden (der gerne beschworenen "Macht des Wortes") zu tun. Sie entspringt letztlich einem Amtscharisma, das sich aus der Sehnsucht der Deutschen nach einer überparteilichen, im Grund unpolitischen Politik speist, nach einer Instanz, die dem öffentlichen Leben sicheren Halt geben möge. In mancher Hinsicht ist das Staatsoberhaupt eine Art institutioneller Ersatz für jene große Koalition, welche die Deutschen als Regierungsmodell am liebsten hätten.

Es wird Köhler nicht schwerfallen, den Vorbehalt zu widerlegen, er sei einseitig ökonomisch geprägt, vom Typus her ein "Sparkassendirektor". Der Leiter des Internationalen Währungsfonds hat es Tag für Tag und weltweit mit Politik zu tun; jener Beamte, der für den Bundeskanzler als "Sherpa" die sogenannten Weltwirtschaftsgipfel vorbereiten muß, vollführt einen politischen Hochseilakt; und auch der Repräsentant der deutschen Sparkassen ist im Verbändestaat Deutschland selbstverständlich viel mehr als ein Finanzfachmann. Daß sich der Kandidat Köhler in seinen ersten Aussagen auf vertrautem Terrain zu bewegen versuchte, wird man ihm nicht verübeln können angesichts einer Medienszene, in der jeder mißverständlich auszulegende Satz so lange hin- und hergewendet wird, bis er sich gegen seinen Urheber richten läßt. Der neue Bundespräsident hat aus der frühen Kritik schon gelernt - es klang in seiner Dankesrede vor der Bundesversammlung an -, daß von ihm nicht nur Handfestes, ob ökonomisch oder politisch, verlangt wird, sondern daß gerade zu diesem Amt das Fragen und Suchen nach den tiefer liegenden Grundlagen von Gesellschaft und Staat gehört.

„Zeitenwende“ unsicher

Ob Köhlers Wahl, wie besonders der bayerische Ministerpräsident Stoiber immer wieder hoffend hervorgehoben hat, zum Auftakt einer politischen Zeitenwende wird, ist durchaus unsicher. Darüber wird in anderen Wahlen befunden werden. Daß sich Stimmungen und damit auch Erfolgsaussichten heute schneller ändern als früher, weil Stammwähler nicht mehr so treu sind, wie das einst der Fall war, hat, zur Enttäuschung der Union, die Bundestagswahl von 2002 gezeigt. Köhlers Wahl war ein erwartetes Ereignis; übermorgen wird das politische Geschäft wieder von anderen Vorkommnissen bestimmt werden.

Dann wird auch die regelmäßig aufkommende Diskussion über den Wahlmodus für das Staatsoberhaupt, über seine Befugnisse und Kompetenzen, gar über seine Existenzberechtigung wieder verstummt sein. Die ist so aussichtsreich wie das Reden über eine Neugliederung der Bundesländer - ein folgenloses Stück politischer Folklore.