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Bundespräsident Herzog für siebenjährige Amtszeit

 ·  Der frühere Bundespräsident Roman Herzog macht sich für eine Veränderung der Amtszeit des Bundespräsidenten stark: Statt zwei mal fünf Jahren plädiert er für eine einmalige Wahlperiode von sieben Jahren.

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Alt-Bundespräsident Roman Herzog hat sich für eine einmalige siebenjährige Amtszeit des deutschen Staatsoberhauptes ausgesprochen. Die bisher möglichen zwei Amtszeiten à fünf Jahre hält Herzog dagegen für unangemessen. „Wenn die ersten fünf Jahre gut laufen, erwartet das Volk von den zweiten fünf Jahren Wunderdinge. Sie können aber keine Wunder produzieren“, sagte Herzog der Tageszeitung „Die Welt“ zur Begründung.

Zudem fordert Herzog eine neue Ruhegeldregelung für Staatsoberhäupter. „Der Ehrensold ist Gesetz. Wir sollten es aber ändern.“ Nach Herzogs Einschätzung ist es sinnvoll, den Ehrensold - derzeit 199.000 Euro - zunächst lediglich drei Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt zu zahlen, für die folgenden drei Jahre nur noch zu 60 Prozent. Anschließend müsste der jeweilige Altpräsident bis zum gesetzlichen Rentenalter wieder einen Beruf ergreifen. Im Ruhestand solle es für den Ex-Amtsinhaber dann wieder den Ehrensold geben.

Keine Teilnahme an Bundesversammlung am Sonntag

Die Wahl des neuen Staatsoberhauptes am Sonntag wird Herzog nicht von der Ehrentribüne der Bundesversammlung verfolgen. Das hätte fünf Stunden Fahrt hin und fünf Stunden Fahrt zurück bedeutet, sagte der 77 Jahre alte Altbundespräsident zur Begründung. „Um was zu erleben? Eine Wahl, von der ich weiß, wie sie ausgeht“, fügte Herzog hinzu. Mit seiner Ehefrau Freifrau Alexandra von Berlichingen lebt er eine Autostunde nördlich von Stuttgart.

Dem wahrscheinlichen künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck riet Herzog, sich nicht an seinen Vorgängern zu orientieren - „weder positiv noch negativ“. „Jeder muss sein eigenes Programm machen“, betonte der Alt-Bundespräsident. Zu Forderungen, Gauck solle seine Lebensgefährtin Daniela Schadt heiraten, sagte Herzog: „Sehe jeder, wie er’s treibe - aber zur Queen kommt man so wohl nicht.“

„Es hat gewaltig geruckt“

Zweifeln am Sinn des Bundespräsidentenamtes trat Herzog entgegen. Eine pluralistische Gesellschaft brauche jemanden, der das Gemeinsame ausdrücke und sei es noch so banal. Ein Bundespräsident bediene den „Gemütshaushalt eines Volkes“.

Herzog war von 1994 bis 1999 Bundespräsident. Vor allem seine „Ruck“-Rede von 1997 wurde berühmt, in der er die Deutschen zum „Aufbruch“ aufrief. Die Republik habe „gigantisch geruckt, auch gezwungenermaßen“, bilanzierte Herzog jetzt. Dass das Land heute so gut dastehe, habe zum einen mit der Agenda 2010 zu tun, die die rot-grüne Bundesregierung initiiert hatte. Der Ruck sei andererseits aus dem Osten gekommen, wo sich die Menschen plötzlich durchboxen mussten, ohne dass es gelernt hätten. „Sie sind heute ein treibendes Element“, befand Herzog.

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