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Bremen : Bildungssenatorin Jürgens-Pieper legt Amt nieder

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Die Bremer Gesundheits- und Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper Bild: dpa

Die Bremer Bildungssenatorin Jürgens-Pieper hat ihr Amt als Gesundheits- und Bildungssenatorin niedergelegt. Sie begründete dies mit der fehlenden Einigkeit der rot-grünen Koalition über den Bildungsetat.

          Bremens Bildungs- und Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) hat am Montag ihr Amt niedergelegt. Sie begründete dies mit der Entscheidung der rot-grünen Koalition zur finanziellen Ausstattung des Bildungshaushaltes. Diese könne sie nicht mittragen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers werde sie ihren Pflichten nachkommen, sagte Frau Jürgens-Pieper.

          „Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort einen erheblichen Teil der fehlenden Mittel selbst zu erwirtschaften“, heißt es in einer Erklärung der Senatorin. „Die aus meiner Sicht notwendigen zusätzlichen Mittel sind mir jedoch nicht zugestanden worden. Es konnte nicht einmal Einigkeit erzielt werden, dass es eine strukturelle Unterfinanzierung gibt.“

          Der grüne Koalitionspartner vertrete die Position, der Bildungsetat sei in den vergangenen Jahren mit erheblichen zusätzlichen Mitteln aufgestockt worden, sagte Frau Jürgens-Pieper. Das Geld reiche für alle Vorhaben, wenn nur sparsam und umsichtig gewirtschaftet werde. „Diese gegensätzliche Sicht der Dinge ist für mich keine gemeinsame politische Basis für die gemeinsam getragene Umsetzung der Maßnahmen, die aus dem Beschluss des Koalitionsausschusses folgen.“

          Die Spitzen von SPD und Grünen hatten sich am Sonntag auf Maßnahmen geeinigt, frei werdende Lehrerstellen im kommenden Schuljahr wieder zu besetzen. Die Pläne sehen unter anderem vor, die Einrichtung von zwei Ganztagsschulen zu schieben oder die Klassengrößen anzuheben. Mehr Geld ist für das Bildungsressort nicht vorgesehen.

          Die 61 Jahre alte Jürgens-Pieper bekleidete das Amt der Bildungs- und Gesundheitssenatorin in der Hansestadt seit 2007. Zuvor war sie von 1998 bis 2003 Kultusministerin in Niedersachsen. In ihre Amtszeit in Bremen fällt unter anderem der Tod von drei Frühchen im Klinikum Bremen-Mitte, der auf hygienische Mängel zurückgeführt wurde. Außerdem begleiteten zahlreiche Proteste von Schülern aufgrund von Unterrichtsausfällen und einem fortschreitenden Lehrermangel die Amtszeit von Jürgens-Pieper.

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