Home
http://www.faz.net/-gpg-74m4p
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Digitale Exzellenz

Bremen Bildungssenatorin Jürgens-Pieper legt Amt nieder

Die Bremer Bildungssenatorin Jürgens-Pieper hat ihr Amt als Gesundheits- und Bildungssenatorin niedergelegt. Sie begründete dies mit der fehlenden Einigkeit der rot-grünen Koalition über den Bildungsetat.

© dpa Vergrößern Die Bremer Gesundheits- und Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper

Bremens Bildungs- und Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) hat am Montag ihr Amt niedergelegt. Sie begründete dies mit der Entscheidung der rot-grünen Koalition zur finanziellen Ausstattung des Bildungshaushaltes. Diese könne sie nicht mittragen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers werde sie ihren Pflichten nachkommen, sagte Frau Jürgens-Pieper.

„Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort einen erheblichen Teil der fehlenden Mittel selbst zu erwirtschaften“, heißt es in einer Erklärung der Senatorin. „Die aus meiner Sicht notwendigen zusätzlichen Mittel sind mir jedoch nicht zugestanden worden. Es konnte nicht einmal Einigkeit erzielt werden, dass es eine strukturelle Unterfinanzierung gibt.“

Der grüne Koalitionspartner vertrete die Position, der Bildungsetat sei in den vergangenen Jahren mit erheblichen zusätzlichen Mitteln aufgestockt worden, sagte Frau Jürgens-Pieper. Das Geld reiche für alle Vorhaben, wenn nur sparsam und umsichtig gewirtschaftet werde. „Diese gegensätzliche Sicht der Dinge ist für mich keine gemeinsame politische Basis für die gemeinsam getragene Umsetzung der Maßnahmen, die aus dem Beschluss des Koalitionsausschusses folgen.“

Die Spitzen von SPD und Grünen hatten sich am Sonntag auf Maßnahmen geeinigt, frei werdende Lehrerstellen im kommenden Schuljahr wieder zu besetzen. Die Pläne sehen unter anderem vor, die Einrichtung von zwei Ganztagsschulen zu schieben oder die Klassengrößen anzuheben. Mehr Geld ist für das Bildungsressort nicht vorgesehen.

Die 61 Jahre alte Jürgens-Pieper bekleidete das Amt der Bildungs- und Gesundheitssenatorin in der Hansestadt seit 2007. Zuvor war sie von 1998 bis 2003 Kultusministerin in Niedersachsen. In ihre Amtszeit in Bremen fällt unter anderem der Tod von drei Frühchen im Klinikum Bremen-Mitte, der auf hygienische Mängel zurückgeführt wurde. Außerdem begleiteten zahlreiche Proteste von Schülern aufgrund von Unterrichtsausfällen und einem fortschreitenden Lehrermangel die Amtszeit von Jürgens-Pieper.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Eschborn War Geiger elf Jahre nur ein Pappkamerad?

Weil er in Entscheidungen nicht eingebunden gewesen sei, habe er Daten gesammelt, sagt Eschborns Bürgermeister Geiger (FDP). CDU, Grüne und SPD widersprechen: Er versuche, sich als Opfer darzustellen. Mehr Von Heike Lattka, Eschborn

02.03.2015, 09:31 Uhr | Rhein-Main
Bundesparteitag der Grünen Özdemir kritisiert große Koalition

In Hamburg ist am Freitagabend der Bundesparteitag der Grünen gestartet. Parteichef Cem Özdemir hat den Vorwurf zurückgewiesen, seine Partei wolle die Bürger bevormunden. Mehr

22.11.2014, 10:22 Uhr | Politik
Gemeinsame Klausur SPD, Grüne und Linke planen Rot-Rot-Grün

Nach der Regierungsbildung in Thüringen hat das Projekt Rot-Rot-Grün zwischen SPD, Grünen und Linkspartei an Attraktivität gewonnen. Abgeordnete der Parteien basteln laut einem Bericht schon an einem Koalitionsvertrag für die Bundestagswahl. Mehr

02.03.2015, 06:32 Uhr | Politik
Thüringen Nach 67 Tagen steht Rot-Rot-Grüne Koalition

In Erfurt ist unter der Führung der Linkspartei der erste Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag vorgestellt worden. Es sei auf Augenhöhe verhandelt worden. Mehr

20.11.2014, 15:25 Uhr | Politik
Frankfurter Römer Burka-Verbot entzweit Schwarz-Grün

Dissonanz beim Burka-Verbot: die CDU ist dafür, die Grünen dagegen. Die Opposition will sich das zunutze machen und zwingt der Koalition das Thema Verschleierung auf. Mehr Von Hans Riebsamen, Frankfurt

27.02.2015, 08:27 Uhr | Rhein-Main
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 26.11.2012, 15:01 Uhr

Ungewöhnlich dumm

Von Berthold Kohler

Die Verschwörungstheoretiker in Athen halten offenkundig alle anderen EU-Mitglieder für blöd. Man muss wohl griechischer Ökonomieprofessor sein, um das als klug anzusehen. Mehr 56 180