Home
http://www.faz.net/-gpg-74m4p
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Bremen Bildungssenatorin Jürgens-Pieper legt Amt nieder

Die Bremer Bildungssenatorin Jürgens-Pieper hat ihr Amt als Gesundheits- und Bildungssenatorin niedergelegt. Sie begründete dies mit der fehlenden Einigkeit der rot-grünen Koalition über den Bildungsetat.

© dpa Vergrößern Die Bremer Gesundheits- und Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper

Bremens Bildungs- und Gesundheitssenatorin Renate Jürgens-Pieper (SPD) hat am Montag ihr Amt niedergelegt. Sie begründete dies mit der Entscheidung der rot-grünen Koalition zur finanziellen Ausstattung des Bildungshaushaltes. Diese könne sie nicht mittragen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers werde sie ihren Pflichten nachkommen, sagte Frau Jürgens-Pieper.

„Ich war bereit, durch Sparanstrengungen im Ressort einen erheblichen Teil der fehlenden Mittel selbst zu erwirtschaften“, heißt es in einer Erklärung der Senatorin. „Die aus meiner Sicht notwendigen zusätzlichen Mittel sind mir jedoch nicht zugestanden worden. Es konnte nicht einmal Einigkeit erzielt werden, dass es eine strukturelle Unterfinanzierung gibt.“

Der grüne Koalitionspartner vertrete die Position, der Bildungsetat sei in den vergangenen Jahren mit erheblichen zusätzlichen Mitteln aufgestockt worden, sagte Frau Jürgens-Pieper. Das Geld reiche für alle Vorhaben, wenn nur sparsam und umsichtig gewirtschaftet werde. „Diese gegensätzliche Sicht der Dinge ist für mich keine gemeinsame politische Basis für die gemeinsam getragene Umsetzung der Maßnahmen, die aus dem Beschluss des Koalitionsausschusses folgen.“

Die Spitzen von SPD und Grünen hatten sich am Sonntag auf Maßnahmen geeinigt, frei werdende Lehrerstellen im kommenden Schuljahr wieder zu besetzen. Die Pläne sehen unter anderem vor, die Einrichtung von zwei Ganztagsschulen zu schieben oder die Klassengrößen anzuheben. Mehr Geld ist für das Bildungsressort nicht vorgesehen.

Die 61 Jahre alte Jürgens-Pieper bekleidete das Amt der Bildungs- und Gesundheitssenatorin in der Hansestadt seit 2007. Zuvor war sie von 1998 bis 2003 Kultusministerin in Niedersachsen. In ihre Amtszeit in Bremen fällt unter anderem der Tod von drei Frühchen im Klinikum Bremen-Mitte, der auf hygienische Mängel zurückgeführt wurde. Außerdem begleiteten zahlreiche Proteste von Schülern aufgrund von Unterrichtsausfällen und einem fortschreitenden Lehrermangel die Amtszeit von Jürgens-Pieper.

Quelle: FAZ.NET

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Odenwaldschule entlässt Leitung In trister Einigkeit

Die Führung der Odenwaldschule wurde komplett entlassen. Manche sehen das als Möglichkeit zum Neuanfang. Für andere ist es der Anfang vom Ende. Sie geben der Schule noch höchstens ein halbes Jahr. Mehr

16.07.2014, 16:20 Uhr | Politik
Regierung und Opposition ziehen Bilanz Halbes Jahr Schwarz-Grün in Hessen

Seit sechs Monaten ist die Koalition aus CDU und Grünen in Hessen im Amt. Für die Opposition ein Anlass, um Kritik zu üben. Am fehlenden Politikwechsel und an zur Schau gestellter Harmonie. Die Regierung zieht ein positives Fazit. Mehr

18.07.2014, 15:34 Uhr | Rhein-Main
Debatte um Polizeikosten DFB entzieht Bremen EM-Qualifikationsspiel

Der DFB reagiert auf die Forderung nach Beteiligung an den Kosten von Polizeieinsätzen: Das nach Bremen vergebene EM-Qualifikationsspiel findet nun in Nürnberg statt. Politik und Polizeigewerkschaft tadeln die „Strafaktion“. Werder Bremen bedauert finanziellen Verlust. Mehr

25.07.2014, 13:55 Uhr | Sport