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Verstoß gegen Parteistatuten : Konservative lassen Johnsons Burka-Äußerungen prüfen

  • Aktualisiert am

Wird von Burkaträgerinnen an Briefkästen und Bankräuber erinnert: Boris Johnson (Archivfoto) Bild: EPA

Nach Beschwerden soll ein unabhängiges Gremium Johnsons Äußerungen bewerten. Im Fall eines Verstoßes gegen die Statuten der Konservativen Partei drohen Strafen, im Höchstfall der Parteiausschluss.

          Dem ehemaligen britische Außenminister Boris Johnson drohen nach abwertenden Äußerungen über Burkaträgerinnen Strafmaßnahmen seiner Konservativen Partei. Es seien mehrere Beschwerden eingegangen, die von einem unabhängigen Gremium bei der Bewertung der Aussagen berücksichtigt werden würden, hieß es am Donnerstag in Parteikreisen. Ein Parteisprecher erklärte, die Untersuchung möglicher Verstöße gegen Statuten der Partei seien ein vertraulicher Vorgang.

          Zu diesen Statuten gehört ein “minimaler Verhaltensstandard“, ausgerichtet daran, “Respekt und Toleranz zu fördern“. Johnson hatte den Ganzkörperschleier als lächerliches und der Unterdrückung dienendes Kleidungsstück bezeichnet. Frauen würden darin wie Briefkästen oder Bankräuber aussehen. Die Äußerungen sorgten bei anderen Politikern und unter muslimischen Gruppen für Empörung. Premierministerin Theresa May unterstützte Forderungen nach einer Entschuldigung Johnsons. In der Konservativen Partei können Verstöße gegen die selbstgesetzten Regeln bis zur Suspendierung oder sogar zum Ausschluss aus der Partei führen. Einige Parteimitglieder sagten jedoch im Gespräch mit dem „Guardian“, sie hielten es für unwahrscheinlich, dass es soweit komme.

          Johnson hatte im Streit über die Brexit-Politik das Kabinett von Premierministerin Teresa May Anfang Juli verlassen.

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