BND-Bericht Ein Dienst unter innerer Anspannung

Im Bericht des ehemaligen Bundesrichters Gerhard Schäfer erfährt man allerlei über Enthüllungsjournalisten, über Konkurrenz, Schwatzhaftigkeit und Denunziantentum. Vieles teilt Schäfer aber auch aus dem Innenleben des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit. Seine Darstellung ist begleitet und belegt durch dienstinterne Aufzeichnungen. Etliche Namen, Sachverhalte, Aufstellungen und Informationen wurden in der öffentlichen Aufbereitung weggelassen oder anonymisiert.

Gleichwohl zeigt der Schäfer-Bericht einen Geheimdienst im Zustand großer innerer Anspannung. Eine der Hauptbedrohungen scheinen demnach illoyale Mitarbeiter - aktive und ehemalige - gewesen zu sein. Sie versorgten Journalisten mit unterschlagenen Akten und verrieten Informationen. Selten hat die Öffentlichkeit aus einem Parlamentsbericht so viel über die inneren Schwierigkeiten in einer deutschen Behörde erfahren wie in diesem Bericht.

Unvollständig und ungeordnet

In seiner Vorbemerkung stellt der frühere Richter Schäfer gleichwohl die Kooperationsbereitschaft der Behördenleitung und des Kanzleramtes fest. Er vermerkt aber auch, daß BND-Mitarbeiter dem Beauftragten des Parlamentarischen Kontrollgremiums ausweichen wollten. Zwar „bemühte“ man sich, seine Anfragen schnell zu erledigen. „Freilich war bei nachgeordneten Stellen das Bemühen spürbar, im Interesse der Abschottung des Dienstes, aber auch des Quellenschutzes die Erledigung streng nach dem Wortlaut vorzunehmen, was zu zahlreichen verzögernden Rückfragen Anlaß gab.“

Einige Unterlagen bekam Schäfer trotzdem im Laufe von drei Monaten „sukzessive“ und auf „Aktenanforderung“ geschickt. Andere waren unauffindbar, nicht existent, womöglich vernichtet. Die Sichtung der Unterlagen gestaltete sich dann „problematisch“. Einerseits seien Akten „unvollständig“, andererseits seien „die übersandten Unterlagen nicht nur thematisch und inhaltlich, sondern auch zeitlich ungeordnet“ gewesen.

Als Ursache dafür nennt Schäfer den „großen Zeitdruck“. Immerhin lieferte der angestrengte Nachrichtendienst innerhalb von drei Monaten 25 Akten und „10 Hefter/Handakten“. Das macht pro Woche etwa zwei Akten und fast einen ganzen Hefter.

„Verbitterte Crew“ der „Foertsch-Gegner“

Was Schäfer dann auffiel, waren zahlreiche „tief getroffene und zutiefst verunsicherte“ Mitarbeiter des BND. In diesen Zustand habe sie der Umstand versetzt, daß „durch eigene Kollegen“ interne Unterlagen nach außen weitergegeben wurden. Das Bestreben, das aufzuklären, sei eine Wurzel der auf den ersten Blick sonst unverständlichen Vorgänge.

Dann der Satz: „Ebenso wurde bei der Anhörung deutlich, daß die Wunden, welche Juretzko und die Vorgänge um den früheren AL 5 Foertsch im Bundesnachrichtendienst geschlagen hatten, noch längst nicht geheilt sind.“ Diese zunächst unverständliche und unvermittelt daherkommende Bemerkung weist auf die Ursachen der Affäre und ins Innere des BND.

Foertsch und Juretzko. Der einstige Abteilungsleiter „Operative Beschaffung“ Volker Foertsch war in seiner Dienstzeit ein herausragender Mitarbeiter des BND. Durch Erfahrung und Erfolge, wohl aber auch Wissen um Hausinterna war er in den neunziger Jahren längst zur eigenständigen Macht in der Behörde geworden. Gegen ihn hatte sich aber auch Ablehnung angesammelt. Leitende Mitarbeiter trafen sich angeblich noch nach ihrer Pensionierung und heimlich in einem Münchener Hotel und anderswo. Nach Aussage einzelner BND-Quellen im Schäfer-Bericht soll die „verbitterte Crew“ der „Foertsch-Gegner“ einen Aktenhandel aufgezogen haben.

Der Gejagte jagte seinerseits

Darunter waren Unterlagen, die Foertsch schaden konnten. Der Gejagte jagte seinerseits und auftragsgemäß die Verräter von Dienstgeheimnissen - und dazu nutzte er auch die im Bericht genannten Informationen von Journalisten.

Ein untergeordneter Nachrichtenbeschaffer war es dann, der Foertsch den allergrößten Ärger eintrug: Norbert Juretzko. Über den früheren Hauptmann der Bundeswehr gelangten Informationen in den BND, denen zufolge Foertsch selbst ein Spion der Russen sei.

Begründeten die Hinweise einen Anfangsverdacht, oder waren sie bloß Anlaß für eine Intrige? Jedenfalls wurde der nun offiziell Verdächtigte wochenlang von seinen Kollegen mit Kameras und Mikrofonen überwacht. Am Ende fehlte jeder Beweis gegen Foertsch, aber seinen Posten verlor er doch.

Hinweise frei erfunden?

Er verließ Ende der neunziger Jahre den Dienst. In Berlin wurde 2003 ein Verein gegründet, der „Gesprächkreis Nachrichtendienste e.V.“ (GKND). Foertsch ist dort Beisitzer im Vorstand. Im „Beirat“ sind zahlreiche Ehemalige wie BND-Präsident Wieck, der frühere Stellvertretende BND-Präsident Kesselring, die früheren Leiter des militärischen Abschirmdienstes (MAD), Hoegen und Schwenke, der frühere Verfassungsschutz-Präsident Frisch. Auch einer der nun bekanntgewordenen Quellen Foertschs war zeitweilig Vereinsmitglied, ebenso „Person L“, einer der beschatteten Publizisten. Geleitet wird der Verein von einem früheren BND-Unterabteilungsleiter und Bekannten Foertschs, Wolbert Smidt. Foertsch verfaßt heutzutage Buchrezensionen, unter anderem für die „Neue Zürcher Zeitung“.

Weniger gut geht es heute dem damaligen Beschaffer des belastenden Materials, Juretzko. Er hatte seit Anfang der neunziger Jahre Nachrichten und Informanten aus der russischen Armee gewonnen, als diese Deutschland verließ. Hatte er die Hinweise gegen Foertsch erfunden, um von eigenen Betrügereien abzulenken? Juretzko jedenfalls wird seither auch juristisch verfolgt. Seine früheren Fehler (unsaubere Abrechnungen, falsche Angaben über existierende oder frei erfundene Quellen unter Sowjetoffizieren) haben ihm eine Verurteilung eingebracht. Eben steht er in Berlin wieder vor Gericht, weil er Geheimnisse verraten haben soll.

Denn Juretzko hat ein Buch geschrieben („Bedingt dienstbereit“), das Interna aus dem Dienst berichtet. Freilich aus seiner Sicht und unüberprüfbar. Als Mitautor Juretzkos ist der Journalist V. - so die Bezeichnung im Schäfer-Bericht, die sich im Internet in wenigen Sekunden auflösen läßt - genannt. V. ist ein Mann, der als Journalist für den „Focus“ und andere gearbeitet hat, aber auch sechzehn Jahre lang für den BND als Informant über dieses, jenes und Journalistenkollegen.

„Juwel im Quellenbestand“

V. galt als das „Juwel im Quellenbestand“, so ein BND-Bericht vom 8. März 2006 an das Kanzleramt. Der Journalist hatte über Jahre enge Kontakte zu Foertsch, aber V. hatte auch Gegner im Dienst, die sein Wissen fürchteten. 1996 wurde das Verhältnis vorübergehend vom stellvertretenden BND-Präsidenten Güllich unterbrochen. „Ob diese Weisung später aufgehoben oder ganz einfach nur ignoriert wurde, läßt sich den Akten nicht entnehmen“, schreibt Schäfer. Jedenfalls seien die Treffs zwischen BND und Dietl „unvermindert weitergeführt“ worden.

Ein Buch mit dem Titel „Staatsaffäre“ des Journalisten V. offenbarte nach BND-Angaben schon 1997 „präzise Detailkenntnisse über BND-Interna, die nur einem begrenzten Personenkreis innerhalb des BND zugänglich gewesen seien bzw. zugänglich gewesen sein durften“.

Die Befürchtungen gegen V. jedenfalls sollten sich bestätigen, als das erste gemeinsame Buch mit Juretzko erschien, das Schäfer nun zu den längst noch nicht geheilten Wunden des BND zählt.