Bildungsgipfel Mehr Geld für Forschung und Bildung bis 2015

Die Regierungschefs von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch auf dem Bildungsgipfel in Dresden darauf geeinigt, die Ausgaben von Bund und Ländern für Bildung und Forschung bis zum Jahr 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sagte, bis in sieben Jahren sollten drei Prozent auf die Forschung und sieben Prozent auf Bildung entfallen. Derzeit betragen die Ausgaben für Forschung und Bildung zusammen etwa sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Zur Frage, wie dies verwirklicht und finanziert werden könne, soll eine „Strategiegruppe“ bis Ende 2009 Vorschläge unterbreiten. Frau Merkel sagte, es habe in Dresden noch Dissens mit den Ländern gegeben, die „etwas höhere Erwartungen an den Bund haben“. Laut Abschlusspapier wollen die Länder einen höheren Anteil am Umsatzsteueraufkommen „oder alternativ, dass der Bund bereit ist, die Relation für die Bildungsaufwendungen über das bisherige Maß hinaus zu erhöhen“

Zahl der Schul- und Berufsausbildungsabbrecher halbieren

Der sächsische Ministerpräsident Tillich (CDU) sagte, man habe sich verständigt, dass die zehn Prozent „sowohl vom Bund wie von den Ländern als gesamtstaatliche Aufgabe zu erzielen sind“. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit sagte für die SPD-geführten Länder, zur Erreichung des Ziels seien Milliardenbeträge aufzubringen.

Zunächst nicht durchsetzen konnte sich die SPD-Seite mit ihrer Forderung, der Bund solle bedürftigen Kindern an Ganztagsschulen das Mittagessen bezahlen und zusätzliche Jugendsozialarbeiter fördern. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers (CDU) würdigte das Ergebnis des Gipfels im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als „großen Erfolg“. „In Dresden war eine konkrete Verabredung über die Finanzen nicht nötig, muss aber jetzt folgen. Wichtig ist, dass nun keiner mehr aus der Verabredung heraus kann.“

Einig waren sich Bund und Länder darin, die Zahl der Schul- und Berufsausbildungsabbrecher zu halbieren. Auch wurde im Abschlusspapier die Forderung aufgenommen, an Schulen die Fächer Mathematik, Informatik sowie die Naturwissenschaften zu stärken, um mehr junge Leute für Ingenieurberufe zu gewinnen.