10.06.2010 · Forschung und Lehre sollen besser werden - und der Bund soll sich stärker daran beteiligten. Das forderten Vertreter der Bundesländer beim Bildungsgipfel in Berlin. Ein „Qualitätspakt“ soll die Lehre an den Hochschulen verbessern.
Von Heike Schmoll, Berlin
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Forschung und Lehre sollen verbessert werden
Eine stärkere Beteiligung des Bundes an den geplanten Bildungsinvestitionen in Gestalt von Umsatzsteuerpunkten haben sowohl der sächsische Ministerpräsident Tillich (CDU) als auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck (SPD) beim Bildungsgipfel am Donnerstag in Berlin gefordert. Von 2015 an sollen zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung und Forschung fließen – das hatten Bund und Länder beim Bildungsgipfel in Dresden vor anderthalb Jahren beschlossen.
Bund und Länder haben sich unterdessen auf einen Qualitätspakt für eine bessere Lehre verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag nach dem dritten Bildungsgipfel im Kanzleramt: „Der Qualitätspakt Lehre wird zu besseren Studienbedingungen und zu mehr Exzellenz in der Lehre führen.“ Der Bund wird dazu bis 2020 insgesamt zwei Milliarden Euro aufwenden.
Im Jahre 2008 wurden nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts mehr als 215 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Dies entspricht einem BIP-Anteil von 8,6 Prozent. Bis das Zehn-Prozent-Ziel im Jahr 2015 erreicht wird, muss nach bisherigen Berechnungen eine Lücke von 13 Milliarden Euro geschlossen werden. Davon will der Bund 40 Prozent übernehmen. Die Länder müssten davon sieben Milliarden Euro übernehmen und haben dafür vom Bund eine Beteiligung an der Umsatzsteuer gefordert. Einige Länder plädierten auch für eine Verschiebung des Zeitpunkts, zu dem das Zehn-Prozent-Ziel erreicht werden soll.
Schavan: Bund ist Ländern bereits erheblich entgegengekommen
Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) hatte vor Beginn des Gipfels darauf hingewiesen, dass der Bund den Ländern mit seinem 40-Prozent-Anteil an den Bildungsinvestitionen schon erheblich entgegenkomme. Es handele sich um eine Vervielfachung der Leistungen im Vergleich zu früher. Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Spaenle (CSU), hatte dazu aufgefordert, den Bildungsföderalismus zur stärken. Bei der vorangegangenen Kultusministerkonferenz hatte Hessen die Zustimmung zum Zehn-Prozent-Ziel als einziges Land verweigert.
Die Bildungs- und Wissenschaftsminister von Bund und Ländern waren von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten gebeten worden, konkrete Vorschläge für gemeinsame Initiativen von Bund und Ländern zur Deckung der Finanzierungslücke zu nennen. Jedes der 16 Länder hat dazu zwei bis drei Seiten mit den wichtigsten Vorhaben vorgelegt – nahezu durchgehend die frühkindliche Bildung, die Schulabbrecherquote zu senken und mehr Abiturienten den Zugang zu Hochschulen zu eröffnen. Die inhaltlichen Vorschläge jedoch spielten beim Bildungsgipfel in Berlin keine Rolle mehr – es ging ausnahmslos um die Finanzfrage.
Heike Schmoll Jahrgang 1962, politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.
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