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Bierzelt-Rede zu Trump : Merkels Schröder-Moment

Profitiert Angela Merkel von der angedeuteten Abkehr von Amerika so wie Gerhard Schröder 2002? Bild: dpa

Mit ihrer rhetorischen Abkehr von Amerika unter Trump hat Angela Merkel nicht nur eine internationale Debatte ausgelöst, sondern auch ihre Position im Bundestagswahlkampf gestärkt. Das hat vor ihr schon ein Kanzler äußerst erfolgreich getan.

          Vielleicht hat Angela Merkel am Sonntag im Bierzelt kurz in sich hinein geschmunzelt und an Gerhard Schröder gedacht. An jenen Sommer 2002, als er vor der Bundestagswahl abgeschlagen hinter seinem Herausforderer Edmund Stoiber lag und schon halb abgewählt schien. Bis der ein Jahr später begonnene Irak-Krieg in Sichtweite kam und Kanzler Schröder in der heißen Phase des Wahlkampfs laut und vernehmlich „Nein“ bei einem Auftritt  in Hannover sagte - nein zu der Forderung des in Deutschland unbeliebten amerikanischen Präsidenten George W. Bush nach einer deutschen Beteiligung an einem Kriegseinsatz gegen Saddam Hussein.

          Binnen Wochen holte die SPD danach in den Umfragen auf, bis sie wieder auf Augenhöhe mit der Union lag und bei der Bundestagswahl am 22. September denkbar knapp stärkste politische Kraft vor CDU und CSU wurde und weiter mit den Grünen regieren konnte. Wenn man so will, war George W. Bush für Schröder ein Glücksfall.

          Vielleicht hat Angela Merkel neulich im Bierzelt gedacht, dass auch Donald Trump für sie zumindest als unfreiwilliger Wahlkampfhelfer ein Glücksfall ist. Schon nach den drei gewonnenen Landtagswahlen saß sie wieder fester im Sattel denn je. Doch erst durch den Elfmeter, den ihr Trump bei den Gipfeltreffen auf Sizilien und in Brüssel vor ihr Tor gerüpelt und den sie sicher verwandelt hat, ist aus einer im Januar vermeintlich angezählten und amtsmüde wirkenden Kanzlerin binnen Tagen noch mehr als bisher die weithin unangefochtene Favoritin für die Bundestagswahl geworden.

          „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen": Mit ihrem vermeintlich harmlosen Auftritt in einem Münchner Bierzelt hat die Kanzlerin nicht nur mal eben eine neue außenpolitische Doktrin verkündet, die weltweite Schockwellen ausgelöst und in Amerika eine grundlegende Debatte über das künftige transatlantische Verhältnis entfacht hat. Sie hat im Bundestagswahlkampf auch die SPD schachmatt gesetzt, deren Kanzlerkandidat Martin Schulz nun endgültig fürchten muss, angesichts der „Rückgrat-Kanzlerin“, die nicht nur viele Unions-Anhänger jetzt bejubeln , keinen Fuß mehr auf die Erde zu bekommen.

          Haltung oder Wahlkampf?

          Für Merkel ist München damit, was Hannover für Schröder war: Die deutliche Abgrenzung von Amerika und die erklärte Haltung, trotz unverbrüchlicher Freundschaft nicht alles mittragen zu wollen, nicht einen Kriegseinsatz im Irak ohne UN-Mandat und nicht die Abkehr von allen transatlantischen Traditionen und Werten, hilft ihr im Wahlkampf. Und wie damals bei Schröder ist auch bei Merkel nicht ganz klar, was zuerst da war: die Haltung oder die Verlockung, mit ihr bei den Wählern zu punkten. Oder ist es eine Mischung, bei der das eine die logische Konsequenz des anderen ist?

          Eine außenpolitische Zeitenwende im Bierzelt, die ihr auch innenpolitisch helfen dürfte: Angela Merkel am Sonntag in München
          Eine außenpolitische Zeitenwende im Bierzelt, die ihr auch innenpolitisch helfen dürfte: Angela Merkel am Sonntag in München : Bild: dpa

          Noch im September 2001, nach dem Anschlag auf das World Trade Center, versicherte Gerhard Schröder Amerika der „uneingeschränkten Solidarität“ der Deutschen, selbst für den Fall einer bewaffneten Reaktion. Im März 2002, nach Bushs Rede an die Nation, in der er den Irak, Iran und Nordkorea zu einer „Achse des Bösen“ erklärte und hernach Verbündete für seinen Krieg gegen den Terror suchte, stellte Schröder sich jedoch offen gegen Bush und machte klar: Ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats wird Deutschland sich nicht an einem Militärschlag gegen den Irak beteiligen. Die Stimmung zwischen Washington und Berlin war danach auf dem Tiefpunkt – doch in Deutschland wurde Schröder für sein Nein von vielen gefeiert.

          Vielleicht war es erst dieser Beifall bei den Wählern, der bei Schröder über den Sommer zusammen mit Vizekanzler Joschka Fischer von den Grünen die Entscheidung reifen ließ, die deutsche Verweigerung zu einem Irak-Einsatz zu einem zentralen Thema im Wahlkampf zu machen. Am 5. August, zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase, sagte Schröder in Hannover schließlich jene Sätze, die für den knappen Vorsprung der SPD auf der Ziellinie wohl mit entscheidend waren: „Wir sind zu Solidarität bereit. Aber dieses Land wird unter meiner Führung für Abenteuer nicht zur Verfügung stehen.“

          Der Irak-Krieg rettete Schröder die Kanzlerschaft

          Auch wenn die Opposition, allen voran Angela Merkel, Schröder für seinen außenpolitischen „deutschen Sonderweg“ heftig kritisierte: Bei vielen Wählern, deren latenter Anti-Amerikanismus durch den unbeliebten George W. Bush ohnehin noch einmal gewachsen war, kam seine klare Haltung an. Im Rückblick sind sich deshalb viele sicher: Es war Schröders Verweigerung im Irak, die ihm im Herbst 2002 doch noch einmal die Kanzlerschaft gerettet hat. Auch wenn bis heute darüber gestritten wird, ob er sich aus Überzeugung oder aus reinem Wahlkampfkalkül verweigerte.

          „Nein“ zum Irak-Krieg: der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 20. März 2003 im Bundestag
          „Nein“ zum Irak-Krieg: der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 20. März 2003 im Bundestag : Bild: dapd

          Bei Angela Merkel ist die Situation 15 Jahre später eine andere: Sie muss vor der Bundestagswahl keinen Rückstand aufholen, sondern war schon vor Trumps Gipfel-Fiasko wieder durch drei Wahlsiege und einen schwächelnden SPD-Herausforderer auf dem aufsteigenden Ast. Und auch, wenn schon George W. Bush bei den Deutschen alles andere als beliebt war, macht es Donald Trump ihr noch ungleich leichter, sich öffentlich von der wichtigsten Führungsmacht der Welt zu distanzieren. Der Vorwurf, sie wende sich nur aus reinem Kalkül von Washington ab, wie er seinerzeit bei Schröder zu hören war, dürfte sich angesichts der weltweiten Kollateralschäden, die Trump schon hinterlassen hat, kaum durchsetzen.

          Trump potenziert noch die latente antiamerikanische Stimmung in Deutschland, die unter Bush schon auf ihrem Höhepunkt und unter Barack Obama zeitweilig schon Geschichte schien. Dass das im Wahlkampf eine große Chance sein kann, wissen sowohl Angela Merkel als auch Gerhard Schröder. Eine Chance, die über Wahlen entscheidet.

          Quelle: FAZ.NET

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