Besuch des Dalai Lama Köhler verteidigt Merkels China-Politik

Bundespräsident Horst Köhler hat die große Koalition aufgefordert, den Streit um den Empfang des Dalai Lama zu beenden. „Wir sollten der Außenwelt in dieser Frage keine gespaltene Nation präsentieren“, sagte Köhler dem „Handelsblatt“.

Zugleich signalisierte er Verständnis für den Empfang des Dalai Lamas durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im September. „Die Menschenrechte haben für mich universelle Gültigkeit, auch wenn ich Respekt vor der Unterschiedlichkeit der Kulturen habe“, sagte Köhler.

„Das weiß auch China“

Jeder wisse, dass Deutschland in der Außenpolitik sensible Balancen wahren müsse, so der Bundespräsident, nahm aber Merkel vor dem Vorwurf in Schutz, sie betreibe eine neue China-Politik. „Die Bundeskanzlerin hat nicht Abstand genommen von der traditionellen Ein-China-Politik. Das weiß auch China“, sagte Köhler.

Zugleich mahnte der Bundespräsident die Strategie einer kooperativen Weltpolitik an. „Mit einer konfrontativen Außenpolitik riskiert jede Macht dieser Erde, sich zu verheben.“ Hegemoniale Strategien gingen nicht mehr auf. „Auch die ständige Belehrung anderer läuft irgendwann ins Leere.“ Es sei viel vernünftiger, „freundlich zu sein“, sagte Köhler.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte indirekt Unmut über den Empfang des Dalai Lama erkennen lassen und war deshalb aus Reihen der Union angegriffen worden.