http://www.faz.net/-gpf-736k5

Beschneidung : Opposition gegen Gesetzentwurf des Justizministeriums

  • Aktualisiert am

SPD, Linkspartei und Grüne haben die vom Bundesjustizministerium vorgelegten Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung zur Beschneidung von Jungen scharf kritisiert.

          Die kinderpolitischen Sprecher von SPD, Grünen und Linken im Bundestag haben sich gemeinsam gegen den Entwurf des Justizministeriums zur Regelung der Beschneidung gewandt. „Dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Regelungsvorschlag, der darauf abzielt, die Beschneidung von Jungen grundsätzlich zu erlauben, können wir nicht zustimmen“, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung.

          Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte vorgeschlagen, die Beschneidung jüdischer und muslimischer Jungen unter bestimmten Voraussetzungen straffrei zu stellen. Entscheidend sollen die fachgerechte Ausführung und umfassende Aufklärung sein.

          „Recht der Kinder spielt nur untergeordnete Rolle“

          Marlene Rupprecht (SPD), Diana Golze (Linke) und Katja Dörner (Grüne) schreiben, die Rechte von Kindern dürften nicht zur Disposition gestellt werden: „Es ist erschreckend, dass das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit bei den Überlegungen der Bundesregierung offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle spielt.“ Die Eckpunkte blieben zudem hinter den Vorschlägen des Ethikrates und selbst hinter der Vorgabe des Bundestags zurück, dass die Beschneidung ohne unnötige Schmerzen auszuführen sei.

          Ein Kölner Urteil vom Mai hatte die Beschneidung als strafbar gewertet. Der Bundestag soll noch in diesem Jahr eine Neuregelung beschließen. Wegen unterschiedlicher Meinungen in den Fraktionen wird das Stimmverhalten möglicherweise freigestellt.

          Weitere Themen

          Die Politik der lahmen Enten

          Nach den Kongresswahlen : Die Politik der lahmen Enten

          „Lame Duck Session“ heißt es in Amerika, wenn eine Partei vor Beginn der neuen Legislaturperiode noch schnell versucht, ihre politischen Projekte zu retten. Die Republikaner versuchen das nun in mehreren Staaten.

          Trumps Asylverschärfung gestoppt Video-Seite öffnen

          Washington : Trumps Asylverschärfung gestoppt

          Ein Bezirksrichter in San Francisco hat am Montag vorübergehend mit einer einstweiligen Verfügung den von Trump Anfang November angekündigten Asylerlass gestoppt.

          Topmeldungen

          Getöteter Journalist : Die letzten Minuten Khashoggis

          Eine türkische Website veröffentlicht Zitate der letzten Minuten Khashoggis. Demnach seien Auseinandersetzungen Khashoggis mit vier Angreifern zu hören. Eine Stimme konnte identifiziert werden.
          Renault-Nissan-Chef Carlos Ghosn auf einem Bildschirm in Tokio

          Nach Festnahme Ghosns : Firmengeld für Luxusimmobilien

          Frankreich ist Hauptaktionär von Renault – und geht jetzt auf Abstand zu dem festgenommenen Nissan-Renault-Chef Carlos Ghosn. Indes werden neue pikante Details der Affäre bekannt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.