Berlin: Wirtschaftssenatorin Obernitz gibt ihr Amt auf

Gibt ihr Amt auf: Berlins Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz

Berlins Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos, für die CDU) gibt ihr Amt auf. Sie habe den Regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD) um Entlassung gebeten, erklärte Obernitz am Samstag. Aus hochrangigen CDU-Kreisen verlautete dagegen, der Parteivorsitzende und Innensenator Frank Henkel habe nach mehreren unerfreulichen Gesprächen mit der 50-Jährigen entschieden, sich von ihr zu trennen. Ihm sei der „Geduldsfaden gerissen“, hieß es.

Nach Justizsenator Michael Braun (CDU) ist Obernitz nicht nur die zweite Senatorin, die den seit Dezember 2011 amtierenden rot-schwarzen Senat verlässt. Sie ist auch die zweite, die von der CDU nominiert worden war. Obernitz stand bereits länger in der Kritik wegen ihres Führungsstils, der als wenig kommunikativ und eher kommandoartig galt.

Unmut in der CDU

Zuletzt geriet sie zusätzlich unter Beschuss, weil sie über die Köpfe des Aufsichtsrates hinweg nach einem Chef für die Messe gesucht hatte. Noch am Freitag hatte sie dabei Fehler eingestanden. Wowereit will erst am Montag über das weitere Verfahren entscheiden, wenn Obernitz’ Schreiben formell eingegangen ist. „Ich bedauere, dass es zu dieser Entwicklung gekommen ist. Die Entscheidung der Wirtschaftssenatorin verdient gleichwohl persönlichen Respekt. Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit“, erklärte der Regierender Bürgermeister.

In der CDU herrschte bereits seit längerer Zeit Unzufriedenheit über das eigensinnige Agieren der Wirtschaftssenatorin, die davor beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag gearbeitet hatte. Auch die Fraktion fühlte sich zu wenig in ihre Entscheidungen eingebunden. Erst am vergangenen Dienstag habe die Senatorin in der Fraktion trotz langer Diskussion über den Rückkauf der Wasserbetriebe auf ihrer Meinung beharrt, die von der Mehrheitsmeinung abwich. Von Obernitz erklärte am Samstag, die Diskussionen in den vergangenen Tagen hätten gezeigt, dass sie keine ausreichende Unterstützung erfahren habe.

Für die Grünen zeigt der Rücktritt, „wie instabil die Koalition ist“. Für die Linke ist er Beleg einer Fehlbesetzung. Obernitz’ Ernennung war eine Überraschung gewesen. Sie galt beim Antritt des rot-schwarzen Senats vor neun Monaten als ausgewiesene Fachfrau. Dass die Berliner CDU eine Parteilose für das Amt vorschlug, galt damals aber auch als Zeichen für die dünne Personaldecke der Hauptstadt-Christdemokraten.

Quelle: dpa
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