Becksteins Kabinett Doppelte Doppelspitze

Als begabter Illusionskünstler erweist sich der bayerische Ministerpräsident Beckstein (CSU). Wenn er in den vergangenen Tagen gefragt wurde, wie weit er mit der Bildung seines Kabinetts sei, griff Beckstein sofort in die Innentasche seiner Anzugsjacke und holte in einer Millisekunde einen Zettel hervor: Hier sei die Liste mit seinen Ministern und Staatssekretären. Und ebenso schnell steckte er den Zettel wieder ein – mit der Wirkung, dass ein Teil des Publikums trotzdem ganz sicher war, die entscheidenden Namen entdeckt zu haben.

Manchen CSU-Streitern wurde durch den Becksteinschen Kunstgriff eine herrliche Zeit beschert. Georg Schmid, bislang Innenstaatssekretär, avancierte zum virtuellen Innenminister und konnte gleich in mehreren Zeitungen nachlesen, er sei der richtige Mann im richtigen Ressort. Das Schicksal eines Mannes, dessen Tod irrtümlich vermeldet wurde und dem angesichts der glänzenden Nachrufe nur ein bitterer Ausweg offenstand, um diesen Ruhm zu bewahren, bleibt Schmid an diesem Dienstag, wenn Beckstein sein Kabinett im Landtag vorstellt, aber erspart.

Virtuelle Ehren für Schmid und Söder

Statt Schmid rückt zwar der bisherige Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Herrmann, an die Spitze des Innenministeriums. Doch Schmid, landauf, landab Schüttel-Schorsch genannt, weil es für Wähler fast unmöglich ist, seinem Händedruck zu entgehen, geht nicht leer aus, sondern kann sich Hoffungen auf Herrmanns bisherige Position machen. Bis zur Wahl in der Fraktion handelt es sich zwar wieder um virtuelle Ehren – aber die sind ohnehin die schönsten, wie auch der bisherige CSU-Generalsekretär Söder bestätigen könnte.

Was ist Söder nicht schon alles in den medialen Welten der vergangenen Tagen gewesen – Umweltminister, Wirtschaftsminister, Leiter der Staatskanzlei: Es reichte gleich für mehrere virtuelle Leben. Dass an diesem Dienstag auf seiner Ernennungsurkunde Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten stehen könnte, nimmt sich dagegen bescheiden aus. Doch der vierzig Jahre alte Söder hat in seiner Vergangenheit sogar aus einer drohenden Vertreibung des Sandmännchen aus dem Fernsehen ein mediales Großfeuerwerk gestaltet; er wird auch diese Herausforderung meistern.

Einmaliges politisches Naturschauspiel

Und auch ohne Berücksichtigung von Söders Wirken und Werden wird die Vorstellung des Kabinetts an diesem Dienstag die Phantasien des Publikums nicht enttäuschen. Als einmaliges politisches Naturschauspiel kann die Etablierung einer doppelten Doppelspitze der CSU verfolgt werden, ganz real, ohne virtuelles Beiwerk. Da ist die Doppelspitze aus Beckstein, dem Ministerpräsidenten, und Huber, dem Finanzminister, der im Neben- oder Hauptamt, je nach Betrachtungsweise, CSU-Vorsitzender ist; sie allein verspricht schon die ganz große politische Unterhaltung, zumindest in der medialen Spiegelung

Denn lange werden sich die Berichte nicht auf sich warten lassen, in denen nachzulesen ist, wie Huber den Ministerpräsidenten Beckstein in einer Kabinettssitzung bedeutet, als Finanzminister könne er den Wunsch verstehen, aber er müsse noch mit dem Parteivorsitzenden abgestimmt werden. Schon Hubers Amtsvorgänger Faltlhauser, der in der vergangenen Woche, bevor er aus dem Finanzministerium vertrieben werden konnte, zur Selbsthilfe der Eigenvertreibung griff, erweckte zuweilen den Eindruck, ein Staate im Staate Stoibers zu sein; bei Huber könnte es sich um ein Imperium im Kleinstaat Becksteins handeln.

„Next Generation“

Doch als reiche dieser Antagonismus nicht, wird an diesem Dienstag eine zweite Doppelspitze im Kabinett installiert - bestehend aus Innenminister Herrmann und Kultusminister Schneider. Sie sind, salopp formuliert, die Doppelspitze „Next Generation“, der Generation der Fünfzigjährigen. Zwischen ihnen wird entschieden werden, wer als Ministerpräsident nach Beckstein, der im nächsten Monat 64 Jahre alt wird, in die Staatskanzlei einziehen wird. Beide verfügen als CSU-Bezirksvorsitzende – Herrmann in Mittelfranken, Schneider in Oberbayern – über genügend innerparteiliche Waffen, um Kabinettssitzungen am Münchner Hofgarten zu beleben.

Um diese doppelte Doppelspitze wird sich der CSU-Kosmos arrangieren, wie immer wohlgeordnet nach dem Proporz der Regionen und Parteigliederungen. Es ist ein Kosmos, in dem bei Benutzung geeigneter optischer Hilfsmittel auch die Stelle eines Staatssekretärs fast das gesamte Wahrnehmungsfeld von Beobachtern einnehmen kann, etwa wenn sie in der Oberpfalz oder Oberfranken sitzen. Und es ist ein Kosmos, der natürlich auch dem Gesetz der permanenten Vergänglichkeit unterworfen ist, weshalb in der CSU längst der Lehrsatz buchstabiert wird, dass nach der Kabinettsbildung vor der Kabinettsbildung ist.

Politisch-real ein Mann des Übergangs

Alle, die dieses Mal nicht einmal virtuell zu Zuge gekommen sind, können sich mit der Aussicht trösten, dass die großen, die ganz großen Verschiebungen im Machtgefüge der CSU nach der Landtagswahl im Herbst 2008 kommen werden. Und wenn nicht zu diesem Zeitpunkt, dann spätestens in der Mitte der nächsten Legislaturperiode, wenn die einfache Berechnung, wie alt Beckstein bei der Landtagswahl 2013 sein wird, ihre Sprengkraft entfalten wird. Das von ihm selbst geprägte Wort, er sei ein Mann des Übergangs, will Beckstein zwar inzwischen eher philosophisch-endzeitlich verstanden wissen. Die Doppelspitze Herrmann-Schneider dürfte es mehr politisch-real interpretieren, bei aller Wertschätzung der Illusionskünste des Ministerpräsidenten.

Als Nachfolgerin von Markus Söder als CSU-Generalsekretär ist indes die Landtagsabgeordnete Christine Haderthauer im Gespräch. Das berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Montag unter Berufung auf die CSU-Führung in München. CSU-Vorsitzender Huber habe dies seinen vier Stellvertretern in einer Telefonkonferenz mitgeteilt. Huber werde die 44 Jahre alte Politikerin am Montag kommender Woche dem CSU-Parteivorstand präsentieren. Er setzte sich damit über Forderungen aus der Landesgruppe der Partei im Bundestag hinweg, die den Posten für sich reklamiert hatte. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Partei, dass eine Frau das Amt des Generalsekretärs übernehmen würde.