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Becks Memoiren Verhältnis zu Müntefering „nicht unproblematisch“

22.09.2008 ·  Die Memoiren des früheren SPD-Vorsitzenden Kurt Beck sind in Teilen veröffentlicht worden. Darin wirft Beck Müntefering vor, die SPD nicht scharf genug zu positionieren. Den früheren Bundeskanzler Schröder macht er für seinen Rücktritt mitverantwortlich.

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Der zurückgetretene SPD-Vorsitzende Kurt Beck kritisiert in seiner am Donnerstag erscheinenden Biografie den Politikstil seines Nachfolgers Franz Müntefering. Wie die „Bild“-Zeitung am Montag vorab aus dem Buch berichtete, schreibt Beck über Müntefering: „Unser Verhältnis ist natürlich nicht unproblematisch. Unser Politikstil, die Art, Machtfragen zu klären, sind schwer vereinbar. In der Zeit, als Franz Müntefering Vizekanzler war und ich die Partei führte, resultierten gewisse Schwierigkeiten daher, dass er sehr darauf bedacht war, sich in der Bandbreite des Koalitionsvertrags zu bewegen. Es war schwierig, mit ihm Perspektiven zu erarbeiten, die darüber hinausreichten.“

Zur Vorgeschichte seines Rücktritts schreibt Beck: „Im März 2008 ist mir ein schon oft eingestandener Fehler unterlaufen. Nach den Landtagswahlen in Niedersachsen hatte sich herausgestellt, dass die Linke doch in die Landtage wichtiger westdeutscher Flächenländer einziehen konnte.“ Er gibt zu, damit die eigene Kanzlerkandidatur verspielt zu haben: „In dieser Krise habe ich durch die Ankündigung einer richtigen Konsequenz zum falschen Zeitpunkt meine bis dahin vorhandene Chance eingebüßt, selbst als Spitzenkandidat der SPD in den Bundestagswahlkampf zu ziehen.“

Zweckbündnis trotz Differenzen

Er sei sich mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier einig gewesen, auf Münteferings Erfahrung vor allem als Wahlkämpfer nicht verzichten zu wollen, schreibt Beck weiter, der am 7. September als Parteivorsitzender zurückgetreten war. „In einem langen Gespräch zu dritt am 4. September in Bonn hatten wir gemeinsam, ungeachtet bestehender Differenzen (...) eine Art von Zweckbündnis beschlossen.“ Die Kandidatenfrage sei zu diesem Zeitpunkt intern geklärt gewesen. In dem Dreiergespräch wurde demnach vereinbart, dass ein „Kanzlerteam“ als Wahlkampfleitung berufen werden sollte, das aus der engeren Parteiführung, einigen Verantwortlichen aus der Landes- und Kommunalpolitik sowie Müntefering bestehen und von Steinmeier und Beck selbst geleitet werden sollte.

Die Abläufe nach dem Dreiergespräch vom Donnerstag bis zu seinem Rücktritt am Sonntag beschreibt Beck so: „Ein kleiner Kreis von Mitarbeitern bereitete am Freitagnachmittag, den 5. September, diesen neuen Bestandteil einer schon lange am Schwielowsee bei Potsdam geplanten Klausursitzung vor. Unsere Hoffnung, nun die Einheit und Geschlossenheit der Partei (...) zu vollenden, war groß, und die Vorfreude hatte zur freundschaftlichen auch eine fröhliche Stimmung erzeugt. Ich konnte davon ausgehen, dass die Querschläge gegen mich in Form verzerrender und falscher Bewertungen meiner Arbeit als Vorsitzender nun beendet würden. (... ) Als am Samstagabend der Kreis der Eingeweihten immer größer wurde, sickerte die Entscheidung in der Kandidatenfrage erwartungsgemäß durch.“

Hoffnung auf ein Ende der Indiskretionen

Die Medien hätten die Nachricht allerdings in einer „merkwürdigen, der Wahrheit widersprechenden Kommentierung“ verbreitet. „Der Spiegel“ sei so rechtzeitig informiert worden, dass die nächste Ausgabe mit dem Aufmacher über die Kanzlerkandidatur erscheinen würde. „Spiegel Online“ habe geschrieben, er sei von Steinmeier bedrängt worden, die Entscheidung zu seinen Gunsten und zum jetzigen Zeitpunkt zu treffen. „Es war also klar, die gezielten Angriffe auf mich und meine Arbeit würden nicht nur fortgesetzt, es kam nun der Verdacht eines Bruchs der Vertraulichkeit hinzu, den ich gegen das unmittelbare Umfeld der Beteiligten hege“, schreibt Beck.

„Wer sonst außer den in die Absprachen Eingeweihten konnte sie so früh, dass es für die Drucklegung des Spiegel noch reichte, ausplaudern? Wer außer Eingeweihten konnte in der Lage sein, die vorbereitete Bekanntgabe mit einer Intonierung zu belasten, die den treibenden Vorsitzenden als einen bedrängten und getriebenen erscheinen ließ?“ Recherchen bei Medienverantwortlichen hätten ergeben, „dass sie mit solchen Falschinformationen gezielt versorgt worden waren. Man ging so weit zu behaupten, dass Steinmeier und Müntefering nun das Kommando übernehmen und den Parteivorsitzenden nur dulden.“ Er habe in der Nacht zum Sonntag zwar über seinen Entschluss zum Rücktritt noch einmal nachgedacht, „am Sonntagmorgen jedoch stand er fest“.

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