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Bayern „Kein Putsch gegen Stoiber“

12.01.2007 ·  Bayerns Landtagspräsident Glück hat Berichte als „Schwachsinn“ zurückgewiesen, nach denen er und die Vize-Vorsitzende Stamm Stoiber absetzen wollten. Unterdessen bekommt Stoibers Kritikerin Pauli offene Unterstützung.

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Führende CSU-Politiker haben Berichte über einen geplanten „Putsch“ gegen Ministerpräsident Edmund Stoiber dementiert. Gleichzeitig kündigten sie am Freitag an, die Klausur der Landtagsfraktion kommende Woche in Wildbad Kreuth zu einer schonungslosen Aufarbeitung der Führungskrise zu nutzen. Mit Spannung wurde das erste Zusammentreffen Stoibers mit seiner Kritikerin Gabriele Pauli am Abend in München erwartet.

Landtagspräsident Alois Glück nannte Berichte, nach denen er und die stellvertretende Parteivorsitzende Barbara Stamm Stoiber absetzen wollten, „Schwachsinn“. „Es ist weder meine Absicht noch diejenige von Frau Stamm, Edmund Stoiber zu stürzen.“

„Frau Pauli hat ganz sachlich ein Problem dargelegt“

Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Joachim Herrmann sagte, die Meinungen der Parteibasis über die politische Zukunft Stoibers gingen „sehr weit auseinander“. Über die „Unzulänglichkeiten“ der vergangenen Wochen müsse diskutiert werden. „Es kann aber keine Frage sein, dass die CSU-Fraktion hinter Edmund Stoiber steht und dass wir das auch in Kreuth deutlich machen.“

Dagegen sprach sich der Vorsitzende des Landtags-Innenausschusses, Stoibers einstiger politischer Ziehsohn Jakob Kreidl (CSU), offen gegen eine weitere Amtszeit des Ministerpräsidenten aus. „Ich werde ihm empfehlen, bei der Wahl 2008 nicht mehr anzutreten“, sagte Kreidl dem „Miesbacher Merkur“. Diese Meinung sei in der Fraktion weit verbreitet. Kreidl äußerte Verständnis für Paulis Kritik an Stoiber. „Frau Pauli hat ganz sachlich ein Problem dargelegt. Der Bitte um ein Gespräch hätte man nachkommen müssen.“

„Kohl-Effekt“ bei Stoiber?

Der CSU-Landtagsabgeordnete Walter Nadler hält Stoibers politische Zukunft für ungewiss. Nach 13 Jahren im Amt zeige sich bei Stoiber „offensichtlich so eine Art Kohl-Effekt“, sagte Nadler dem Südwestrundfunk. Der eine oder andere wolle „mit Stoiber nicht mehr“. „Da muss in der Fraktion Klarheit her, und da muss am Ende ein entsprechendes Meinungsbild stehen.“

CSU-Generalsekretär Markus Söder rief die Partei derweil zur Geschlossenheit auf. Stoiber habe mit seiner Ankündigung, sich der Nominierung auf einem Parteitag zu stellen, ein klares Signal gesetzt. „Wir sollten weniger über die Medien diskutieren, sondern gemeinsam in Kreuth“, empfahl Söder.

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