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HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Bahnhof Menetekel in Stuttgart

Wenn die Bahn nicht in der Lage ist, die Mehrkosten von „Stuttgart 21“ zu tragen, muss sie so schnell wie möglich einen Plan vorlegen, wie sich ein anderer Bahnhof mit weniger Geld bauen lässt.

Die Gegner von „Stuttgart 21“ und die Grünen in Baden-Württemberg werden sich die Hände reiben. Ihre Prognose, dass der geplante unterirdische Hauptbahnhof alle Kostenansätze sprengen werde, ist eingetroffen. Die neuesten Berechnungen übertreffen, wenn man so sagen darf, die kühnsten Hoffnungen der Bahnhofsgegner, und womöglich sind sie immer noch zu niedrig angesetzt, denn die eigentlichen Tiefenbohrungen haben noch gar nicht begonnen.

Günther Nonnenmacher Folgen:    

Die CDU-geführten Landesregierungen - von Teufel über Oettinger bis Mappus - hatten sich auf die Kostenvoranschläge der Bahn verlassen. Der neue Ministerpräsident Kretschmann, der sich trotz seiner persönlichen Gegnerschaft ohne Wenn und Aber zu den rechtsstaatlichen Verfahren und damit auch zum Ausgang der Volksabstimmung bekannt hat, hatte gleichzeitig nie Zweifel daran gelassen, dass das Land sich an überbordenden Mehrkosten nicht beteiligen werde. Der Bund kann und wird sie auch nicht auffangen, der Schwarze Peter bleibt bei der Bahn.

Konsequenzen für den Standort Deutschland

„Stuttgart 21“ ist wie der Flughafenneubau Berlin-Brandenburg und demnächst vielleicht die für die Energiewende nötigen Infrastrukturvorhaben ein Menetekel: Großprojekte sind in Deutschland nicht nur deshalb immer schwerer durchzusetzen, weil sie von vielen betroffenen Bürgern abgelehnt werden, sondern weil offenbar niemand mehr in der Lage ist, ihre Kosten einigermaßen realistisch zu veranschlagen. Das hat Konsequenzen für den Standort Deutschland: Zu den Zweifeln, ob in diesem Land, dessen Zukunftsfähigkeit von Infrastruktur, Hochtechnologie und Innovationskraft abhängt, die Leute noch bereit sind, die damit verbundenen Lasten auf sich zu nehmen, werden neue, politische Bedenken kommen. Denn welche Regierung wird sich für solche Vorhaben noch verkämpfen wollen, mit dem Risiko, dafür von den Wählern abgestraft zu werden, wenn die Träger der Großprojekte nicht in der Lage sind, eine ordentliche, also die Risiken einkalkulierende Kostenberechnung vorzulegen?

Wenn die Bahn nicht in der Lage ist, die Mehrkosten zu tragen, wenn sie den Bund nicht anbetteln kann und ihre Kunden nicht abkassieren will, muss sie so schnell wie möglich einen Plan vorlegen, wie sich ein anderer Bahnhof mit weniger Geld bauen lässt. Ob Stuttgart dann optimal an das Schienennetz angeschlossen sein wird, ist jetzt nur noch sekundär.

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Quelle: F.A.Z.

 
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