Die moderne CDU hat einen neuen Namen, dessen Aussprache man erst noch üben muss. Es ist ein türkischer Name: Aygül Özkan. Aygül heißt übersetzt Mondrose. Das klingt wie aus „Tausendundeine Nacht“. Frau Özkan soll neue Ministerin für Soziales, Gesundheit und Integration in Niedersachsen werden. Am Dienstag ist die Wahl im Landtag von Hannover.
Unter den vier Personalüberraschungen, mit denen der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) Anfang der Woche bei seiner Kabinettsumbildung zur Halbzeit der Legislaturperiode aufwartete, war Frau Özkan zweifellos die größte. Eine türkischstämmige junge Frau, eine Muslimin als Ministerin in Deutschland - das hat es noch nicht gegeben. Dass eine Ostdeutsche - Johanna Wanka - nunmehr im Westen niedersächsische Hochschulpolitik machen soll, wirkt dagegen beinahe selbstverständlich. Frau Wanka war schon einmal Hochschulrektorin in Merseburg, viele Jahre lang Ministerin in Potsdam und zuletzt Oppositionsführerin im Landtag von Brandenburg. Sie weiß, wie es in der Politik zugeht.
Özkan war eigentlich noch nie richtige Politikerin
Frau Özkan hingegen war eigentlich noch nie richtig Politikerin, sieht man einmal davon ab, dass sie seit der Wahl 2008 der Bürgerschaft in Hamburg angehört und fast genauso lange stellvertretende Landesvorsitzende ist. Hier wie dort blieb sie unauffällig. Gleich im ersten wirklich beachteten Amt ein Ministerium zu führen, noch dazu in einem der großen deutschen Flächenländer - da staunt man doch, was sich Frau Özkan so zutraut. Sie ist Juristin.
Sie ist es auch gewohnt, sich durchzusetzen und zu führen, bislang als Geschäftsführerin beim Paketdienst TNT in Hamburg. Ihr freundliches, stets zu einem Lächeln aufgelegtes Selbstvertrauen kommt nicht zuletzt daher, dass ihre steile politische Karriere immer nur Lob fand und sie auf diesem Weg mehr getragen wurde, als dass sie selbst klettern musste.
Aygül Özkan war auch als Staatsrätin für die Hamburger Wirtschaftsbehörde im Gespräch. Sie hatte zuvor dem Wirtschaftsausschuss in der Bürgerschaft vorgesessen, was sie zur natürlichen Kandidatin machte. Carsten Frigge wurde es. Wurde er es womöglich, weil die Gespräche zwischen der Staatskanzlei Hannover und Frau Özkan schon weit vorangeschritten waren? Wie auch immer, Dirk Fischer, prominenter Bundestagsabgeordneter und viele Jahre lang Vorsitzender der Hamburger CDU, förderte Frau Özkan, die 2004 Mitglied der Partei geworden war, nach Kräften.
In Hamburg hatte sie eine „wild card“
Fischer zog, in Absprache mit Bürgermeister Ole von Beust, vor der Wahl 2008 für sie eine „wild card“. Das bedeutete einen sicheren Listenplatz, für den sie nicht kämpfen musste. So war übrigens auch Lutz Mohaupt, der frühere Sprecher des Bürgermeisters, in die Bürgerschaft gekommen, inzwischen deren Präsident.
Aygül Özkan war ein Geschenk für die Partei, verkörperte sie doch alles, was die CDU in Hamburg will: Großstadt, jung, weiblich, gelungene Integration. Ihr Lebensweg ist eine Art modernes Märchen aus „Tausendundeine Nacht“ - und alle sind glücklich mit Frau Özkans märchenhaftem Aufstieg. Freilich war auch die CDU für Aygül Özkan ein Geschenk. Der 38 Jahre alten Frau wird ein ausgeprägter Ehrgeiz nachgesagt, ohne dass sie sich dabei je in den Vordergrund gedrängt hätte. "Wenn sie wirklich so ehrgeizig sein sollte, hat sie es gut verborgen", sagt einer der CDU-Kreisvorsitzenden in der Hansestadt. Sie wusste aber, wenn es etwas in der Politik mit ihr werden sollte, dann nur in der CDU und mit von Beust. Nur mit jenen eben, die wirklich Macht haben.
Weder Frau Özkan noch die CDU hat es gestört, dass die Partei ein "christlich" im Namen trägt. Und wenn es doch jemanden stören sollte, dann sagt sie, dass sie es mit ihrer Konfession so genau nicht nimmt. Im ersten Interview nach Wulffs Ankündigung sagte sie der "Bild"-Zeitung: "Ich bin nicht strenggläubig. Aber ich feiere mit meiner Familie die islamischen Feiertage. Allerdings erkläre ich meinem Sohn auch, was Weihnachten ist." Ihr Sohn wächst in der Familie zudem zweisprachig auf. Wulff lernte sie auf dem von der Bundesregierung angeregten Integrationsgipfel kennen. Auch die Kanzlerin und Frau Özkan kennen sich. Zudem hat die neue Ministerin gute Kontakte zu Ronald Pofalla, dem Leiter des Kanzleramtes, und zu Maria Böhmer, der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung.
Kind einer Gastarbeiterfamilie
Frau Özkan ist das Kind einer Gastarbeiterfamilie, die vor einem knappen halben Jahrhundert nach Deutschland kam. Ihr Vater arbeitet noch heute in seiner kleinen Änderungsschneiderei in Altona. Nach fünf Jahren in Deutschland schaffte er den Schritt in die Selbständigkeit. Er ist stolz darauf, dass auf einem Zeitungsfoto seine Tochter zusammen mit Angela Merkel zu sehen war - in der "Hürriyet". Dass Aygül Özkan einen ebenfalls türkischstämmigen Ehemann hat, einen Arzt aus Eppendorf, mag den einen zeigen, wie sehr sie trotz allem „im Migrationshintergrund“ verhaftet geblieben ist.
Den anderen ist genau das vermutlich ein besonderer kultureller Gewinn der Integration. Jedenfalls passte Frau Özkan perfekt in die moderne Hamburger CDU, deren wichtigster Mann, der Bürgermeister, homosexuell ist und die als erster Landesverband das Wagnis einer schwarz-grünen Koalition eingegangen ist. Aber auch für die Bundes-CDU und für die Kanzlerin ist die erste muslimische Ministerin ein vortreffliches Symbol. Spätestens jetzt dürfte die Partei auch für jene wählbar werden, die in Deutschland mit deutschem Pass, aber "mit Migrationshintergrund" leben. Ministerpräsident Wulff schließlich konnte mit seinen Personalentscheidungen zeigen, dass sein Blick noch immer weit über die niedersächsische Landespolitik hinausgeht, womöglich am Ende doch noch bis nach Berlin.
„Bin wohl zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen“
„Ich bin wohl die richtige Frau zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen“, so fasste Frau Özkan die allgemeine Interessenlage zusammen. Für die frühkindliche Bildung wolle sie sich einsetzen. Das ist auch schon alles, was sie gegenwärtig über ihre neue Arbeit sagen kann. Die politische Korrektheit erlaubt keine Zweifel daran, dass das alles richtig entschieden wurde. Aber es gibt Zweifel, vor allem in der CDU selbst. Als Frau Özkan Mitte 2008 zur stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden gewählt wurde, war ihr Ergebnis nicht so, dass man daran einmütige Begeisterung hätte ablesen können. Längst nicht alle in der Hamburger CDU finden sich noch in ihrer Partei wieder. Die Integrationspolitik spielt dabei indirekt eine erhebliche Rolle - nämlich in der Schulpolitik.
Das schwarz-grüne Schulgesetz, insbesondere die Einführung der Primarschule, wird von den Kritikern in der CDU als eine Schwächung des Gymnasiums verstanden. In Hamburg gibt es inzwischen zudem Schulen, von denen man sagen könnte: „mit Migrationshintergrund“. Nicht alle Schüler dort machen wie Frau Özkan von den Eltern geförderte Karrieren. Der konservative Teil der CDU, der nicht zuletzt wegen der Integrationsprobleme Bedenken gegen die Gemeinschaftsschule trägt, hat ein Gesicht: Innensenator Christoph Ahlhaus, der als möglicher Nachfolger von Ole von Beust gilt, wenn im Juli der Hamburger Volksentscheid über die Bildungsreform mit einer endgültigen Niederlage von Schwarz-Grün enden sollte.
Aber auch in Hannover mochten nicht alle in der CDU den Wulffschen Ideen folgen. Einen Tag nach Bekanntgabe der Kabinettsumbildung musste sich der Fraktionsvorsitzende David McAllister der Wiederwahl stellen. 83,6 Prozent der Stimmen bekam er. Vor zwei Jahren waren es noch 95 Prozent gewesen. Ein Signal an den Ministerpräsidenten - so wurde das Ergebnis gewertet. Und in der Fraktionssitzung soll der Beifall für Wulff spärlicher ausgefallen sein als der für die neuen und die scheidenden Minister. Politik hat viel mit Symbolen zu tun. Ein Märchen freilich ist sie nie.
Der Staat soll Religion schützen - aber keine bestimmten Konfessionen bevorzugen
Regina Berlinghof (ReginaBerlinghof)
- 26.04.2010, 13:06 Uhr
was ist das denn für eine bescheuerte Überschrift?
Martin Klocke (mampo)
- 26.04.2010, 13:09 Uhr
Ein HOCH auf Frau Özkan! Sie ist die Stimme der Vernunft!
Inanc Bardakcioglu (HurraTuerkiye)
- 26.04.2010, 13:22 Uhr
Na prima
Christian Roigk (Dubai1)
- 26.04.2010, 13:27 Uhr
Ich kann Kanzler...
A.K. Werner (Anuschka1978)
- 26.04.2010, 13:29 Uhr