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Gabriel in New York : Noch einmal mit Gefühl

Sigmar Gabriel bei den Vereinten Nationen in New York. Doch wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Bild: Imago

Außenminister Sigmar Gabriel reist kurz vor der Bundestagswahl nach New York und gibt sich dabei gelassen. Doch selbst in der SPD glauben einige an das Ende seiner politischen Karriere.

          Sigmar Gabriel hat durchaus darüber nachgedacht, ob er so kurz vor der Bundestagswahl noch nach New York reisen oder nicht doch lieber in der Heimat bleiben soll. Nicht etwa, weil er nun zu Hause im Wahlkampf fehlt. Die Generaldebatte der Vereinten Nationen ist schließlich auch eine Bühne, um zur besten Sendezeit die schwierigen diplomatischen Bemühungen um den Weltfrieden dem heimischen Publikum nahezubringen. Gabriel hatte aber seine letzte Reise als Umweltminister zum UN-Hauptquartier im Herbst 2009 in unguter Erinnerung. Kurz danach war die große Koalition Geschichte und die SPD, die das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte eingefahren hatte, fand sich in der Opposition wieder. Das Szenario klingt vertraut.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Gabriels erster Auftritt als Außenminister in New York läuft routiniert. Von Beginn seiner Zeit als Außenminister an hatten die Diplomaten im Auswärtigen Amt nicht das Problem, einem unerfahrenen Novizen die Feinheiten des Geschäfts erklären zu müssen. Es war geradezu bemerkenswert, wie reibungslos sich der Übergang von Frank-Walter Steinmeier zu Gabriel im Frühjahr vollzog. Am Mittwoch und Donnerstag folgt ein bilaterales Gespräch auf das nächste multilaterale Treffen. Unterhaltung mit dem chinesischen Außenminister über Nordkorea, Treffen der Sechsergruppe zu Iran und ein Abendessen mit Sergej Lawrow zur Ukraine.

          Gabriel versucht Frieden in die Gespräche zu bringen

          Die Lage ist ernst und doch schwingt bei jedem öffentlich geäußerten Satz auch mit, dass Gabriels Partei und er ganz persönlich in einer gefährlichen Welt die Anwälte der Entspannung, der Abrüstung und des Friedens seien. Trump hatte zu Beginn der Generaldebatte mehrere Vorlagen geliefert. Also verwandelt Gabriel: Redet der amerikanische Präsident der Souveränität der Nationalstaaten das Wort, antwortet der Deutsche: Gäbe es die Vereinten Nationen noch nicht, müsste man sie jetzt erfinden. Droht Trump Nordkorea mit völliger Zerstörung, erwidert Gabriel, kriegerische Rhetorik bringe die Welt nicht weiter. Droht der Amerikaner mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran, warnt der Sozialdemokrat vor der Zerstörung der Vereinbarung, die ein großer Rückschritt wäre.

          Bei keinem der drei Punkte gibt es im Übrigen eine Differenz zwischen Gabriel und der Bundeskanzlerin. Freilich wäre Angela Merkels Rede vor der UN-Vollversammlung an einigen Stellen anders ausgefallen als das, was Gabriel am Donnerstag am East River vorträgt. Die Russland-Passage wäre kritischer formuliert und die militärischen Beiträge Deutschlands in der Staatengemeinschaft – im Rahmen der UN, der Nato und der EU – wäre hervorgehoben worden, heißt es unter Diplomaten.

          Außenpolitik hat Einfluss auf Wahlkampf

          Gabriel ist durchaus stolz darauf, nach acht Monaten im Auswärtigen Amt der beliebteste Sozialdemokrat in Deutschland zu sein. Dass dies seiner SPD in den Umfragen nichts nutzt, ist eine andere Sache. Wie noch kein anderer Außenminister hat Gabriel die internationale Diplomatie zum Wahlkampfthema gemacht: Den (von der SPD mitgetragenen) Nato-Beschluss von Wales, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, nannte er nachträglich „irre“. Mit seinen Vorschlägen zur Aufhebung der Russland-Sanktionen, in denen das Minsker Abkommen keine große Rolle mehr spielt, zog er den Zorn der Ukraine auf sich. Und mit dem taktischen Manöver, absprachewidrig den eigenen Kanzlerkandidaten Martin Schulz im TV-Duell einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei fordern zu lassen, versuchte er Merkel auf dem falschen Fuß zu erwischen.

          Außenpolitik wurde so zum Spielball einer taumelnden Partei im Wahlkampf. Ein ziemlicher Scherbenhaufen sei das, heißt es im Unionsteil der Bundesregierung. Gabriel aber macht nicht den Eindruck, als plage ihn ein schlechtes Gewissen. Er setzt offenkundig auf Merkels Großmut. Die Kanzlerin schaut ihm in New York gewissermaßen ständig über die Schulter: Der neue Ständige Vertreter der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen ist nämlich ihr langjähriger außenpolitischer Berater Christoph Heusgen, der bis zur Bundestagswahl zwischen New York und Berlin pendelt.

          Der Außenminister bleibt entspannt

          Es gibt Leute in der SPD – namhafte Leute –, die sagen, Gabriels Zeit in der ersten Reihe der deutschen Politik gehe nun zu Ende, er wisse es nur noch nicht. Oder er wolle es nur noch nicht wahrhaben. Sei die große Koalition Geschichte, gelte das auch für Gabriel. Gehe es am Ende weiter, was die erste Reihe der SPD entgegen ihren öffentlichen Bekundungen unbedingt wolle, müsse er Schulz im Auswärtigen Amt weichen. Und in der Fraktion sei er derart unbeliebt, dass er deren Vorsitzender nicht werde.

          Gabriel aber will partout den Eindruck machen, er sei tiefenentspannt. Ich nervös? Ach wo! Weiß er was, was seine parteiinternen Gegner nicht wissen? Gibt es eine Absprache mit Schulz, sich nicht in die Quere zu kommen? Man darf Gabriel, der immer noch ein Ass im Ärmel hat, nie unterschätzen.

          Quelle: F.A.Z.

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