Atomkraft Gabriel weist Kritik aus Ländern zurück

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht nach dem Störfall im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark keinen Grund, deutsche Meiler vom Netz zu nehmen. Derzeit bestehe keine „akute Gefährdung“, sagte Gabriel am Mittwoch in Berlin. Er forderte die Länder allerdings zu einer detaillierten Sicherheitsüberprüfung auf, um Störfälle wie in Schweden ausschließen zu können und wies Kritik an seiner Behörde zurück.

„Es gibt keine eins zu eins Übertragung des Vorfalls in Schweden“, versicherte Gabriel. Deutsche Atomkraftwerke verwendeten eine andere Technik für die Notstromversorgung als in Forsmark. In der Bundesrepublik werden 17 Atomkraftwerke an zwölf Standorten betrieben.

„Leider ist die Normalität das Problem“

Gleichwohl will Gabriel höhere Sicherheitsstandards durchsetzen und empfahl deutschen Betreibern von Atomkraftwerken, ältere Reaktoren früher vom Netz zu nehmen als vorgesehen. Gabriel drang auf ein erweitertes Informationssystem zwischen den AKW-Betreibern, um schneller aus Störfällen lernen zu können. Die nach Gefahrenstufen ausgelegten Warnmeldungen müßten Details zur Ursache der Störung enthalten. „Das Kernproblem ist, daß immer 'Learning by doing' gemacht wird. Ich halte dies beim Gefährdungsrisiko für unvertretbar“, sagte der SPD-Politiker. „Was wir hier erleben, gehört zum Normalfall der Nutzung der Kernenergie. Leider ist die Normalität das Problem.“

Gabriel sagte, er habe kein Verständnis für den Wunsch der Betreiber nach längeren Laufzeiten für ältere Reaktoren. „Man sollte eher darüber nachdenken, ältere Kraftwerke früher vom Netz zu nehmen“, sagte Gabriel. „Das würde einen Beitrag zur Sicherheit von Atomkraftwerken leisten.“

„Vorwürfe entbehren jeder Grundlage“

Gabriel wehrte sich zudem gegen den Vorwurf, die Länder zu spät über die Störung in Schweden informiert zu haben. Das Ministerium habe am 3. August einen schriftlichen Bericht der schwedischen Atomaufsicht bekommen und diesen unverzüglich an die Länderbehörden weitergeleitet. „Hinweise, wir hätten zu spät gehandelt, entbehren jeder Grundlage“, so Gabriel.

So hatte etwa der niedersächsische Umweltminister Sander (FDP) der F.A.Z. (Mittwochausgabe) gesagt, Gabriel habe über das internationale Meldesystem schon am 26. Juli von dem Störfall in Schweden erfahren. „Wir haben aber bis heute keine vertieften Kenntnisse über die Einzelheiten des Vorfalls.“ Sander äußerte die Erwartung, „daß sich der Informationsfluß in die Länder verbessert“.

Glos will Restlaufzeiten nach wie vor verlängern

In Forsmark waren zwei Notstromdiesel nicht und zwei weitere erst verspätet angesprungen. Vier von zehn Atomkraftwerken in Schweden wurden daraufhin sicherheitshalber abgeschaltet. Gabriel hatte am Montag die Atomaufsicht der Bundesländer aufgefordert, bis Dienstag mittag ihre Kraftwerke insbesondere auf solche Sicherheitsaspekte hin zu überprüfen, die in Schweden zu dem Störfall geführt hatten. Die Länder teilten mit, keine Sicherheitsbedenken beim Betrieb deutscher Kernkraftwerke zu haben.

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums wies darauf hin, daß der Vorfall in Schweden nichts an der Auffassung von Minister Glos (CSU) geändert habe, daß die Restlaufzeiten für deutsche Atomkraftwerke verlängert werden sollten.