http://www.faz.net/-gpf-9big2

Asylstreit in der Union : SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor

  • Aktualisiert am

SPD-Vorsitzende Nahles, Generalsekretär Klingbeil im Bundestag Bild: EPA

Angesichts des immer dramatischeren Asylstreits in der Union trifft die SPD nach einem Bericht bereits erste Vorkehrungen für eine mögliche Neuwahl.

          Die SPD trifft angesichts des Konflikts zwischen CDU und CSU bereits erste Vorbereitungen für eine mögliche Neuwahl. Wie die Zeitschrift „Spiegel“ in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, fanden im Willy-Brandt-Haus Ende vergangener und Anfang dieser Woche bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil statt. Bei ihnen ging es demnach um die Vorbereitung eines womöglich auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs.

          In den Runden, an denen unter anderen Bundesgeschäftsführer Thorben Albrecht und die Abteilungsleiter der Parteizentrale teilnahmen, wurde nach „Spiegel“-Informationen etwa über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin infrage käme und welche Fristen sich daraus ergeben würden, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen dabei Anfang September ins Auge. Klingbeil erteilte demnach außerdem bereits den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten.

          Hintergrund der Planungen sei, dass die SPD Ende 2017 vom Platzen der Gespräche über eine Jamaikakoalition kalt erwischt worden und auf eine mögliche Neuwahl nicht ansatzweise vorbereitet gewesen sei, schreibt der „Spiegel“. Auch der reguläre Bundestagswahlkampf sei nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant gewesen. Dieses Mal wollten die Genossen deshalb besser für den Notfall gewappnet sein. Unabhängig von den Planungen für einen möglichen Wahlkampf will die SPD nach dem Bericht außerdem eine neue Agentur unter Vertrag nehmen, um ihr Außenbild zu verbessern. Dazu liefen derzeit ebenfalls Gespräche.

          Weitere Themen

          Trump will 2020 wieder zur Wahl antreten Video-Seite öffnen

          Laut Interview : Trump will 2020 wieder zur Wahl antreten

          Am Rande seines Besuchs in Großbritannien hat der amerikanische Präsident Donald Trump in einem Interview gesagt, er wolle sich 2020 abermals zur Wahl aufstellen lassen. Anhänger rechter Organisationen feierten ihn in London.

          Aufnahme in Deutschland Video-Seite öffnen

          50 Flüchtlinge : Aufnahme in Deutschland

          Deutschland und Italien sind übereingekommen, dass Deutschland mit Blick auf laufende Gespräche über eine intensivere bilaterale Zusammenarbeit im Asylbereich bereit ist, 50 Menschen aufzunehmen.

          Topmeldungen

          Trump und Putin : Zwei gegen den Rest der Welt

          Trump und Putin geben sich freundschaftlich – die Schuld für die angespannten Beziehungen beider Länder liege bei anderen. Eine russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf streiten beide ab.

          Kommt die E-Krone? : Schweden erfindet das Geld neu

          Die Schwedische Notenbank ist die älteste der Welt. Einst hat sie das Papiergeld erfunden. Jetzt ist sie die erste Zentralbank, die eine eigene Digitalwährung einführen will.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.