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Asylbewerber : Zahl der Abschiebungen nach Algerien deutlich gestiegen

  • Aktualisiert am

Die Zahl der Abschiebungen nach Algerien ist deutlich gestiegen. Bild: dpa

Im Jahr 2017 wurden 504 Asylbewerber aus Algerien in ihre Heimat abgeschoben. Bundeskanzlerin Merkel wird bei ihrem Besuch in dem Land wohl auch über eine mögliche Einstufung als sicherer Herkunftsstaat sprechen.

          Die Zahl der Abschiebungen nach Algerien ist einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. 2015 seien lediglich 57 Menschen aus Deutschland in das Land gebracht worden, 2017 dann 504, berichtete die „Rheinische Post“ am Montag unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Im laufenden Jahr setzte sich der Trend demnach fort: Bis Juli seien bereits etwa 350 Menschen nach Algerien abgeschoben worden.

          Nur wenige Asylbewerber aus Algerien werden in Deutschland anerkannt. Im vergangenen Jahr lag die Quote bei zwei Prozent. Die Bundesregierung will das Land ebenso wie die weiteren Maghreb-Staaten Marokko und Tunesien als auch Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen. Dadurch könnten die Asylverfahren für Flüchtlinge aus diesen Ländern beschleunigt und die Antragsteller nach einer Ablehnung rascher abgeschoben werden.

          Am Montag besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Algerien. Geplant sind Treffen mit Regierungschef Ahmed Ouyahia und Präsident Abdelaziz Bouteflika. Themen der Gespräche sind nach Angaben der Bundesregierung die bilateralen Beziehungen sowie regionale und sicherheitspolitische Themen.

          Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, bekräftigte die Unterstützung seiner Partei für die Neueinstufung Algeriens als sicherer Herkunftsstaat. Er halte dies angesichts der relativ geringen Anerkennungsquote algerischer Asylbewerber für „vertretbar“, sagte Schmid am Montag im SWR.

          Ob es zu der Neueinstufung der vier Länder als sichere Herkunftsstaaten kommt, ist unsicher, da der Bundesrat zustimmen müsste. Dort hat die große Koalition keine Mehrheit. Ein früherer Anlauf zur entsprechenden Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko war am Widerstand der Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Grünen gescheitert.

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