06.10.2007 · Hubertus Heil hat die verlängerte Zahlung des Arbeitslosengeldes I für Ältere verteidigt. Dies habe „nichts mit einer Abwendung von der notwendigen Reformpolitik zu tun“, schreibt der SPD-Generalsekretär in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
© REUTERS
Will weiterhin „Fördern und Fordern”: Hubertus Heil
Der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, hat die von seiner Partei geplante verlängerte Zahlung des Arbeitslosengeldes I für Ältere gegen Kritik verteidigt. Dieser Vorschlag habe „nichts mit einer Abwendung von der notwendigen Reformpolitik zu tun“, schreibt Heil in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.).
Heil wendet sich auch gegen Vorwürfe, der Vorschlag sei eine Abkehr von der Agenda 2010. „Das geht nicht zu Lasten der Jüngeren. Die weitere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2008 bleibt davon unberührt“, schreibt Heil. Auch das Prinzip des „Förderns und Forderns“ und die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe blieben richtig. Es gehe aber „um den Respekt vor der Leistung von Menschen, die nach einem langen Erwerbsleben unverschuldet arbeitslos geworden sind und es heute nach wie vor schwer haben, wieder Arbeit zu finden“. Ein solches Signal erhöhe die Akzeptanz für Reformen, weil es dem Gerechtigkeitsgefühl der überwältigenden Mehrheit der Bürger entspreche, so der SPD-Generalsekretär in der F.A.S.
