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In mehreren deutschen Städten : Hunderte bei Protesten gegen Erdogan-Besuch

  • Aktualisiert am

Rund 200 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen den anstehenden Staatsbesuch Erdogans. Bild: dpa

Eine Woche vor dem Erdogan-Besuch gibt es in mehreren deutschen Städten Proteste gegen dessen Politik. Einige Bundestagsabgeordnete haben bereits ihre Teilnahme am Staatsbankett mit dem türkischen Präsidenten abgesagt.

          Knapp eine Woche vor dem Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan haben dessen Kritiker in mehreren deutschen Städten gegen die Visite demonstriert. Protestaufrufe gab es in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt, Hannover, Stuttgart, Bielefeld, Bremen und Essen.

          So haben in Nordrhein-Westfalen etwa 400 Menschen gegen Erdogan demonstriert. In Düsseldorf zogen laut Polizei etwa 200 Menschen durch die Stadt, dort startete der Protest mit „sehr viel Verspätung“, sagte eine Sprecherin. In Bielefeld gingen nach Angaben der Polizei knapp 100 Teilnehmer auf die Straße, genauso wie in Essen. „Bisher ist alles sehr ruhig“, teilte ein Polizeisprecher am Samstag mit. Zu den Protestaktionen in mehreren Großstädten in Deutschland hatte ein kurdischer Verein aufgerufen. Teilnehmerzahlen zu den übrigen Protesten liegen noch nicht vor.

          Die Kritik gegen Erdogan richtet sich gegen dessen Umgang mit Kritikern seiner Regierung in der Türkei, wo weiterhin zahlreiche Journalisten, Wissenschaftler und andere mutmaßliche Regierungsgegner aus politischen Gründen in Haft sind. Darunter sind weiterhin auch fünf Deutsche, darunter drei, die zudem über die türkische Staatsbürgerschaft verfügen.

          Kritik auch an Bundesregierung

          Proteste gibt es auch gegen das türkische Vorgehen gegen Kurden in der Türkei und im nordsyrischen Afrin. In Deutschland gibt es zudem Kritik daran, dass Erdogan trotz Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Pressefreiheit in seinem Land von Steinmeier und der Bundesregierung als Staatsgast mit allen Ehren empfangen werden soll.

          Wie die Zeitung „Welt“ am Samstag berichtete, wollen der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, und die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen aus diesen Gründen der Einladung zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen.

          Der in Iran geborene Djir-Sarai sagte der „Welt“, er könne „als Bundestagsabgeordneter nicht mit jemandem dinieren, während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen“ und Ankara sich immer weiter „von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt“.

          Dagdelen sagte der Zeitung, sie habe beim Bundespräsidialamt abgesagt. Sie sei zwar für den Dialog mit der Türkei, sie halte aber „den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen“.

          Statt der Einladung ins Schloss zu folgen, wolle sie sich „an den demokratischen Protesten gegen Erdogan beteiligen“, sagte Dagdelen, die Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe ist. Unklar sei, ob der Grünen-Politiker Cem Özdemir der Einladung Steinmeiers folge, berichtete die „Welt“.

          Erdogan kommt auf Einladung Steinmeiers vom 27. bis 29. September zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt Erdogan am Freitag zu einem gemeinsamen Mittagessen im Kanzleramt. Am Samstag treffen sich beide zu einem Arbeitsfrühstück.

          Weitere Kundgebungen gegen Erdogan sind während des Besuchs am kommenden Freitag in Berlin und am Samstag in Köln geplant. In Köln will der türkische Präsident die Zentralmoschee der Türkisch-Islamischen Union Ditib im Stadtteil Ehrenfeld eröffnen.

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