http://www.faz.net/-gpf-98iid

Weimarer Dreieck : So wichtig wie nie

  • -Aktualisiert am

Angela Merkel und Mateusz Morawiecki sprachen sich am 19. März in Warschau für die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks aus. Bild: dpa

Angela Merkel und Heiko Maas wollen das Weimarer Dreieck wiederbeleben. Doch wozu ist der trilaterale Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen überhaupt noch gut?

          Plötzlich war es wieder da. Bei der Pressekonferenz nach dem Antrittsbesuch von Angela Merkel in Warschau vor einer Woche erklärte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, er hoffe sehr, dass es zu einem baldigen Treffen des Weimarer Dreiecks kommen werde. Auch Merkel versprach, sich für die Wiederbelebung des Gesprächsformates zwischen Deutschland, Frankreich und Polen einzusetzen.

          Zwar gehören solche Ankündigungen bei deutsch-polnischen Spitzentreffen gewissermaßen zum Pflichtprogramm, doch bereits einige Tage zuvor hatten der deutsche und der polnische Außenminister davon gesprochen, die gemeinsame Kooperation mit Frankreich reaktivieren zu wollen. Und auch CDU, CSU und SPD schrieben in ihren Koalitionsvertrag: „Wir werden die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen im Weimarer Dreieck intensivieren.“

          Ein Comeback des trilateralen Austauschs könnte jedoch schwierig werden: Das Dreieck versinkt seit Jahren in der Bedeutungslosigkeit, die bisherigen Ankündigungen, das Format zu reanimieren, blieben ohne Ergebnis und 2016 bezeichnete der ehemalige polnische Außenminister Witold Waszczykowski die Zusammenarbeit gar als „erschöpft“. Allerdings könnte eine gemeinsame deutsch-französisch-polnische Initiative die Diskussion um anstehende Reformen in der Europäischen Union (EU) entscheidend voranbringen.

          Stellvertreterkompromisse für die EU

          Für den Europafachmann Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat das Weimarer Dreieck das Potential, Kompromisse in der EU „vorzukochen“. Gegenüber FAZ.NET sagte er, es bestehe oft schon eine Grundlage, bei der die restlichen EU-Staaten mitzögen, wenn sich Deutschland und Frankreich einigten. „Ein trilateraler Rahmen mit Polen bietet den Vorteil, ein mittelgroßes Land aus dem östlichen Mitteleuropa dabei zu haben. Diese breitere Aufstellung würde die Akzeptanz dieser Vorkompromisse deutlich vergrößern.“

          Angesichts der unterschiedlichen Reformpläne für die EU, bei denen Frankreich auf ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten setzt und die Eurozone vertiefen möchte, Polen hingegen weniger Integration und mehr Kompetenzen für die Hauptstädte will, betont Lang einen weiteren Vorzug des Weimarer Dreiecks: „Das Wichtigste ist momentan der Zusammenhalt der EU-27. Da kann Weimar eine Brücke aus der Eurozone heraus nach Mittelosteuropa sein, wo einige Länder Kritik am Mainstream der EU üben und nicht in der Eurozone sind.“

          Weimar hat keine Motorfunktion für Europa

          Martin Koopmann, der geschäftsführende Vorstand der Stiftung Genshagen, die sich mit der europäischen Einigung beschäftigt, ist hinsichtlich möglicher Stellvertreterkompromisse vorsichtiger: „Da ist schnell ein Ziel formuliert, von dem wir momentan noch sehr sehr weit entfernt sind. Ich glaube, wenn man die Latte so hoch legt, dann muss man irgendwann zu dem Ergebnis kommen: Das Weimarer Dreieck funktioniert nicht, weil diese Latte immer wieder gerissen wird.“ Er plädiert im Gespräch mit der F.A.Z. stattdessen für mehr Augenmaß bei der Zielbestimmung.

          „Insbesondere seitdem die PiS-Regierung 2015 in Polen an der Macht ist, zeigt sich, dass zwischen den drei Ländern in der Europapolitik große Gräben klaffen“, erklärt Koopmann. Während Polen die Kompetenzen der Hauptstädte stärken will und sich weigert, Flüchtlinge aufzunehmen, besteht Deutschland auf die europäische Umverteilungsquote und ist bereit, mehr Geld für Europa bereitzustellen. Frankreich hingegen drängt auf eine Vertiefung der Eurozone und ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Für Koopmann hat deshalb „das Weimarer Dreieck zunächst die ganz zentrale Aufgabe der Vertrauensbildung.“

          Ins Leben gerufen wurde das Weimarer Dreieck 1991 vom damaligen deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher und seinen beiden Amtskollegen Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski. Das Ziel der Dreier-Kooperation war es, Polen an die EU und die transatlantischen Strukturen heranzuführen.

          Seitdem fördern regelmäßige Arbeitstreffen der Außenminister den Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen. Je nach Gesprächsbedarf treffen sich darüber hinaus auch die Minister anderer Ressorts in der Dreier-Konstellation. Größere Beachtung finden aber meist nur die symbolträchtigeren Weimarer Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Mit dem EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 stellte sich jedoch die Frage, was aus dem Weimarer Dreieck wird. „Das Problem des Dreiecks heute ist, dass eine klare Zieldefinition fehlt“, resümiert Koopmann.

          Hubschrauber-Deal torpediert die Arbeit

          Neben diesem Problem stören immer wieder Differenzen in den jeweiligen bilateralen Beziehungen der drei Länder die Arbeit im Weimar-Format. So ließ 2010 der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski ein Treffen mit Angela Merkel und Jacques Chirac platzen, weil er sich über eine Satire der Zeitung „taz“ erzürnte. Zwar wurde das Treffen mit Kaczynskis Nachfolger Bronislaw Komorowski 2011 nachgeholt. Diese Begegnung blieb bis heute aber der letzte Weimarer Gipfel.

          Ein weiteres Beispiel: 2016 sagte Frankreich alle geplanten Staatsbesuche in Polen ab. Zuvor hatte das polnische Entwicklungsministerium die weit vorangeschrittenen Verhandlungen über den Kauf von 50 französischen Militärhubschraubern ohne Vorwarnung abgebrochen.

          Sternstunde oder Strohfeuer?

          Als Lichtblick bei der Identitätssuche des Weimarer Dreiecks galt zwischenzeitlich seine Rolle als Krisenvermittler in der Ukraine. Dort vermittelten die drei Außenminister im Februar 2014 erfolgreich zwischen den Demonstranten auf dem Maidan in Kiew und dem damals amtierenden Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowitsch. „Man hat gesehen, dass das Gewicht der drei Länder, wenn sie gemeinsam auftreten, tatsächlich in operative Politik umgesetzt werden kann“, beschreibt Martin Koopmann von der Stiftung Genshagen den Erfolg.

          Da jedoch ad hoc gehandelt wurde, habe dem Weimarer Dreieck die Substanz gefehlt, um die trilaterale Politik durchzuhalten. Spätestens mit dem Normandie-Format, den Verhandlungen zwischen Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich, sei der Ansatz des Weimarer Dreiecks gescheitert, sagt Koopmann. „Niemand hat sich dafür eingesetzt, dass Polen weiter Teil der Verhandlungen ist. Alle haben gefürchtet, dass die polnischen Sicherheitsinteressen gegenüber Russland so stark sind, dass eine Konsensfindung in dieser Gruppe schlicht unmöglich wird.“ Die Vermittlung in Kiew sei ein „Strohfeuer“ gewesen, „das in der Fortsetzung an den strategischen Differenzen zwischen den drei Ländern gelitten hat.“

          Magerer polnisch-französischer Schenkel

          Neben der Politik gehört zum Weimarer Dreieck auch die zivilgesellschaftlich-kulturelle Ebene. Dazu zählen trilaterale Städtepartnerschaften oder Kooperationen des deutsch-polnischen und des deutsch-französischen Jugendwerks. Kai-Olaf Lang von der SWP erklärt, diese Ebene sei wichtig als Element der Kontinuität, aber deutlich komplizierter als bilaterale Ansätze. Er verweist beispielhaft auf die Idee, den deutsch-französischen Fernsehsender arte zu einem deutsch-französisch-polnischen Dreierkanal auszubauen. „Das ist bis heute nicht geschehen.“ Auch für Koopmann ist klar: „Auf der zivilgesellschaftlichen und kulturellen Ebene kann viel passieren, wenn es auf der politischen Ebene stockt. Hier liegt der langfristige Wert des Weimarer Dreiecks.“

          Dass die zivilgesellschaftliche Ebene im Moment gebraucht wird, zeigt sich vor allem am polnisch-französischen Verhältnis. „Emmanuel Macron hat sich als Pro-Europäer immer wieder an Polen abgearbeitet, insbesondere in puncto Rechtsstaatlichkeit“, erinnert Lang. Daneben herrsche in Frankreich traditionell ein „gewisses Desinteressement“ am östlichen Mitteleuropa. Diesen Eindruck hat auch Koopmann: „Der polnisch-französische Schenkel ist traditionell der Schwächste im Dreieck. Für Frankreich ist das Weimarer Dreieck immer nur so wichtig, wie es für Deutschland unvermeidbar ist.“ Frankreich werde aber nie der Treiber im Weimarer Dreieck sein, sagt Koopmann.

          Quo vadis Weimar?

          Wie aber könnte das Weimarer Dreieck wieder an politischer Relevanz gewinnen? Koopmann schlägt die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik als Betätigungsfeld vor. Zwar seien die Sicherheitsgarantien der Nato und der Vereinigten Staaten nach wie vor entscheidend für Polen. „Sie sind aber aufgrund ihrer Sicherheitsinteressen gegenüber Russland gezwungen, mit anderen EU-Partnern zusammenzuarbeiten, gerade angesichts der unsicheren amerikanischen Politik auf diesem Feld.“ Ein erstes Ergebnis der trilateralen Zusammenarbeit gibt es bereits: Die Weimar Battlegroup, eine gemeinsame Kampfeinheit.

          Koopmann rät allerdings dazu, solche Kooperationsversuche nicht überzubewerten: „Von diesen Einzelmaßnahmen – und mehr ist das bisher nicht – bis hin zu einer kohärenten gemeinsamen Politik ist es noch ein weiter Weg.“ Zunächst müssten einige Konflikte vom Eis, vor allem die Rechtsstaatlichkeitsfrage. Die EU-Kommission hat im Dezember ein Sanktionsverfahren gegen Polen eingeleitet, weil sie durch die Justizreform der polnischen Regierung europäischer Grundwerte als gefährdet ansieht. Koopmann konstatiert aber, unterhalb des Anspruchs großer gemeinsamer integrationspolitischer Initiativen sei Kooperation möglich.

          Konkrete Projekte liegen auf dem Tisch

          Nach Lang wären derzeit Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister denkbar, bei denen über den Euro oder über Fragen des Binnenmarktes diskutiert werden könnte. Zuletzt hätten Dreierverhandlungen im Weimarer Dreieck „bei der Entsenderichtlinie eine Harmonisierungsfunktion haben.“

          Dabei wurde in Frankreich unter dem Schlagwort „Sozialdumping“ entschieden gegen den Import billiger Arbeitskräfte argumentiert. Auch Deutschland schloss sich dem Gedanken gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort an. „Deutschland wollte das nicht als Barriere gegen die Freizügigkeit verstanden wissen. Polen und die anderen Staaten aus Mittel- und Osteuropa sahen darin aber Formen der Abschottung und des Protektionismus'“, sagt Lang.

          Ein Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs hält Lang allerdings für unwahrscheinlich: „Natürlich wäre so ein Weimarer Gipfel ein starkes Signal, auch für den Zusammenhalt der EU.“ Er gibt aber zu bedenken, dass vor allem Frankreich wenig Interesse daran haben könnte, ein Land symbolisch aufzuwerten, das möglicherweise ein rechtsstaatliches Problem hat. Trotzdem bleibt er optimistisch und fasst zusammen: „Auch wenn die Hürden im Moment besonders hoch scheinen, nie war das Weimarer Dreieck so wichtig wie heute.“ Nach einer kurzen Pause schiebt er nach: „ Nie wäre ein funktionierendes Weimarer Dreieck so wertvoll wie heute.“

          Weitere Themen

          Wer anderen eine Brücke baut

          Chinas Macht wächst : Wer anderen eine Brücke baut

          China weitet seinen Einfluss in Europa aus, durch Investitionen erzeugt das Land Abhängigkeiten. Das führt dazu, dass Kritik an Peking immer mehr verstummt – Europa hat kein Gegenmittel.

          EU-Gipfel soll Brexit-Blockade lösen Video-Seite öffnen

          Verlängerte Übergangsphase? : EU-Gipfel soll Brexit-Blockade lösen

          Fünf Monate vor dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU suchen die Staats- und Regierungschefs nach einem Ausweg aus der Brexit-Sackgasse. Die Einigung auf eine verlängerte Übergangsphase nach dem Brexit könnte den Knoten beim EU-Gipfel zum Platzen bringen.

          Erhöhter Druck auf Saudi-Arabien Video-Seite öffnen

          Verschwinden Khashoggis : Erhöhter Druck auf Saudi-Arabien

          Die G7 zeigte sich äußert besorgt und forderte von der Führung in Riad eine gründliche, transparente und rasche Untersuchung. Außenminister Maas kündigte an, eine geplante Reise nach Saudi-Arabien zu überdenken.

          Topmeldungen

          Mit oder ohne Krawatte: Amtsinhaber Bouffier mit Herausforderer Schäfer-Gümbel

          TV-Duell in Hessen : Und plötzlich eine Schicksalswahl

          Der Zusammenhalt der Koalition, die Zukunft der SPD: Nach der Bayern-Wahl geht es in Hessen um mehr als nur den neuen Landtag: Beim TV-Duell wird deutlich, wie schwer die Klötze an den Füßen der beiden Spitzenkandidaten sind.

          Sondierung mit der CSU : Die Freien Wähler auf dem Catwalk

          Die Freien Wähler kommen guter Dinge aus dem Sondierungsgespräch mit der CSU. Aber auch mit den Grünen sprachen die Christsozialen lange. Aus CSU-Kreisen heißt es, die Abwägung sei schwieriger als gedacht – ist das nur Taktik?
          Google hat die Geschäftsregeln für das mobile Betriebssystem Android in Europa geändert.

          In Europa : Google ist nicht mehr überall gratis

          Der Internetkonzern verlangt jetzt von Handyherstellern Geld für seine Dienste. Das ist eine Abkehr vom bisherigen Geschäftsmodell. Und könnte eine dramatische Folge haben. Eine Analyse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.